17. April 2007

Junge Gruppe Schleswig-Holstein berichtet:

Heiße Podiumsdiskussion zu Thema G 8-Treffen in Heiligenhafen

- Kluft zwischen Polizei und linker Politik -

Heiligenhafen:.

Die Podiumsdiskussion der Jungen Gruppe vor rund 50 Zuhörern bringt es an den Tag. Eine große Kluft besteht zwischen polizeilicher Verantwortung und sozialistischer Politik. Nach einer lebhaften Diskussion zeigt sich die Ironie. Denn zum anstehenden G 8-Treffen in Heiligendamm im Juni 2007 wünscht sich Polizeidirektor Joachim Gutt, dass „die Kieler Woche friedlich verlaufen möge“.

Vorausgegangen war ein hitziges Rededuell mit der mecklenburgischen Fraktionsführerin der PDS Linken, Frau Schwebs. Sie und ihre sozialistische Partei können nicht immer alle Vorgaben aus der Politik und das Vorgehen der Polizei verstehen. Weil sich in ihrem Wahlkreis Bad Doberan Gipfelgegner und Polizei die Klinken bei Hausbesuchen übergeben, befürchten viele Anwohner, dass die Lage beim G 8 Treffen eskaliere.

Ganz Unrecht scheint sie nicht zu haben. Denn Diskutantin Frau Leidig von der Bewegung ATTAC Deutschland betonte, dass ihre Organisation Kontakte zu internationalen Gipfelgegnern und zum schwarzen Block habe.

Intensive Absprachen gebe es mit der Antifa-Bewegung, nur friedliche Blockaden abzuhalten. Friedlich seien aus ihrer Sicht Proteste, wenn keine Menschen verletzt würden.

Diese „Friedensdefinition“ wurde von den wenigsten Zuhörern geteilt. Polizisten verstehen unter friedlichen Protest Aktionen, die frei von Straftaten sind. Trotz alledem wünschten sich alle Podiumsteilnehmer, dass ein gemeinsamer Deeskalationsgrundsatz nützliche wäre.

Das vorliegende Protokoll der Veranstaltung wird von der Jungen Gruppe zur Verfügung gestellt und ist hier abrufbar (pdf.).