16. November 2005

JUNGE GRUPPE im Landtag

Gespräch mit der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Hannover.

Im Vorfeld des diesjährigen Castortransportes traf sich die JUNGE GRUPPE (Niedersachsen) mit dem Innenpolitischen Sprecher des Bündnis 90 / Die Grünen, Herrn Dr. Lennartz. Und so war auch der diesjährige Castoreinsatz ein Thema. Dr. Lennartz machte klar, dass er mit der Art und Weise der Bekanntgabe und deren Begründung unseres Innenministers über die Stundenvergütung im polizeilichen Einsatz absolut nicht einverstanden sei. Und das meinte auch die JUNGE GRUPPE: Castor-Einsatz ist keine Kaffee-Fahrt!

Überhaupt: Argumentationslinien des Innenministers über Verschlechterungen bei der Polizei sind in der letzten Zeit nur sehr schwer nachzuvollziehen, zu verstehen schon gar nicht, z.B. Verlängerung der Lebensarbeitszeit in Verbindung mit der Finanzierung des Digitalfunks!

Und so war auch diese Verlängerung der Lebensarbeitszeit ein Thema des Gesprächs. Hier machte Sascha Göritz, Landesjugendvorsitzender, die Kernpositionen der JUNGEN GRUPPE deutlich: Berücksichtigung individueller Arbeits- und Lebensbiographien, Faktorisierung von Zeiten besonders belastender Dienste mit der gleichzeitigen Einführung eines Lebensarbeitskontos auf Stundenbasis!

Weitere Themen des Gespräches waren die Stimmung bei den Polizeibeschäftigten, die Weiterentwicklung der polizeilichen Ausbildung und die Problematik von NPD-Demonstrationen. Für das Frühjahr 2006 wurde auch schon das nächste Gespräch in großer Runde vereinbart.