Wir setzen uns ein
GdP fordert Rehabilitation
| _ „Es wurde geprügelt, getrieben und jede Menge Pfefferspray eingesetzt.“ „Wir sind um unser Leben gerannt.“ „An einem der Einsatzfahrzeuge ist einer von uns mehrfach mit dem Kopf gegen die Heckscheibe geschlagen sowie übelst beschimpft und bespuckt wurden.“ (Aussagen von Fans) Es ist unerträglich, wenn Ordnungshüter ihre Macht missbrauchen und Willkür statt Recht walten lassen. (Autor der MZ) _ |
Das Ansehen der Polizei, insbesondere der Landesbereitschaftspolizei war damit zunächst dahin, schlichtweg massiv beschädigt. Es begannen umfangreiche Ermittlungen seitens der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau, auch polizeiinterne Untersuchungen schlossen sich an. Die vorhandenen Videoaufnahmen dokumentierten die Geschehnisse bis ins Detail.
April 2011: Nach Informationen der GdP sind mittlerweile alle gegen die Polizeibeamten erstatteten Strafanzeigen wegen Körperverletzung im Amt eingestellt worden. Und das nicht mangels Beweise, sondern aufgrund fehlenden Tatverdachts. Alle getroffenen polizeilichen Maßnahmen waren rechtmäßig und boten keinen Anlass zu Kritik. Im Einzelfall notwendige Zwangsanwendungen hatten jederzeit ihre rechtliche Grundlage.
Und nun?
Die Gewerkschaft der Polizei hat die Mitteldeutsche Zeitung unmissverständlich aufgefordert, für Rehabilitation zu sorgen.
Es ist an der Zeit etwas gerade zu rücken … hier wurde mitnichten geprügelt und getreten, es wurden lediglich jederzeit rechtmäßige polizeiliche Maßnahmen durchgeführt. Wir erwarten, dass dies deutlich zum Ausdruck kommt. Gerade die Beamten der Bereitschaftspolizei erfüllen ihre Aufgaben in solchen Situationen in höchstem Maße professionell. Dazu trägt nicht zuletzt die jahrelange Erfahrung in der Bewältigung derartiger Einsatzlagen bei, wohlgemerkt nicht nur im ländlichen Raum sondern u.a. beim Castor, in Kreuzberg oder Dresden.
Den jugendlichen „Fußballfans“ wurde in der Mitteldeutschen Zeitung eine Plattform geboten, ihre, nun nachweislich unwahren Tatsachen zu verbreiten. Es wurden teils abenteuerliche Anschuldigungen vorgebracht und abgedruckt. Jedem Journalisten sollte bewusst sein, dass durch solch „seriöse“ Berichterstattungen unnötig Öl ins Feuer gegossen wird.
Für die, dadurch am Pranger stehenden Beamten führen Anzeigen und Berichte dieser Art im schlimmsten Fall zu einer Beförderungssperre oder anderweitigen dienstlichen Schlechterstellung.
In Erwartung einer entsprechenden neuen Berichterstattung in der Mitteldeutschen Zeitung und der damit einhergehenden Wiederherstellung des ramponierten Ansehens der Polizei ....
Guido Steinert
Mitglied im GLBV
Den kompletten Brief gibt es hier als PDF-Datei.