CASTOR-Einsatz 2010
Eine weitere Beschwerde
...zum diesjährigen CASTOR-Einsatz
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| Zuerst ein Dankeschön an euch für die Veröffentlichungen auf eurer Homepage vom CASTOR-Verlauf und den einzelnen „Schwierigkeiten“! Auch ich habe bereits bei euch angerufen und wollte wissen, ob es möglich ist, ein gemeinsames Forum zu schaffen, um den Ablauf oder vielmehr Stillstand der Einsatzleitung / CASTORen „aufzuarbeiten“. Zuerst möchte ich schreiben, dass ich in der glücklichen Lage war, geregelte Arbeits- und Schlafzeiten und auch eine „gute Unterkunft“ gehabt zu haben. Es geht mir in dem Schreiben nicht um meine Bedürfnisse, vielmehr ist nicht abzusehen, wann ein Ende der CASTORen (Sellafield lässt grüßen) zu erwarten ist. Ganz offensichtlich wird dann auch noch die „Erstausstattung“ der Container / Einrichtungen dieses Ende (sollte es eins geben) miterleben. Ich habe einfach die Befürchtungen, dass teilweise die unhaltbaren Zustände auch die nächsten Jahrzehnte anhalten und es immer mit der „Besonderen Einsatzlage“ gerechtfertigt wird, berechtigte Forderungen und Kritiken vom Tisch zu wischen. Ich bin nun schon seit über 20 Jahren bei meinem „Dienstherrn“ und habe seit dieser Zeit auch fast regelmäßig am Event „CASTOR“ in unterschiedlichen Bereichen teilgenommen. Für mich war es erschreckend, feststellen zu müssen, wie starr und unflexibel mal wieder der Einsatz ablaufen musste. Die Einsatzleitung hatte nur „Konzepte“ für die bisherig verlaufenden Einsätze. Jedoch jede/r Beamte(in), der mehr als einmal bei den CASTORen eingesetzt war, wusste, dass es so gut wie keine wiederkehrenden Aktionen in der Vergangenheit gegeben hatte. Warum sollte es diesmal anders sein? Warum war es nicht möglich, schon im Vornherein mögliche Szenarien des Widerstandes rechtlich beurteilen zu lassen und erforderliche Maßnahmen darauf abzustimmen? War es nicht möglich, die Traktoren, die bereits an der ersten Blockade teilgenommen hatten, aus gefahrenrechtlichen oder strafrechtlichen Aspekten bis zur Ankunft der CASTORen an ihren „Zwischen-/Endpunkt“ sicher zu stellen? Meines Wissens nach sind bei mehreren Blockaden die gleichen Traktoren entfernt worden. War es wirklich so überraschend, dass versucht (und auch mit Bravur geschafft) wurde, die Mobilität der Polizei einzuschränken. Wie aus den anderen Berichten zum CASTOR zu lesen ist, sind dies sehr lange Einsatzsatzzeiten vor Ort. Haben sie nicht dann auch das Anrecht auf eine angemessene Unterkunft, in der man auch seine Ruhe findet? Ich rate, hier mal den Leitfaden 150 zu lesen, wo die Mindestanforderungen an die Unterkünfte schriftlich fixiert sind. Allerdings muss ich gleich anfügen, dass vom Leitfaden bei besonderen Lagen auch „Abstriche“ gemacht werden dürfen. Ist jemandem bekannt, dass Personal aus dem Führungsstab Anrecht auf eine „Doppelbelegung pro Zimmer“ hat, für den „Einsatzbeamten vor Ort“ jedoch eine 3- oder 4-Belegung als ausreichend angesehen wird? Ich stelle hier mal provokant die Frage, welche Kräfte körperlich und auch konfliktreicher belastet sind. Warum diese Unterscheidung, gibt es doch so etwas wie eine „Zweiklassengesellschaft“? Wie weiter aus dem Leitfaden zu entnehmen ist, stehen jedem eingesetzten Beamten/in 4 Quadratmeter zu. Ich glaube ich habe während meines Einsatzes keine Unterkunft gesehen, wo diese Anforderung auch nur mindestens erfüllt war. Oder bezieht sich diese Zahl auf die gesamte Unterkunft? Ach, zählt ja nicht, wir befinden uns in einer besonderen Einsatzlage und der Leitfaden kann ja eingeschränkt werden. Des Weiteren frage ich mich, ob die Polizei Ende der 80´er Jahre den gesamten Bestand der ausgesonderten Etagenstockbetten in der Bundesrepublik Deutschland aufgekauft hat. Ich glaube nicht, dass es in Deutschland noch eine andere Beherbergung gibt, die derartige Betten besitzt. Ich glaube, die Betten in den Jugendherbergen wurden auch schon vor Jahrzehnten getauscht. Bei Einsätzen von mehr als 3 Tagen, sofern planbar, sind Schränke vorzuhalten. Auch diese habe ich bei meiner Suche nicht finden können. Aber wie gut, dass es da die Einschränkungen geben kann. Da reicht dann plötzlich eine Kleiderstange aus und ersetzt den Kleiderschrank. Ganz verstehen kann ich das nicht, offensichtlich kann ich die Logik hierfür nicht nachvollziehen. Warum müssen Schränke vorgehalten werden, wenn Kleiderständer völlig ausreichend sind?? Mit Erstaunen stellte ich beim Durchblättern des Leitfadens auch fest, dass u. a. Trockenräume vorgehalten werden sollen... ach ja, die besonderen Lagen... Es ist für die Einsatzkräfte (Beamten/innen) total angenehm und entspricht auch dem täglichen Leben, seine getragene Kleidung wieder benutzt in seinen Schrank zu hängen und mit der frischen Wäsche zu lagern. Warum ist es untersagt, die Etagenbetten zu Einzelbetten umzufunktionieren? Wird etwa der Linoleumboden beschädigt? Ist es für unseren Dienstherren wichtiger, dass der Boden länger hält, als dass die eingesetzten Beamten nach ihrer Tätigkeit (teilweise über 30 Stunden) Schlaf bekommen? Ich stelle aus meiner Sicht keine allzu hohen Forderungen, aber eine Mindestausstattung sollte doch vorgehalten werden. Und diese ist mit Sicherheit nicht erfüllt. Unser Dienstherr erwartet ein überlegtes und lagegerechtes Handeln der eingesetzten Polizeibeamten/innen. Hat er dann nicht auch die Pflicht, ein Umfeld zu schaffen, dass es ermöglicht, Ruhe zu finden, für zeitgerechte Ablösungen zu sorgen? Für Möglichkeiten zum „Entsorgen“ und zum Versorgen zu sorgen? Es war jedoch nicht alles schlecht am CASTOR 2010. Ich persönlich empfand das Essen und die Versorgung in den Unterkünften als gut. Wie diese vor Ort war, kann ich nicht sagen. Was mir in einen Erinnerung bleiben wird, ist der Umgang der Kollegen untereinander. Jeder unterstützte den Anderen und war für den Anderen da. Um ein Umfeld zu schaffen, damit dies so bleibt, ist der Dienstherr gefordert. Gebt den Einsatzbeamten/innen endlich die Zeit (Ruhezeiten) und die angemessenen Räumlichkeiten (Schlafraum/Betten/Trockenräume/Schränke) damit sie nach langen und anstrengenden Einsatzbelastungen wieder ausgeruht in den Einsatz gehen können. Es geht hier um jeden eingesetzten Beamten. Es kann keine Frage der Finanzierungsmöglichkeiten sein, seinen Beamten/innen „menschenwürdige“ Rahmenbedingen zu schaffen. Es kann nicht sein, dass der Dienstherr seinen Pflichten zur Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit seiner Beamten nicht nachkommt. Es ist nicht hinzunehmen, dass in den Unterkünften teilweise 20 Jahre alte Etagenstockbetten als „Schlafmöglichkeit“ deklariert werden. Es kann nicht sein, dass nicht einmal ein „Mindeststandard“ eingehalten wird. Ach, eins habe ich noch vergessen! Eine Kollegin meint, ein Spiegel im Zimmer wäre auch angebracht! Olaf Bernhardt PS: Ihr könnt, solltet ihr die Mail veröffentlichen, ruhig meine Namen nennen. Ich habe meine Meinung, werde diese auch vertreten und verstecken gibt es nicht! | |
| 17.11.2010 | |
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