GdP zum „Tag der deutschen Zukunft“ in Goslar:
Zeichen setzen gegen Fremdenfeindlichkeit, aber bitte friedfertig!
„Die GdP steht für eine solidarische, vielfältige und gerechte Gesellschaft ein und engagiert sich selber gegen Ausgrenzung, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Populismus“, sagte der GdP-Landesvorsitzende Dietmar Schilff. Deshalb sei es wichtig, ein deutliches Zeichen zu setzen. „Das, was die Rechtsextremen da veranstalten – einen sogenannten Tag der deutschen Zukunft – hat nichts mit der Zukunft Deutschlands zu tun. Bei uns zählen andere Werte wie die Würde des Menschen, Hilfsbereitschaft und Toleranz“, betonte Schilff. Ein intelligenter und kreativer Protest – nach dem Vorbild des Bündnisses von Bad Nenndorf, das kürzlich zweimal für sein Engagement gegen rechts ausgezeichnet wurde – sei die einzig richtige Antwort.
Auch wenn die Forderungen der Rechtsextremen nicht zu akzeptieren seien, so gelten auch für diese Gruppierungen Recht und Gesetz, in diesem Fall das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, ergänzte der GdP-Landesvorsitzende. Deshalb sei die Polizei verpflichtet, dafür zu sorgen, dass am Freitag und Sonnabend alle Veranstaltungen störungsfrei ablaufen können. „Ich appelliere daher an die Teilnehmenden, friedfertig zu bleiben. Wer Gewalt anwendet oder sogar Polizistinnen und Polizisten angreift, weil sie dafür sorgen, dass die Regeln unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens eingehalten werden, disqualifiziert sich selbst und muss die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen“, sagte Schilff. Er verwies darauf, dass – nach jahrelangem Einsatz der GdP für einen neuen Strafrechtsparagraphen - seit nunmehr genau einem Jahr der §114 StGB in Kraft ist, der tätliche Angriffe auf Einsatzkräfte unter Strafe stellt.
Allen Polizistinnen und Polizisten, die am Freitag und Sonnabend in Goslar im Einsatz sind, wünscht der GdP-Landesvorsitzende, dass sie den Dienst dort unbeschadet überstehen. Die GdP Niedersachsen hat eine Einsatzbetreuung vorbereitet, um die Kolleginnen und Kollegen mit Getränken und Snacks zu versorgen. Der GdP-Landesvorsitzende Dietmar Schilff wird selbst auch vor Ort sein, um ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zu setzen und um sich ein Bild von der Einsatzlage zu machen.
Auch wenn die Forderungen der Rechtsextremen nicht zu akzeptieren seien, so gelten auch für diese Gruppierungen Recht und Gesetz, in diesem Fall das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, ergänzte der GdP-Landesvorsitzende. Deshalb sei die Polizei verpflichtet, dafür zu sorgen, dass am Freitag und Sonnabend alle Veranstaltungen störungsfrei ablaufen können. „Ich appelliere daher an die Teilnehmenden, friedfertig zu bleiben. Wer Gewalt anwendet oder sogar Polizistinnen und Polizisten angreift, weil sie dafür sorgen, dass die Regeln unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens eingehalten werden, disqualifiziert sich selbst und muss die volle Härte des Gesetzes zu spüren bekommen“, sagte Schilff. Er verwies darauf, dass – nach jahrelangem Einsatz der GdP für einen neuen Strafrechtsparagraphen - seit nunmehr genau einem Jahr der §114 StGB in Kraft ist, der tätliche Angriffe auf Einsatzkräfte unter Strafe stellt.
Allen Polizistinnen und Polizisten, die am Freitag und Sonnabend in Goslar im Einsatz sind, wünscht der GdP-Landesvorsitzende, dass sie den Dienst dort unbeschadet überstehen. Die GdP Niedersachsen hat eine Einsatzbetreuung vorbereitet, um die Kolleginnen und Kollegen mit Getränken und Snacks zu versorgen. Der GdP-Landesvorsitzende Dietmar Schilff wird selbst auch vor Ort sein, um ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus zu setzen und um sich ein Bild von der Einsatzlage zu machen.