31. Juli 2020

GBV zu Gast in Hannover

Im Meinungsaustausch mit Hannovers Oberbürgermeister

Onay: "Ich habe schon am Wahlabend erste Hassbotschaften erhalten"

GdP-Vize Dietmar Schilff (r.) dankte Hannovers OB Belit Onay für den herzlichen Empfang der GdP-Delegation und überreichte einen eigens für die GdP gestalteten 'Buddybären'. Foto: Zielasko

Hannover.

Abendliche Stippvisite am Donnerstag im Neuen Rathaus von Hannover: Am Rande der Klausurtagung des Geschäftsführenden Bundesvorstandes (GBV) der Gewerkschaft der Polizei lud Oberbürgermeister Belit Onay die gewerkschaftlichen Repräsentanten der Polizei zu einem Meinungsaustausch ein. Der Grünen-Politiker, seit acht Monaten im Amt, dankte der Polizei für die umsichtige Arbeit bei der täglichen Gewährleistung der inneren Sicherheit.

Zugleich berichtete Onay über die enge und vertrauensvolle polizeiliche Zusammenarbeit im Zusammenhang mit dem Schutz seiner Person. Der Oberbürgermeister erhielt kürzlich unter anderen auch ein rechtsextremistisches Drohschreiben mit der Unterschrift "NSU 2.0".

Onay sagte, er erhalte relativ viele Drohmails, diese habe aber auch Bezug auf seine Familie genommen. "Ich nehme das sehr ernst", so Onay.

Der GdP-Landesvorsitzende Dietmar Schilff, der den Politiker seit Längerem aus gemeinsamer politischer Arbeit kennt, überreichte Onay zur Erinnerung an die informative Zusammenkunft einen Buddybären.

GdP-Vize Dietmar Schilff verdeutlichte die GdP-Position bei der Debatte über Rassismus-Studien. Foto: Zielasko

Schilff, der zugleich stellvertretender GdP-Bundesvorsitzender ist, berichtete über die ausführliche und intensive Debatte zum Thema Rassismus in der GBV-Sitzung. Die Gewerkschaft der Polizei sehe keine Notwendigkeit für eine eigene Studie über Rassismus in der Polizei. "Wir haben keine Angst vor einer Studie, wir halten sie aber für überflüssig." Ohnehin sei klar, dass die Arbeit der Polizei unter ständiger Kontrolle steht. „Denn wir sind diejenigen, die das Gewaltmonopol des Staates ausüben.“

GdP-Vize Schilff verwies auf ein weiteres wichtiges GBV-Sitzungsthema, die im September beginnenden Verhandlungen des öffentlichen Dienstes zwischen den Arbeitgebern aus Bund und Kommunen (VKA) sowie den Gewerkschaften ver.di, GEW, IG BAU, GdP und dbb Beamtenbund. Ende August endet der Tarifvertrag im öffentlichen Dienst für Bund und Kommunen.