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GdP-News vom 19.12.2013

Wegweisendes Fachgespräch „Cybercrime“ bei GdP

Hannover.

Auf Initiative des GdP-Landesvorsitzenden Dietmar Schilff tauschten sich am 19. Dezember 2013 Fachleute des Innenministeriums, des LKA und der GdP Niedersachsen zum Thema Cybercrime aus.

In der GdP-Geschäftsstelle diskutierten die Gewerkschafter mit Landespolizeidirektor Knut Lindenau sowie dem Referatsleiter 23 (Kriminalitätsbekämpfung) beim LPP, Axel Brockmann, dem Referatsleiter 26 (Technik und Finanzen) beim LPP, Alfred Soetbeer, und seinem Mitarbeiter Günter Jahn sowie dem Leiter der Zentralstelle für Internetkriminalität beim LKA (Dezernat 38), Matthias Möhring, die grundlegenden Herausforderungen durch die Cybercrime-Erscheinungsformen. Seitens der GdP nahmen neben Dietmar Schilff der GdP-Fachausschussvorsitzende Kriminalpolizei (FA-K) Andreas Nünemann mit den Mitgliedern des FA-K Guido Bergmann und Bernd Fox, dem Vorsitzenden des Polizeihauptpersonalrates, Martin Hellweg, dem GdP-Webmaster und Referatsleiter beim Landesdatenschutzbeauftragen, Uwe Robra, und dem Leiter der KFI 3 bei der PD Hannover, KOR Oliver Stock, teil.

Grundlage des Gesprächs war das Diskussionspapier „Cybercrime“ aus dem Juni 2013, welches die GdP an Innenminister Pistorius und Ministerpräsident Weil versandt hatte, die sich für die Übersendung ausdrücklich bedankten und darauf fußend erste Informationen eingeholt hatten.

Basis des aktuellen Gesprächs waren unter anderem eine von Stock erstellte Diskussionsvorlage zu den spezifischen Gefahren und Herausforderungen dieses Kriminalitätsbereichs sowie ein Denkpapier des FA–K der GdP, welches sich mit den praktischen Problemen in der Sachbearbeitung beschäftigt. Die Diskussionsteilnehmer konstatierten zwar, dass starkes Interesse der Politik an diesem Thema bestehe, die zukünftige Bedeutung für die Kriminalität aber noch mehr hervorgehoben werden müsse und sofortige Maßnahmen erforderten. Mitangesprochen wurde auch die Zuständigkeit und Verantwortung der Justiz in diesem Deliktsbereich.

„Die Politik muss verstehen, dass Cybercrime und Datensicherheit nicht `by the way´ bearbeitet werden können. Für die Polizei ist dabei insbesondere die spezifische Aus- und Fortbildung der Beschäftigten ein drängendes Thema, ebenso wie die Gewinnung qualifizierten neuen Personals“, sagte Dietmar Schilff während des Gesprächs. Aus diesem Grund regt die GdP die Einrichtung eines Facharbeitskreises „Digitale Gesellschaft“ an, führte der Landesvorsitzende aus. Schilff bedankte sich außerdem bei allen Beteiligten für die Vorarbeit und das wegweisende Fachgespräch.

Landespolizeidirektor Lindenau machte in seinem Statement deutlich, dass die GdP mit ihrem Positionspapier sowie mit diesem Fachgespräch wichtige Impulse im Bereich Cybercrime setzen würde. Dieses wichtige Thema habe auch Einfluss in die Strategie 2020 der Landespolizei gefunden. Lindenau bedankte sich ausdrücklich bei der GdP für ihre Initiative. Es wurde ein dauerhafter Austausch zwischen der dienstlichen Fachebene und den GdP-Fachleuten des FA-K vereinbart.

Die Teilnehmer des Fachgesprächs „Cybercrime“. Foto: CH
Die Teilnehmer des Fachgesprächs „Cybercrime“. Foto: CH
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