In der Ausgabe des Landesteils der DP im November 2020 sind u.a. folgende Themen zu finden...

Wahlaufruf - Nur wer wählt, hat eine Stimme!
Aufgrund der, per Gesetz beschlossenen, coronabedingten Verschiebung der Personalratswahlen vom Mai auf den Dezember 2020, möchten wir euch erneut daran erinnern, uns eure Stimme zu geben.
Wahlaufruf Tarif - Eine starke Frau an der Seite des Vorsitzenden
In den Personalratswahlen im Dezember 2020 gilt es nicht nur, einen starken Beamtenvertreter zu wählen, sondern es bedarf ebenso, für eine versierte Vertretung im Bereich Arbeitnehmer/Tarif zu stimmen. Der Landesvorstand der Gewerkschaft der Polizei ist in diesem Zusammenhang auf mich zugekommen. Ich musste nicht lange darüber nachdenken und entschloss mich schnell, für eine Kandidatur im Arbeitnehmerbereich im Polizeihauptpersonalrat (PHPR) zur Verfügung zu stehen.
Bezirksgruppe Zentrale Dienste/restliche Organisationseinheiten wählte neuen Vorstand
Die Bezirksgruppe Polizeiinspektion Zentrale Dienste/restliche Organisationseinheiten hat am 27. August 2020 eine ordentliche Mitgliederversammlung durchgeführt. Im Fokus dieser Veranstaltung stand, den Vorstand der Bezirksgruppe neu zu wählen.
Neuer Dienstposten in der Landespolizei – Ansprechperson LSBTTI
Seit dem 1. September 2020 verfügt die Polizei Sachsen-Anhalt über den Dienstposten einer hauptamtlichen Ansprechperson LSBTTI. Dieser verfolgt die Intension, gegenseitige Vorurteile von Polizei und LSBTTI (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente, Transgender und Inter*) abzubauen und eine nachhaltige Vertrauensbasis herzustellen.
Unsere Kandidat*innen für den Polizeihauptpersonalrat
Uwe Bachmann
Angela Bauske
Lars Fischer
Unsere Kandidat*innen für den Polizeihauptpersonalrat
Isabell Glossmann
René Carius
Nancy Emmel
Wahlaufruf der Jungen Gruppe zur Personalratswahl am 1.+2. Dezember 2020
Nach der Verschiebung im März stehen nun Anfang Dezember endlich die Personalratswahlen an. Dann werden für die nächsten fünf Jahre die Vertreter aus den Reihen der Beamten/-innen und Arbeitnehmer/-innen gewählt. Die JUNGE GRUPPE möchte es nicht versäumen, euch, die Auszubildenden und Studierenden an der Fachhochschule Polizei, an diese wichtige Wahl zu erinnern. Nehmt bitte euer Stimmrecht wahr und unterstützt unsere GdP, um die gesteckten Ziele auch in Zukunft zu erreichen!
Schlusswort des Landesvorsitzenden - Wir sind GdP
Mit ein paar abschließenden Worten möchte ich als Landesvorsitzender nun unser Wahl-Spezial abrunden. Die Artikel, Beiträge und Bilder rund um die Wahl sollen natürlich vor allem eins erreichen:
Geht zur Wahl – gebt eure Stimme der GdP!
Höchstgrenzen für Pensionäre
Beim Zusammentreffen von Versorgungsbezügen, Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen UND Alterstrente treten immer wieder Fragen auf, welche Höchstgrenzen gelten.
Der Finanzminister antwortet (nicht)
Auf ein Schreiben des Landesvorsitzenden Uwe Bachmann an den MF erhielten wir eine Antwort. Der Seniorenvorstand der GdP kritisierte die Beamtenversorgung, die Aufschlüsselung von Rückzahlungsforderungen transparenter und nachvollziehbarer für die Empfänger der Anschreiben zu gestalten.
Seniorentermine
Die GdP gratuliert
Der Veröffentlichung des Geburtstags muss explizit zugestimmt werden. Viele von euch haben das bereits getan, andere noch nicht.

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Wahlaufruf - Nur wer wählt, hat eine Stimme!
Aufgrund der, per Gesetz beschlossenen, coronabedingten Verschiebung der Personalratswahlen vom Mai auf den Dezember 2020, möchten wir euch erneut daran erinnern, uns eure Stimme zu geben.
Die Polizei steht durch die stetig voranschreitende Digitalisierung der Gesellschaft, durch neue Formen der Kriminalität und nicht zuletzt durch die demografische Entwicklung vor immer größer werdenden Herausforderungen. Nur durch den fortzuführenden Prozess der Schaffung einer zeitgemäßen Landespolizei in all ihren Bereichen kann diesen im erforderlichen Umfang begegnet werden. Dazu erklärt unser Spitzenkandidat für die Gruppe der Beamtinnen und Beamten im Polizeihauptpersonalrat, Rolf Gumpert: „Wir werden durch unsere Tätigkeit in den Personalräten die Entwicklung unserer Polizei zu einer modernen Landespolizei auch zukünftig einfordern und unterstützen!“
Die Gewerkschaft der Polizei Sachsen-Anhalt stellt sich, seit nunmehr drei Jahrzehnten, in einem fortschreitenden Prozess von Erkenntnissen immer neuen Aufgaben. Sowohl in der Landespolitik als auch innerhalb der Polizeifamilie ist dies nur durch starke Personalvertretungen auf allen Ebenen möglich. Bereits jetzt sind wir durch eine Vielzahl unserer Mitglieder in den Personalvertretungen der Landespolizei breit aufgestellt und besitzen die erforderlichen Kernkompetenzen, um auch weiterhin für eure Rechte gegenüber den Dienststellen einzutreten oder selbige einzufordern. Damit möchten wir maßgeblich zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen beitragen und für die erforderliche Arbeitszufriedenheit sorgen. Denn Arbeitszufriedenheit bedeutet unter anderem spürbare Arbeitsentlastung, attraktive und gleichberechtigte Aufstiegs- und Entwicklungsmöglichkeiten sowie die Stärkung des Arbeitsschutzes.
Der fortwährende Zustand, dass Hunderte Kolleginnen und Kollegen über Jahre/Jahrzehnte hinweg höherwertige Tätigkeiten verrichten, ohne dafür angemessen besoldet oder entlohnt zu werden, ist schlichtweg unerträglich und gehört unbedingt korrigiert. Aufgrund dessen werden wir auch weiterhin für die Bereitstellung von Haushaltsmitteln in entsprechender Höhe für notwendige Beförderungen und Höhergruppierungen kämpfen.

Aber die Zahl der Baustellen in der Landespolizei ist weitaus größer. Die Corona-Pandemie hat uns aufgezeigt, welches Potenzial in einer bedarfs- und persönlichkeitsorientierten Gestaltung der Arbeitszeit (z. B. alternierende oder mobile Telearbeit) liegt. Eine ausgeglichene Wechselwirkung zwischen Familien- und Berufsleben führt zur Erhöhung der persönlichen Zufriedenheit und erhält die Leistungsfähigkeit. Auch das ist Fürsorge, die in der Verantwortung aller, im Besonderen aber bei den Führungskräften der obersten Dienstbehörde, liegt. Der Abschluss von Dienstvereinbarungen im Sinne aller Bediensteten ist daher ein Teil der Aufgaben der Personalräte!
Ob alternierende Telearbeit, betriebliches Eingliederungsmanagement, partnerschaftliches Verhalten am Arbeitsplatz, familienfreundliche Arbeitszeiten und Dienstzeitmanagement – in all diesen Bereichen und darüber hinaus wurden von den überwiegend GdP-geführten Personalräten in der Polizei mit den Dienststellen Dienstvereinbarungen geschlossen, welche natürlich auch zukünftig den fortschreitenden Vereinbarungsansprüchen angepasst werden müssen. Wählt die Kandidatinnen und Kandidaten der Liste der Gewerkschaft der Polizei für den Polizeihauptpersonalrat, allen voran ihre Spitzenkandidaten für den Bereich der Arbeitnehmer, Isabell Glossmann, sowie für den Bereich der Beamten, Rolf Gumpert, der Stufenpersonalräte sowie aller örtlichen Personalräte in der Landespolizei!Nur ein gemeinsam handelndes, starkes Personalvertretungsgremium ist in der Lage, unter Betrachtung und Berücksichtigung möglichst aller Aufgabenfelder, die richtigen Entscheidungen zum Wohle unserer Bediensteten und der Dienststellen zu treffen.

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Wahlaufruf Tarif - Eine starke Frau an der Seite des Vorsitzenden
In den Personalratswahlen im Dezember 2020 gilt es nicht nur, einen starken Beamtenvertreter zu wählen, sondern es bedarf ebenso, für eine versierte Vertretung im Bereich Arbeitnehmer/Tarif zu stimmen. Der Landesvorstand der Gewerkschaft der Polizei ist in diesem Zusammenhang auf mich zugekommen. Ich musste nicht lange darüber nachdenken und entschloss mich schnell, für eine Kandidatur im Arbeitnehmerbereich im Polizeihauptpersonalrat (PHPR) zur Verfügung zu stehen. Bereits seit mehreren Jahren bin ich im Personalrat des Landeskriminalamts aktiv und setze mich für die Belange der Tarifbeschäftigten ein. Gerade in der aktuellen Lage war und ist es wichtig, eine kraftvolle Stimme zu finden, die sich ohne Wenn und Aber für die Anliegen unserer Kolleginnen und Kollegen einsetzt. Persönlich habe ich in der Vergangenheit die unmittelbaren Probleme und Besorgnisse vieler Gleichgesinnter wahrgenommen und auch am eigenen Leib erfahren müssen. Aus diesem Grund liegt es mir am Herzen, die vielen Betroffenen mit meinem zukünftigen Wirken zu unterstützen. Massiver Abbau des Tarifbereiches mit der Polizeistrukturreform, schlechte und ungerechte Eingruppierungen, ständiger Aufgabenzuwachs, ungenügende Arbeitsbedingungen, unmoderne und unflexible Arbeitszeitregelung, Ablehnung Teilzeitregelungen – all das sind dauerhafte Problemfelder, denen es zu entgegnen gilt. Hier müssen wir dranbleiben und noch aktiver werden. Und genau da will und werde ich für euch mitwirken. Wir müssen zeitgerecht und zukunftsfähig denken. Trotz aller Probleme und Schwierigkeiten, welche uns Corona neuerlich vor Augen geführt hat, hat der Tarifbereich bewiesen, dass wir sämtliche Herausforderungen sehr gut gemeistert haben. Umso unverständlicher und keinesfalls nachvollziehbar ist es, dass schon wieder in den aktuellen Tarifverhandlungen darüber diskutiert wird, dem öffentlichen Dienst keine Tariferhöhung zu gewähren. Wo bleibt da die Wertschätzung?Der GdP-Tarifexperte René Klemmer hat es zutreffend formuliert. Genau diesem Thema habe ich mich auch verschrieben. Bereits jetzt bin ich als Vertreterin der GdP des Landes Sachsen-Anhalt in der Bundestarifkommission für euch aktiv. Durch engagiertes Mitwirken ist es uns als Gewerkschaft gelungen, ein starker und verlässlicher Verhandlungspartner in den Tarifverhandlungen zu sein. Die Erfolge in der Vergangenheit haben es gezeigt. Und auch in den zukünftigen Verhandlungen dürfen wir uns keinesfalls kleinkriegen lassen!
Deshalb sehe ich mich als starke Frau an der Seite des Vorsitzenden für den Polizeihauptpersonalrat. Zusammen mit meinem Kollegen Rolf Gumpert werden wir unsere Landespolizei wieder in die richtige Bahn lenken!
Bezirksgruppe Zentrale Dienste/restliche Organisationseinheiten wählte neuen Vorstand
Die Bezirksgruppe Polizeiinspektion Zentrale Dienste/restliche Organisationseinheiten hat am 27. August 2020 eine ordentliche Mitgliederversammlung durchgeführt. Im Fokus dieser Veranstaltung stand, den Vorstand der Bezirksgruppe neu zu wählen. Das Votum der Mitgliederversammlung für den neuen Bezirksgruppenvorsitzenden und seine Stellvertreter*innen war einstimmig. René Ludwicki übernimmt den Vorsitz von dem Kollegen Peter Herrmann, der bis dato die Geschäfte interimsweise führte. Vielen Dank Peter für die Übergangslösung und viel Erfolg René. Auf gute Zusammenarbeit!
René Ludwicki
Aktuelle Position/Tätigkeit: PI ZD, Abt. 3, Dez. 33, Autorisierte Stelle Digitalfunk BOS
Kontakt: rene.ludwicki@polizei.sachsen-anhalt.de ;0391 5075-214
Alter: 53
Beruflicher Werdegang:

• 1986 – 1990: Hochschulstudium an der Offiziershochschule „Arthur Becker“ in Dresden
• 1990 – 1993: Einsatzbeamter der 4. EHu
• 1994 – 2009: SB im Dezernat IuK-Einsatz und IT-Planung im (ehemaligen) TPA LSA
• 2009 – 2013: Projektgruppe BOS-Digitalfunk
• seit 2013: Autorisierte Stelle BOS-Digitalfunk

Vorstellung:
Seit 1990 bin ich Mitglied unserer Gewerkschaft. Seither habe ich mich aktiv mit den Thematiken beschäftigt, die sich rund um die sozialen Angelegenheiten von Beschäftigten drehen. Die langjährige ehemalige Vertrauensperson des Technischen Polizeiamtes, Siegfried Röpke, ermutigte mich, seine Nachfolgerschaft anzutreten.
So stellte ich mich Ende 2014 zur Wahl der Vertrauensperson für die schwerbehinderten Beschäftigten. Im Zusammenhang mit diesem Ehrenamt nahm ich regelmäßig an den örtlichen Personalratssitzungen wie auch an den Stufenpersonalratssitzungen mit beratender Stimme teil. Zusätzlich wurde ich im Jahr 2018 zum 2. Stellvertreter der Hauptschwerbehindertenvertretung Polizei gewählt.
In der engen und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit den Personalräten setzte ich mich tagtäglich mit den unterschiedlichsten Herausforderungen des Personalvertretungs- und Schwerbehindertenrechts auseinander. Begründet ist dies in der Tatsache,
dass die Tätigkeitsgebiete unserer Beschäftigten seither vielfältig waren u.a. Kampfmittelbeseitigungsdienst, Informations- und Kommunikationstechnik, IuK-Einsatzunterstützung, Digitalfunk-BOS bis hin zu den sehr breit aufgestellten Verwaltungsbereichen wie Haushalt, Beschaffung und der zentralen Bußgeldstelle. Mit der Gründung der Polizeiinspektion Zentrale Dienste Sachsen-Anhalt im Jahr 2018 wurde die Schlagzahl im Rahmen der Vielfalt nochmals erhöht. So zählen heute Bereiche wie das Polizeiärztliche Zentrum, das Polizeiorchester oder auch die Jugendberatungsstelle Polizei zu unserer neuen Behörde.
In Anbetracht der gesammelten Erfahrungen als langjähriger Interessenvertreter der schwerbehinderten Beschäftigten in Verbindung mit den Erfahrungen aus den Gremienarbeiten und der engen Zusammenarbeit mit den Personalräten, entschied ich, mich der Verantwortung eines Bezirksgruppenvorsitzenden zu stellen denn letztlich hat jede/r Landesbedienstete etwas davon.“

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Neuer Dienstposten in der Landespolizei – Ansprechperson LSBTTI
Seit dem 1. September 2020 verfügt die Polizei Sachsen-Anhalt über den Dienstposten einer hauptamtlichen Ansprechperson LSBTTI. Dieser verfolgt die Intension, gegenseitige Vorurteile von Polizei und LSBTTI (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transidente, Transgender und Inter*) abzubauen und eine nachhaltige Vertrauensbasis herzustellen. Die Ansprechperson hält entsprechendes Fachwissen vor, denn eine moderne Polizei muss in der Lage sein, Straftaten und Konfliktsituationen mit Bezug auf die sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität zu erkennen, rechtssicher zu bearbeiten und sachgerecht einzuordnen. Der Kontakt zur LSBTTI-Community ist dabei essenziell, um die Anzeigenbereitschaft zu erhöhen und der Dunkelfeldproblematik spürbar entgegenzuwirken. Innerhalb der Polizei steht die Ansprechperson allen Mitarbeitenden themenbezogenen zur Verfügung.
Im Dezemberheft erscheint ein ausführliches Gespräch mit der AP LSBTTI, PHKin Grit Merker.

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Unsere Kandidat*innen für den Polizeihauptpersonalrat

Uwe Bachmann
Aktuelle Position/Tätigkeit: Personalratsvorsitzender im Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt
Alter: 51
Familienstand: verheiratet, ein Kind
Beruflicher Werdegang:

• 1990: Eintritt in die Polizei LSA als Schutzpolizist im Polizeirevier Halle (Saale), später Absolvierung des Studiums an der Fachhochschule Aschersleben
• 1996: Wechsel ins Landeskriminalamt (dort u. a. Sachbearbeiter Abt. 5, MEK, Kriminalstatistik)
• seit 2018: Vorsitzender des Personalrates des LKA

Vorstellung:
Es muss der Polizei gelingen, auf veränderte Rahmenbedingungen in der gesellschaftlichen Entwicklung zu reagieren. Moderne Regelungen der Arbeitszeit, Ermöglichung der großzügigen Handhabungen von Teilarbeitszeit, Inanspruchnahme Tele- und Heimarbeit, Einführung von Lebensarbeitszeitkonten, der Berücksichtigung von alters- und alterngerechten Arbeitsplätzen muss Rechnung getragen werden. Arbeitszufriedenheit kann nicht erzwungen werden, sondern muss über Motivation erreicht werden. Gerechte Bezahlung für geleistete Arbeit ist unerlässlich.
Und nicht zuletzt ist die Wertschätzung für getane Arbeit und Transparenz in der Kommunikation ein unerlässlicher Motivator.

Angela Bauske
Aktuelle Position/Tätigkeit: Sachbearbeiterin im MI LSA Referat 26
Alter: 49
Familienstand: Mutti von drei tollen Kindern
Beruflicher Werdegang:

• 2001: Eintritt in die Polizei LSA
• 2004: Aufnahme Tätigkeit im RKD/Polizeirevier Magdeburg
• 2015–2020: Personalratsvorsitzende im PRev MD
• seit 2020: Sachbearbeiterin im MI LSA Ref. 26

Vorstellung:
Ich möchte, dass wir parteipolitisch unabhängig alle Möglichkeiten des PersVG ausschöpfen, um beste Arbeitsbedingungen, Gleichbehandlung auf allen Ebenen und die Einhaltung der
gesetzlichen Vorschriften zur Arbeitszeit und zum Arbeitsschutz durchzusetzen. Nur wenn alle Personalräte zusammenwirken, können wir unser Leitbild auch in die Praxis umsetzen.
Ich möchte mich für faire, sachliche und konstruktive Zusammenarbeit untereinander und mit der Dienststelle ein-
setzen und scheue hierzu auch Auseinandersetzungen nicht!

Lars Fischer
Aktuelle Position/Tätigkeit: Sachbearbeiter in der Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Sport
Alter: 43
Familienstand: verheiratet, zweifacher Prinzessinnen-Umsorgender
Beruflicher Werdegang:

• 1995–1998: Ausbildung mittlerer Dienst in Aschersleben
• 1998–2001: Polizeibeamter in der Landesbereitschaftspolizei an den Standorten Magdeburg und Halle/Saale
• 2001–2004: Studium gehobener Dienst in Aschersleben
• 2004–2017: diverse Verwendungen im Landeskriminalamt (Abt. Polizeilicher Staatsschutz und Grundsatzbereich der Behörde; einjährige Unterbrechung mit Abordnung zur Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Nord: Polizeireviere Börde und Magdeburg)
• seit 2017: Sachbearbeiter im MI LSA (kurze Verwendung im Referat 23/Polizei – Führung, Einsatz, Kriminalitätsbekämpfung, Verkehr; danach Sachbearbeiter Pressestelle)

Vorstellung:
Ich setze mich für ALLE ein. Wir suchen und finden gemeinsam eine Lösung!

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Unsere Kandidat*innen für den Polizeihauptpersonalrat

Isabell Glossmann
Aktuelle Position/Tätigkeit: Techn. Assistentin in der DNA-Analytik (LKA)
Alter: 31
Familienstand: verheiratet, ein Kind
Beruflicher Werdegang:
2005–2009: Ausbildung zur Chemielaborantin im Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft (LHW)
2009–2012: Laborantin in der organischen Wasseranalytik im LHW
seit 2012: Techn. Assistentin DNA-Analytik im Landeskriminalamt (LKA) seit 2015: tätig im Personalrat LKA
Vorstellung:
Mein Ziel: Den Tarifbereich der Landespolizei Sachsen-Anhalt „aufbrezeln“ und so wieder ins Lot zu bringen. Es gilt, ihn mit der andauernden Schwächung wieder dahin zu bringen, wo er hingehört.
Ich setze mich ein, für gerechte Einstufung bzw. Höhergruppierung und für eine generell positive Einstellung zur Umsetzung vom Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L).
René Carius

Aktuelle Position/Tätigkeit: Sachbearbeiter Verkehr in der Polizeiinspektion Dessau-Roßlau
Alter: 37
Familienstand: ledig
Beruflicher Werdegang:

• 2004–2007: Studium an der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt
• 2007–2011: Bereitschaftspolizei Sachsen-Anhalt
• 2011–2015: Reviereinsatzdienst, Polizeirevier Wittenberg, Dienstgruppenleiter
• 2015–2016: Revierkriminaldienst, Polizeirevier Wittenberg, SG 2
• 2016–2019: Polizeidirektion Sachsen-Anhalt Ost, ZKD, FK2
• 2019–2020: Erprobungsphase für das Masterstudium an der Deutschen Hochschule der Polizei, unter anderem mit Verwendung im Innenministerium als Semesterreferent im Referat 22, im Bereich Führungs- und Einsatzmittel
• seit 2020: Sachbearbeiter Verkehr im Bereich EKV der Polizeiinspektion Dessau-Roßlau

Vorstellung:
Ich stehe für eine moderne, faire sowie zukunftsorientierte Polizei, Gewerkschaft sowie eine kollegiale Personalratsarbeit auf Augenhöhe, wobei immer der Mensch im Vordergrund steht.
Nancy Emmel

Aktuelle Position/Tätigkeit: Mitarbeiterin Verwaltung Polizeiinspektion Zentrale Dienste, Diensthundführerschule
Alter: 48
Familienstand: ledig, ein Kind
Beruflicher Werdegang:

• 1991–1993: Ausbildung zur Verwaltungsbeamtin im mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienst
• 1993–1995: Regierungspräsidum Dessau
• 1995–2003: Diensthundführerschule des Landes Sachsen-Anhalt
• 2003–2007: Polizeirevier Bitterfeld
• 2008–2017: Polizeirevier Anhalt-Bitterfeld, Revierkommissariat Bitterfeld-Wolfen
• seit 2018: Diensthundführerschule des Landes Sachsen-Anhalt

Vorstellung:
Ich möchte mich in Zukunft für eine starke Verwaltung in der Polizei einsetzen, da diese dafür Sorge trägt, dass unsere  Polizeibeamtinnen und -beamten ihre Aufgaben effizient erledigen können

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Wahlaufruf der Jungen Gruppe zur Personalratswahl am 1.+2. Dezember 2020
Nach der Verschiebung im März stehen nun Anfang Dezember endlich die Personalratswahlen an. Dann werden für die nächsten fünf Jahre die Vertreter aus den Reihen der Beamten/-innen und Arbeitnehmer/-innen gewählt. Die JUNGE GRUPPE möchte es nicht versäumen, euch, die Auszubildenden und Studierenden an der Fachhochschule Polizei, an diese wichtige Wahl zu erinnern. Nehmt bitte euer Stimmrecht wahr und unterstützt unsere GdP, um die gesteckten Ziele auch in Zukunft zu erreichen!
Wir als JUNGE GRUPPE der GdP Sachsen-Anhalt werden unseren zukünftigen Personalräten folgende Schwerpunkte mit auf den Weg geben:

• gesundes Kantinenessen anstatt Fast Food innerhalb der Fachhochschule in Aschersleben
• Erhöhung von DUZ und Schichtzulage
• dienstpostengerechte Bezahlung
• zeitnahe Beförderung bei Ausübung höherwertiger Dienstposten
• Herabsetzung der Wochenarbeitszeit auf 38 h
• Einführung eines echten Weihnachtsgeldes
• Wiedereinführung des Urlaubsgeldes
• den Aufstieg vom mittleren in den gehobenen Dienst nicht nur von dienstlichen Beurteilungen abhängig machen, sondern den Auswahltest stärker einfließen lassen
• Regelbeförderung für den mittleren Dienst bis A 9 und gehobenen Dienst bis A 11 in einem festgelegten Zeitraum, um dem Verwaltungsaufwand entgegenzuwirken und die Attraktivität des Berufsbildes Polizei weiter zu steigern
• Erhalt der Einsatzfähigkeit durch Förderung bzw. Unterstützung sportlicher Aktivitäten
• bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf
• flächendeckende Einführung der Heimarbeitsregelung für Polizeibeamte

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Schlusswort des Landesvorsitzenden - Wir sind GdP
Mit ein paar abschließenden Worten möchte ich als Landesvorsitzender nun unser Wahl-Spezial abrunden. Die Artikel, Beiträge und Bilder rund um die Wahl sollen natürlich vor allem eins erreichen:Neben den Wahlinhalten in dem letzten und im aktuellen Heft wird es natürlich noch mehr geben. So werden wir parallel u. a. eine landesweite Plakataktion gestartet haben und euch auch fortlaufend in den sozialen Netzwerken entsprechend versorgen. Also folgt uns auch bei Instagram (@gdp_lsa) und Facebook (@GdP.Sachsen Anhalt). Wir hoffen, dass euch die breit aufgestellte Kampagne auch so sehr gefällt wie uns. Für uns war bzw. ist dieses Projekt immer eine Herzensangelegenheit gewesen. Fast täglich herausfordernd und intensiv; aber mit unheimlich viel Enthusiasmus, Einsatz für die gemeinsame Sache und Engagement versehen. Und so gilt mein Dank an dieser Stelle den vielen fleißigen GdP-Helfern, welche unsere Wahlkampagne auf die Beine gestellt haben, uns bei Tiefs wiederaufgebaut haben und uns helfend zur Seite standen. Ich will es auch nicht versäumen, mich bei allen Kandidatinnen und Kandidaten für Ihr bisher gezeigtes und zukünftiges Engagement zu bedanken. Mir wurde immer wieder bewusst:Eine bunt gemischte Truppe mit sympathischen Menschen, die trotz teils unterschiedlicher Auffassungen bestimmte Themen betreffend das Wichtigste nicht vergessen: Einsatz für unsere Kolleginnen und Kollegen und nie die gemeinsamen Ziele aus den Augen verlieren. Das macht mich stolz! Lasst uns diese Geschichte fortschreiben, gebt der GdP eure Stimme. Danke!
Ich wünsche euch und uns allen viel Erfolg bei der Wahl und bleibt weiterhin gesund.

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Höchstgrenzen für Pensionäre
Beim Zusammentreffen von Versorgungsbezügen, Erwerbs- oder Erwerbsersatzeinkommen UND Alterstrente treten immer wieder Fragen auf, welche Höchstgrenzen gelten.
Oder als Fall geschildert: Ein Beamter, der bisher 450 Euro dazuverdienen konnte, da noch eine vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes wirkt. Mit dem Erreichen des Renteneintrittsalters bezieht er jetzt auch Altersrente und die Erhöhung des Ruhegehaltssatzes endet.
Richtig ist, der Grenzbetrag von 450 Euro gilt nur für die Zeit der vorübergehenden Erhöhung des Ruhegehaltssatzes. Also bis zum Erreichen des Renteneintrittsalters.
Treffen Versorgungsbezüge mit gesetzlicher Rente und Erwerbseinkommen zusammen, ist zunächst die gesetzliche Rente nach § 69 LBeamtVG LSA anzurechnen.
Das bedeutet, dass der Versorgungsempfänger einschließlich der Rente nicht mehr monatlich erhalten darf, als wenn er seit dem 17. Lebensjahr bis zum Eintritt in den Ruhestand verbeamtet gewesen ist. Allerdings gibt es hier auch Ausnahmen. Dies betrifft u. a. die Versorgungsempfänger mit Mindestversorgung und Versorgungsempfänger, die in den Ruhestand auf Antrag nach § 20 LBG LSA gegangen sind.
Ab Erreichen des „echten“ Renteneintrittsalters spielt das Erwerbseinkommen nur für die Tätigkeit im öffentlichen Dienst eine Rolle.
Da es sich hier um eine allgemeine und auch sehr verkürzte Darstellung handelt, haben wir den vollständigen Text auf unserer Webseite eingestellt:
www.t1p.de/zuverdienst
Weiterhin hat die GdP Sachsen-Anhalt mittlerweile erfolgreich mit den Juristen des DGB-Rechtsschutzes gegen das Land geklagt (Stichwort: Flexirentengesetz).
Es ging um die kalenderjährliche (nicht um die monatliche) Betrachtungsweise von Hinzuverdienstmöglichkeiten. Auch diese Info findet ihr auf unserer Website:
www.t1p.de/flexirentengesetz

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Der Finanzminister antwortet (nicht)
Auf ein Schreiben des Landesvorsitzenden Uwe Bachmann an den MF erhielten wir eine Antwort. Der Seniorenvorstand der GdP kritisierte die Beamtenversorgung, die Aufschlüsselung von Rückzahlungsforderungen transparenter und nachvollziehbarer für die Empfänger der Anschreiben zu gestalten. Auch die nicht gewollte elektronische Datenübermittlung steht in der Kritik. Kontaktmöglichkeiten bestehen nur über das gute alte Fax und Telefon, wobei eine telefonische Erreichbarkeit sehr oft erst mit häufigen Anrufversuchen realisiert werden kann.
Uwe Bachmann verwies im Anschreiben wiederum auf das Thema der lange geforderten elektronischen Übermittlung von Anträgen und Dokumenten in Angelegenheiten der Beihilfe.
In seinem Antwortschreiben kann der Minister die fehlende Transparenz der Rückforderungsschreiben nicht nachvollziehen und meint, dass „den an die Versorgungsempfängerinnen und -empfänger gerichteten Rückforderungsschreiben stets umfangreiche und detaillierte Anlagen über die Neuberechnungen der Versorgungsbezüge beigefügt“ werden. „Die Bezügestelle ist ferner stets bestrebt, die von ihr betreuten Versorgungsempfängerinnen und -empfänger individuell und fachlich korrekt sowohl telefonisch als auch in persönlichen Gesprächen zu beraten und Sachverhalte ausführlich zu erläutern.“ Allerdings räumt der Minister ein, dass es sich aufgrund der Komplexität versorgungsrechtlicher Regelungen nicht vermeiden lässt, umfangreiche und nicht immer leicht verständliche Berechnungen beizufügen.
Hinsichtlich der Möglichkeit der digitalisierten Übermittlung von Beihilfeanträgen hat sich leider bisher kein neuer Umsetzungsstand ergeben. Es ist nicht absehbar, wann endlich mit der Einführung eines E-Beihilfe-Projekts verlässlich gerechnet werden kann.Dazu passt ein Zitat des neuen Beauftragten der Landesregierung Sachsen-Anhalt für Informations- und Kommunikationstechnik (CIO), Rüdiger Malter, Staatssekretär im MF: „Jetzt erkennen wir, wie wichtig die Digitalisierung der Verwaltung und überhaupt in unserer Gesellschaft ist. Alle müssen sich darauf verlassen können, dass staatliche Leistungen auch in Ausnahmezeiten funktionieren, auch digital.“
Als Vorsitzender des IT-Kooperationsrats, in dem die Landesverwaltung und die kommunale Familie vertreten sind, will Rüdiger Malter gemeinsamen digitalen Projekten zum Erfolg verhelfen, so eine Presseerklärung des MF.
Warum sich das MF dann der Digitalisierung in der Beihilfe verweigert, ist unverständlich. In anderen Bundesländern funktioniert es bereits. Hier scheint der Weg über Bleistift und Papier, wie vor fünfzig Jahren, einfacher zu sein, für den MF. Aber nicht für die Betroffenen.

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Seniorentermine
SGen der PI Dessau

Bereich Dessau-Roßlau
am 04.12.20 um 17 Uhr Jahresabschluss in der Flora (Gartensparte und Gaststätte Flora in der Weststraße in Dessau).
Bereich Sandersdorf
am 05.11.20 und 19.11.20 ab 10 Uhr Bowling auf der Bundeskegelbahn in Sandersdorf.
Bereich Wolfen
am 03.11.20 und 05.12.20 um 15 Uhr in der Gaststätte „Am Rodelberg“ in Wolfen.

SGen der PI Magdeburg

Bereich Aschersleben/Staßfurt
am 09.11.20 und am 07.12.20 um 15.00 Uhr im Hotel „Stadt Aschersleben“.
Bereich Bernburg
am 10.12.20 um 15 Uhr im Vereinshaus der Gartensparte in Roschwitz.
Bereich PI Haus/PRev MD/ZKB/WSP
am 17.11.20 und 08.12.20 um 14 Uhr im Landesbüro der GdP in 39112 Magdeburg, in der Halberstädter Str. 40a.

SGen der PI Halle

Bereich PI Haus/Revier Halle
am 04.11.20 um 14.30 Uhr in der Begegnungsstätte „Zur Fähre“ der Volkssolidarität Halle, Böllberger Weg 150 (zu erreichen mit der Straßenbahnlinie 1 und Buslinie 26, Haltestelle Böllberger Weg).
Bereich Saalekreis
am 18.11.20 um 10 Uhr in der Kegelhalle „Nine Pins“ in der Ladenstraße in Schkopau, mit anschließendem Mittagessen.
Bereich Sangerhausen
am 10.12.20 um 14 Uhr Jahresabschluss und Weihnachtsfeier in „Manniʼs Lou“, Kaltenborner Weg 10 in Sangerhausen.

Landeskriminalamt

am 08.12.20 in der Landesgeschäftsstelle in Magdeburg, Halberstädter-Straße 40a.

Geschäftsführender Landesseniorenvorstand

am 08.12.20 um 14:30 Uhr Jahresabschluss im Café Ambiente in Irxleben, Niederdodeleber Str. 14. Anmeldung bis 10.11.2020 bei Carla Thielecke.

Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sind die Termin nicht zwingend bindend. Bitte fragt bei Euren Seniorenvertretern nach, ob die Veranstaltungen wir geplant stattfinden.

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Die GdP gratuliert
Der Veröffentlichung des Geburtstags muss explizit zugestimmt werden. Viele von Euch haben das bereits getan, andere noch nicht. Wenn Ihr Eure Einwilligung geben wollt, geht dies am schnellsten per E-Mail an lsa@gdp.de oder wendet Euch an die Vorstände der Bezirksgruppen, die Vertrauensleute oder die Seniorenvertreter. Diese verfügen über Listen, auf denen Ihr Euch eintragen könnt.