Interessen der Beschäftigten noch besser wahrnehmen

Um unsere Aufgaben im Interesse der Beschäftigten noch besser wahrnehmen zu können, wurde das Seminar durch die Referenten Rolf Thiel (Stellv. Landesvors. der Gewerkschaft der Polizei Hamburg), Siegmar Brandt (HPR der Polizei M-V), und Franz-Christian Otte, Richter am Arbeitsgericht in Rostock gestaltet.

Wesentliche Inhalte waren: die Rechte und Pflichten der Beschäftigten, der Arbeitsvertrag, die Änderungskündigung, Ausgliederung von Organisationsbereichen, die Aktuelle Tarifpolitik und die Anwendung des Tarifvertrages zur sozialen Absicherung in Mecklenburg-Vorpommern.

Wie im Programm des Seminars vorgesehen besuchten die Teilnehmer einen Tag lang, das Arbeitsgericht Rostock. Dort konnten wir die Struktur und die Arbeitsweise des Arbeitsgerichts kennen lernen. Die Teilnahme an den Verhandlungen war für uns sehr interessant, spannend und auch „unterhaltsam“ wie Arbeitsrichter Otte seine Verhandlungen führte, aber auch wie sich Anwälte vorbereiten und welche Details vor Gericht von Bedeutung sind. Denn nur was vorgetragen wird kann auch entsprechend gewertet werden.

In den Verhandlungen ging es z.Bsp. um die Kündigung eines Betriebsratsmitgliedes, um einen Widerspruch bei einer Stellenausschreibung sowie um eine Betriebsbedingte Kündigung. Aufkommende Fragen konnten in den Verhandlungspausen an das Gericht gestellt werden, die dann vor Ort beantwortet wurden.

Wenn dann die eine oder andere Frage der Teilnehmer nicht ausreichend beantwortet erschien, konnte diese am nächsten Seminartag weiter mit dem Arbeitsrichter besprochen werden. Denn als Tages Gast stand Herr Otte dem Gremium mit weiteren Themen zur Verfügung und informierte über die jüngsten Entscheidungen des BAG.

Die Teilnehmer dieses Seminars waren sich bei der Abschlussbesprechung einig, das es auch 2005 wieder ein „Tarifrecht“ Seminar geben sollte, auch weil viele Fragen dafür heute schon im Raum stehen. Wird und wenn ja wann, die Tarifgemeinschaft der Länder wieder an der Erarbeitung des neuen Tarifrechts mitwirken? Wie würde sich dann das neue Tarifrecht auf uns Beschäftigte auswirken? Wie wird die Tarifverhandlung überhaupt ablaufen und was wurde dann erreicht?

Leider konnte man im Rahmen dieses Seminars nicht auf alle Schwerpunkte im Tarifrecht eingehen, weil einfach die Zeit fehlte und das Tarifrecht doch sehr umfassend ist. Bedanken möchten wir uns bei allen Referenten für die Wissensvermittlung, dem Landhotel Wittenbeck für die gute Unterbringung und Verpflegung sowie beim HPR der Polizei Mecklenburg-Vorpommern und der Arbeitsgemeinschaft „Arbeit und Leben“ Rostock e.V. die dieses Seminar erst ermöglichten.

Marco Bialecki
LFA Tarif