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Fachtagung

Polizeistrategie 2020 - Zweites Fachforum am 18./19. Juli 2014 in Hannover

Hannover.

„Wo soll es in den nächsten Jahren mit der Polizei Niedersachsen hingehen? Was sind die Herausforderungen und Schwerpunkte? Welches Führungsverhalten soll gelebt werden? Wie werden die Mitarbeiter/-innen eingebunden und ihr Know-how abgerufen? Wie sehen die Perspektiven für die Beschäftigten aus? Welche Investitionen sind in den nächsten Jahren erforderlich, um die polizeiliche Arbeit erfolgreich durchführen zu können?“.

Diese Fragen haben wir als GdP letztes Jahr nach der 1. Fachtagung zur Strategiebildung 2020, die am 09. und 10. August 2013 in Hannover auf Einladung von Innenminister Boris Pistorius mit rund 130 Teilnehmern/-innen stattfand, gestellt und nach den Rückmeldungen der Anwesenden intensiv über dieses Forum berichtet. Zum einen, weil die GdP eine Strategieänderung der niedersächsischen Polizei gefordert hat und den angestoßenen Prozess daher ausdrücklich begrüßt, zum anderen aber auch, weil erstmalig zu einem landesweiten Forum Personalvertreter/-innen aller Behörden sowie des Polizeihauptpersonalrates eingeladen waren und sich dort einbringen konnten.

Seitdem ist nun nahezu ein Jahr vergangenen. Was ist seitdem passiert? Auf der 1. Tagung wurden die Landesziele erarbeitet, kritisiert, angeglichen, neu formuliert. Das LPP war in jeder Behörde und hat die Kollegenschaft über die Strategieideen und weiteren Schritte informiert. Die Polizeibehörden haben Querschnittsgruppen eingerichtet, die seitdem in jeweils vier Gruppensitzungen unter Beteiligung etlicher Kollegen/-innen von den Basisdienststellen Analysen angestellt und Behördenziele formuliert haben. In einer 5. Sitzung der Querschnittsgruppen sollen demnächst konkrete Maßnahmen der Umsetzung zu den Zielen erarbeitet werden.

Die 2. Landestagung fand nunmehr am 18./19.07.2014 wiederum in Hannover statt. Auf Grundlage der Rückmeldungen an die GdP erfolgt diese Darstellung.


Polizeistrategie 2020 - Zweites Fachforum am 18./19. Juli 2014 in Hannover (Foto: GdP)
Polizeistrategie 2020 - Zweites Fachforum am 18./19. Juli 2014 in Hannover - Stände. Foto: GdP

Polizeistrategie 2020 - Zweites Fachforum am 18./19. Juli 2014 in Hannover (Foto: GdP)
Polizeistrategie 2020 - Zweites Fachforum am 18./19. Juli 2014 in Hannover - Plenum. Foto: GdP

Personalräte und Innenminister Pistorius (vordere Reihe, 4. v.l.) sowie LPP Uwe Binias (hintere Reihe, rechts) in der Veranstaltung Polizeistrategie 2020 - Zweites Fachforum am 18./19. Juli 2014 in Hannover. Foto: M. Kintzel
Personalräte mit Innenminister Boris Pistorius (vordere Reihe, 4. v.l.) sowie LPP Uwe Binias (hintere Reihe, rechts) in der Veranstaltung "Polizeistrategie 2020 - 2. Fachforum" am 18./19. Juli 2014 in Hannover. Auf dem Bild fehlen der Vertreter des Bezirkspersonalrates Oldenburg, Stefan Heitmann, der jedoch ebenfalls anwesend war sowie Angelika Rahn, Bezirkspersonalratsvorsitzende PD Braunschweig. Foto: M. Kintzel

Die Anzahl der Teilnehmer/-innen hat sich erhöht, weil Mitglieder aus den Querschnittsgruppen dabei waren, die das bisher Erarbeitete in unwahrscheinlich ideenreicher und kreativer Art und Weise an Ständen präsentierten. Standbetreuer waren Kolleginnen und Kollegen von Basisdienststellen, die in den Querschnittsgruppen eingebunden sind, sowie Personalvertreter/-innen, Dienststellenleiter/-innen, Vizepräsidenten und Präsidenten. Alle Stände waren gut besucht und man konnte sich einen guten Überblick über die geleistete Arbeit machen. Zur Normalität scheint jetzt auf jeden Fall die Beteiligung von Personalvertretern/-innen geworden zu sein, die auch dieses Mal wieder eingeladen waren und die Positionen "der Mannschaft" in die Diskussionen einbrachten.

Daneben gab es sechs Diskussionsforen zu den Bereichen Sicherheit, Arbeitswelt und Finanzen/Technologie, die von externer Stelle moderiert wurden. Die dortigen Diskussionen wurden am Samstag, 19.07.2014, im Plenum vorgestellt, bevor Lars Wistuba, zuständiger Referent im LPP, Landespolizeipräsident Uwe Binias und Innenminister Boris Pistorius die zwei Tage zusammenfassten und einen weiteren Ausblick wagten.

Innenminister Pistorius war auch dieses Mal während der gesamten Zeit der Tagung anwesend und nutzte dies, um mit den Teilnehmern/-innen auch über ganz andere Dinge, die für ihn, die Beschäftigten und die Polizei wichtig sind, zu reden (man hatte den Eindruck er hat mit jeder/jedem gesprochen).

Feststellbar war für die anwesenden Personalvertreter/-innen, dass die Stimmung und das Miteinander sich gegenüber der ersten Tagung erheblich verbessert hatten. Der von Innenminister Pistorius auf der ersten Tagung als einer der wichtigsten dargestellte Schwerpunkt der Bestrebungen, nämlich sein Appell an eine neue Führungskultur und die Stärkung der Mitarbeiterbeteiligung, scheint offensichtlich schon gefruchtet zu haben.

LPP Binias begrüßte die geplante Neuausrichtung der Landespolizei. Es sei schon jetzt einiges passiert und positive Veränderungen spürbar. Die Resonanz war im vergangenen Jahr sehr positiv, die Arbeit fange aber jetzt erst an. Die Kolleginnen und Kollegen, die die Polizei repräsentierten, müssen spüren, dass etwas passiert. LPP Binias konstatierte den Prozess als einmalig und spannend und appellierte noch einmal an alle, sich weiterhin konstruktiv einzubringen.

In seinen sehr empathischen Eingangs- und Schlussstatements machte Innenminister Pistorius deutlich, dass er und mit ihm die ganze Landesregierung, die polizeiliche Arbeit und die dort handelnden Menschen hoch wertschätzten. Er sagte, dass das Wissen und die Erfahrung jeder/jedes Einzelnen genutzt werden und in die Strategie mit einfließen müssten. Der Prozess solle von den Mitarbeitern/-innen geschätzt und nicht als Placebo angesehen werden. Es ginge eben nicht darum, dass der Anschein erstehe, "wieder eine neue Sau durch´s Dorf zu treiben". Es solle eine neue Gesprächskultur geschaffen werden. Der Prozess stecke zwar noch in den Kinderschuhen, aber alle dürften nicht locker lassen, damit die Strategie vom Parlament und den Mitarbeitern/-innen als Erfolg angesehen werde. Pistorius versprach allen, die sich an einer neuen Ausrichtung beteiligten, dass er sie bei Angriffen abschirmen werde -"...darauf können Sie sich verlassen!"-. Sehr eindringlich machte er deutlich, dass es ihm eben nicht um Einsparungsstrategie gehe, im Gegenteil. Natürlich werde es immer schwieriger, zusätzliche Ressourcen zu bekommen, aber deshalb sei die Strategie 2020 umso wichtiger.

Die eingeladenen Personalratsvertreter/-innen zogen dieses Mal ein noch positiveres Resümee der zwei Tage als beim ersten Mal. Wie bereits nach der ersten Tagung beschrieben, muss es allerdings weiterhin darum gehen, diesen von der GdP seit langem geforderten Kultur- und Philosophiewechsel mit Leben zu erfüllen und unter Einbeziehung aller Beschäftigten umzusetzen. Die GdP ist verstärkt der Auffassung, dass der gewählte Ansatz richtig und mehr als notwendig ist. Viele Forderungen unserer gewerkschaftlichen Arbeit, die wir in unzähligen Gesprächen mit Politik und Polizeiführung verdeutlicht haben, sind in den Strategieprozess eingeflossen. Insgesamt wird die GdP sich auch weiterhin sehr konstruktiv an diesem Prozess beteiligen und Änderungen konkret einfordern. An alle Kolleginnen und Kollegen richten wir erneut den Appell, sich ebenfalls einzubringen und dieses Projekt nicht von vornherein abzulehnen.

Die GdP ist gespannt, was im nächsten Jahr konkret passiert sein wird. Natürlich wird man erst am Ende des Prozesses sehen, ob er erfolgreich war. Aber bis dahin wird die GdP die Entwicklung, die Entwicklungsschritte und das Engagement der Beteiligten positiv begleiten.

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