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GdP News vom 07.05.2018

GdP-Landesvorsitzender Dietmar Schilff referiert und diskutiert bei den Grünen

Die Delegation der GdP beim der Polizeikonferenz der Grünen in Hannover. Collage: GdP Nds
Die Delegation der GdP beim der Polizeikonferenz der Grünen in Hannover. Collage: GdP Nds
Hannover.

Mit fast einem Dutzend Vertreterinnen und Vertretern hat die GdP am Freitag, 4. Mai 2018, im Ricklinger Freizeitheim in Hannover an einer gut besuchten „Polizeikonferenz“ teilgenommen. Dazu eingeladen hatten die niedersächsischen Grünen gemeinsam mit der grünen Landtagsfraktion. Das Motto lautete „Moderne Polizeiarbeit in der offenen Gesellschaft – Grundrechte schützen und Gefahren abwehren“. Die Gewerkschafter/-innen beteiligten sich lebhaft an den unterschiedlichen Diskussions-Panels.

Die Konferenz teilte sich nach den Einführungsworten in drei thematische Bereiche: 1. Demokratisierung und Fehlerkultur – Einblicke in die Organisation der Polizei, 2. „Grenzen des staatlichen Gewaltmonopols – Gewalt gegen Polizei“, 3. Diversity und Interkultur – Das Gebot der Diskriminierungsfreiheit bei der Polizeiarbeit. Für den ersten Workshop war der GdP-Landesvorsitzende Dietmar Schilff eingeladen, daneben auch der Rechtsanwalt und Publizist Dr. Rolf Gössner, der die Arbeit der Polizei und der anderen Sicherheitsbehörden ziemlich drastisch kritisierte. Dietmar Schilff wies die harte, teils veraltete und rückwärtsgewandte Kritik als zu pauschal und in der Summe als ungerechtfertigt zurück und stellte seinerseits dar, welche Anforderungen die GdP an eine moderne Polizeiarbeit mit attraktiven Rahmenbedingungen stellt.

In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass das eigentliche Thema des Workshops bei den Teilnehmenden offensichtlich nicht wirklich im Vordergrund stand. Stattdessen ging es ihnen um mehr Kontrolle der Polizei, konkret um einen Polizeibeauftragten oder eine unabhängige Beschwerdestelle und vor allem um die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für geschlossene Einheiten. GdP-Landesvorsitzender Schilff argumentierte dagegen, doch seinem Eindruck nach konnte das nichts an der Einstellung der Anwesenden ändern. Sein Fazit: Sicherlich wird die GdP auch zukünftig Einladungen von Parteien annehmen. Die Grünen müssten sich aber künftig schon noch deutlicher darum bemühen, die Anforderungen der Polizei besser zu verstehen. (Red.)
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