LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN
Einmalzahlungsgesetz 2006/2007
Mit der Vorlage des Entwurfes wurde gleichzeitig die Empfehlung ausgesprochen, diesen in die Ausschüsse zu überweisen.
In ihrer Rede dazu warb die Finanzministerin Frau Sigrid Keler für eine schnelle Beratung und Entscheidung.
Weiterhin führte sie in ihrer Rede aus: „Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Landtag sollen die Zahlungen im Mai und September 2007 erfolgen. Für den Landeshaushalt sind damit Kosten in Höhe von ca. 9 Millionen Euro verbunden. Diese sind bereits im Entwurf zum Nachtragshaushalt 2007 veranschlagt.“
Damit rückt auch die Einmalzahlung für Beamte entsprechend der bereits veröffentlichten Staffelung in greifbare Nähe.
Wir werden weiter berichten.
Für den Landesvorstand
Heinz Woisin
siehe auch:
In ihrer Rede dazu warb die Finanzministerin Frau Sigrid Keler für eine schnelle Beratung und Entscheidung.
Weiterhin führte sie in ihrer Rede aus: „Vorbehaltlich der Zustimmung durch den Landtag sollen die Zahlungen im Mai und September 2007 erfolgen. Für den Landeshaushalt sind damit Kosten in Höhe von ca. 9 Millionen Euro verbunden. Diese sind bereits im Entwurf zum Nachtragshaushalt 2007 veranschlagt.“
Damit rückt auch die Einmalzahlung für Beamte entsprechend der bereits veröffentlichten Staffelung in greifbare Nähe.
Wir werden weiter berichten.
Für den Landesvorstand
Heinz Woisin
siehe auch:
- 21. Dezember 2006: GdP Mecklenburg-Vorpommern - GdP fordert Finanzministerin auf, sich zu erklären
- 18. Januar 2007: GdP Mecklenburg-Vorpommern - Antwort der Finanzministerin kann nicht befriedigen