GdP-News vom 23.04.2020
Ministerpräsident Weil würdigt Polizeiarbeit in Corona-Zeit
GdP-Landesvorsitzender Schilff: Ein wichtiges Zeichen
Über seinen Besuch in der PI Süd hatte der Ministerpräsident in seinem Faceboo-Profil berichtet. Er habe bei den Beamtinnen und Beamten nachgefragt, inwieweit sich die Bürgerinnen und Bürger an die Corona-Auflagen halten - mit dem Ergebnis, dass die meisten dies tun und es wie überall Ausnahmen gebe. Weil appellierte an die Bevölkerung, trotz vieler Verlockungen nicht nachlässig zu werden. Die Rückmeldung der Polizei sei wichtig für ihn, um über bevorstehende Lockerungen zu entscheiden.
Der GdP-Landesvorsitzende Dietmar Schilff betonte: "Dies war ein wichtiges Zeichen für unsere Kolleginnen und Kollegen - stellvertretend für alle Polizeibeschäftigten im Land, die zurzeit unter extremsten Bedingungen hochprofessionell ihre Arbeit weitermachen und dabei gegebenenfalls sogar ihre eigene Gesundheit aufs Spiel setzen." Solch' ein Dank von höchster politischer Stelle werde sehr wohlwollend aufgenommen.
Auch in seiner Regierungserklärung unter der Überschrift „Bis hierhin erfolgreich – Niedersachsens Weg durch die Corona-Krise“ am Donnerstag erwähnte der Ministerpräsident die Polizei ausdrücklich. Zunächst drückte er allen Bürgerinnen und Bürgern in Niedersachsen, die in den vergangenen Woche gemeinsam eine großartige Leistung vollbracht hätten. Jede und jeder haben seinen oder ihren Beitrag zur Abwendung einer drohenden Gefahr geleistet und somit Menschenleben gerettet. Das Infektionsgeschehen sei zwar noch nicht beseitigt, aber vorerst unter Kontrolle.
Wörtlich sagte Weil: "Ein besonderes Wort gilt denjenigen, die in den letzten Wochen unter eigenen erhöhten Risiken für andere eingestanden haben – allen voran in den Krankenhäusern und Pflegeheimen. Ich bedanke mich bei den Beamtinnen und Beamten unserer Polizei, die jeden Tag unterwegs sind, um an die bestehenden Vorschriften zu erinnern und sie ggf. auch durchzusetzen."
Der GdP-Landesvorsitzende Dietmar Schilff kommentierte dieses Lob vom Ministerpräsidenten mit Zustimmung. Er verweist in diesem Zusammenhang aber auch auf seine schon vor einiger Zeit getätigte Forderung, diese berechtigte Anerkennung nach der "Pandemie" nicht zu vergessen und dann wieder beim öffentlichen Dienst einzusparen. Man würde jetzt ja sehen, wie wichtig eine gute aufgestellte und personell ausreichend ausgestattete öffentliche Verwaltung sei. Dazu gehöre natürlich auch eine gute Attraktivität in finanzieller und perspektivischer Sicht, so Schilff.
Erfreulich sei auch , dass sich der Ministerpräsident und weitere Redner während der Landtagssitzung ausdrücklich für die von der GdP gemeinsam mit ver.di und dem DGB in Gang gesetzte Initiative "Niedersachsen hält zusammen" bedankt haben. Diese Initiative wird ebenfalls von Arbeitgebern und Kirchen getragen und damit soll gemeinsam mit der Politik Unterstützung (auch finanzieller Art) für hilfsbedürftige Menschen und helfenden ehrenamtlichen Organisationen durchgeführt werden.
Der Ministerpräsident wies auch darauf hin, dass die Gefahr noch nicht vorbei sei. Das Virus werde voraussichtlich erst dann verschwunden sein, wenn es einen wirksamen Impfstoff gebe. Dies dürfte nach Angaben von Experten noch mindestens ein Jahr dauern. Alle müssten weiterhin aufpassen, damit die Bedrohung nicht wieder größer werde.
Zum Thema "Maskenpflicht" sagte Weil, es sei sinnvoll, Mund und Nase mit einfachen Mitteln abzudecken, wenn gerade unter den Bedingungen zunehmender Lockerungen wieder mehr Menschen zusammenkommen und der nötige Abstand eventuell nicht immer eingehalten werden kann - im ÖPNV und im Einzelhandel. Dies schütze Dritte vor den Viren. Qualifizierte Schutzmasken müssten den Beschäftigten in den besonders betroffenen Berufsgruppen vorbehalten bleiben, so Weil.
Die GdP Niedersachsen hatte bereits im Vorfeld der nun beschlossenen Maskenpflicht gefordert, für alle Polizeibeschäftigten dienstlicherseits "normale", waschbare Mund- und Nasenmasken - unabhängig von bei bestimmten Einsätzen erforderlichen Schutzmasken - zu beschaffen. „Die vorhandene Einsatzfähigkeit der Polizei muss auch weiterhin gewährleistet und die hohe Einsatzbereitschaft der Kolleginnen und Kollegen erhalten bleiben“, hatte der GdP-Landesvorsitzende Schilff betont.
Nach Aussage des Landespolizeipräsidiums sollen die ersten Mund-Nase-Masken für die Polizei ausgeliefert werden. Die GdP wird auch in dieser Frage beobachten, ob dies auch erfolgt und gegebenenfalls Gespräche führen. Die Gesundheit, die Sicherheit und der Arbeitsschutz habe für die Polizeikräfte oberste Priorität, egal in welchen Bereichen sie arbeiten.
Der GdP-Landesvorsitzende Dietmar Schilff betonte: "Dies war ein wichtiges Zeichen für unsere Kolleginnen und Kollegen - stellvertretend für alle Polizeibeschäftigten im Land, die zurzeit unter extremsten Bedingungen hochprofessionell ihre Arbeit weitermachen und dabei gegebenenfalls sogar ihre eigene Gesundheit aufs Spiel setzen." Solch' ein Dank von höchster politischer Stelle werde sehr wohlwollend aufgenommen.
Auch in seiner Regierungserklärung unter der Überschrift „Bis hierhin erfolgreich – Niedersachsens Weg durch die Corona-Krise“ am Donnerstag erwähnte der Ministerpräsident die Polizei ausdrücklich. Zunächst drückte er allen Bürgerinnen und Bürgern in Niedersachsen, die in den vergangenen Woche gemeinsam eine großartige Leistung vollbracht hätten. Jede und jeder haben seinen oder ihren Beitrag zur Abwendung einer drohenden Gefahr geleistet und somit Menschenleben gerettet. Das Infektionsgeschehen sei zwar noch nicht beseitigt, aber vorerst unter Kontrolle.
Wörtlich sagte Weil: "Ein besonderes Wort gilt denjenigen, die in den letzten Wochen unter eigenen erhöhten Risiken für andere eingestanden haben – allen voran in den Krankenhäusern und Pflegeheimen. Ich bedanke mich bei den Beamtinnen und Beamten unserer Polizei, die jeden Tag unterwegs sind, um an die bestehenden Vorschriften zu erinnern und sie ggf. auch durchzusetzen."
Der GdP-Landesvorsitzende Dietmar Schilff kommentierte dieses Lob vom Ministerpräsidenten mit Zustimmung. Er verweist in diesem Zusammenhang aber auch auf seine schon vor einiger Zeit getätigte Forderung, diese berechtigte Anerkennung nach der "Pandemie" nicht zu vergessen und dann wieder beim öffentlichen Dienst einzusparen. Man würde jetzt ja sehen, wie wichtig eine gute aufgestellte und personell ausreichend ausgestattete öffentliche Verwaltung sei. Dazu gehöre natürlich auch eine gute Attraktivität in finanzieller und perspektivischer Sicht, so Schilff.
Erfreulich sei auch , dass sich der Ministerpräsident und weitere Redner während der Landtagssitzung ausdrücklich für die von der GdP gemeinsam mit ver.di und dem DGB in Gang gesetzte Initiative "Niedersachsen hält zusammen" bedankt haben. Diese Initiative wird ebenfalls von Arbeitgebern und Kirchen getragen und damit soll gemeinsam mit der Politik Unterstützung (auch finanzieller Art) für hilfsbedürftige Menschen und helfenden ehrenamtlichen Organisationen durchgeführt werden.
Der Ministerpräsident wies auch darauf hin, dass die Gefahr noch nicht vorbei sei. Das Virus werde voraussichtlich erst dann verschwunden sein, wenn es einen wirksamen Impfstoff gebe. Dies dürfte nach Angaben von Experten noch mindestens ein Jahr dauern. Alle müssten weiterhin aufpassen, damit die Bedrohung nicht wieder größer werde.
Zum Thema "Maskenpflicht" sagte Weil, es sei sinnvoll, Mund und Nase mit einfachen Mitteln abzudecken, wenn gerade unter den Bedingungen zunehmender Lockerungen wieder mehr Menschen zusammenkommen und der nötige Abstand eventuell nicht immer eingehalten werden kann - im ÖPNV und im Einzelhandel. Dies schütze Dritte vor den Viren. Qualifizierte Schutzmasken müssten den Beschäftigten in den besonders betroffenen Berufsgruppen vorbehalten bleiben, so Weil.
Die GdP Niedersachsen hatte bereits im Vorfeld der nun beschlossenen Maskenpflicht gefordert, für alle Polizeibeschäftigten dienstlicherseits "normale", waschbare Mund- und Nasenmasken - unabhängig von bei bestimmten Einsätzen erforderlichen Schutzmasken - zu beschaffen. „Die vorhandene Einsatzfähigkeit der Polizei muss auch weiterhin gewährleistet und die hohe Einsatzbereitschaft der Kolleginnen und Kollegen erhalten bleiben“, hatte der GdP-Landesvorsitzende Schilff betont.
Nach Aussage des Landespolizeipräsidiums sollen die ersten Mund-Nase-Masken für die Polizei ausgeliefert werden. Die GdP wird auch in dieser Frage beobachten, ob dies auch erfolgt und gegebenenfalls Gespräche führen. Die Gesundheit, die Sicherheit und der Arbeitsschutz habe für die Polizeikräfte oberste Priorität, egal in welchen Bereichen sie arbeiten.