Kommentar von Dietmar Schilff
Zum Besuch der SPD-Vorsitzenden Esken in der PA
Wichtiger Austausch mit den Studierenden / Weitere Gespräche folgen
Innenminister Pistorius hatte die SPD-Parteivorsitzende nach Niedersachsen zur Polizeiakademie Niedersachsen eingeladen. Ich erhielt als stellvertretender GdP-Bundesvorsitzender ebenfalls eine Einladung von der SPD-Vorsitzenden Esken und von Innenminister Pistorius zu dem Termin.
Es war gut, dass Saskia Esken den Termin wahrgenommen hat, da sie trotz der Zeitbegrenzung einen - wenn auch sehr kleinen - Einblick in das Studium der Polizeianwärterinnen und -anwärter erhielt. Insbesondere war aber der Austausch mit den Studierenden und dem Lehrpersonal ausgesprochen wichtig. Sie übermittelten eindrucksvoll, sachlich und kompetent, dass der Vorwurf nicht zutreffend sei und stellten ihre positive und rassismusfreie Einstellung zu ihrem Beruf hervorragend dar.
Saskia Esken hat in der Diskussion ihren, in der Öffentlichkeit diskutierten Standpunkt, nicht zurückgenommen oder sich entschuldigt. Vielmehr hat sie geäußert, dass der gesamte Beitrag ihrer Einlassung nicht gelesen worden sei, in dem sie sich differenzierter geäußert habe. Sie habe nicht die Absicht gehabt, sich gegen die Polizei zu positionieren, deren Arbeit sie in Gänze als hervorragend bezeichnete. Dennoch müsse man sich mit den Fällen von Diskriminierung, Ausländerfeindlichkeit und Rassismus, wie in Fällen von rechten Netzwerken in der Polizei, weiter intensiv befassen. Ihr täte es sehr leid, dass sich die Polizeibeschäftigten durch ihre Äußerungen verletzt fühlten.
Wir werden als GdP nunmehr beobachten, wie es weiter geht, uns zu geplanten Vorhaben äußern und weiterhin in die Diskussion einbringen. Generelle Vorhaltungen hat die Polizei nicht nötig und hat sie auch nicht verdient.
Ausgesprochen positiv ist, dass sich viele Politiker aus allen Parteien vor oder hinter die Polizei und deren Beschäftigten gestellt haben. Besonders unser Innenminister Pistorius hat umgehend mit einer schnellen und die Polizei unterstützenden Position reagiert. Das erwarten wir zwar auch, dennoch ist dies außerordentlich begrüßenswert, weil er ja derselben Partei angehört wie Esken.
Nicht reden löst keine Probleme, nur Zuhören müssen unsere Gesprächspartner manchmal doch intensiver. Die GdP-Bund wird auch weiter mit der SPD-Bundesspitze in Kontakt bleiben: Insofern ist zu diesem Thema ein baldiger Austausch vorgesehen.
Es war gut, dass Saskia Esken den Termin wahrgenommen hat, da sie trotz der Zeitbegrenzung einen - wenn auch sehr kleinen - Einblick in das Studium der Polizeianwärterinnen und -anwärter erhielt. Insbesondere war aber der Austausch mit den Studierenden und dem Lehrpersonal ausgesprochen wichtig. Sie übermittelten eindrucksvoll, sachlich und kompetent, dass der Vorwurf nicht zutreffend sei und stellten ihre positive und rassismusfreie Einstellung zu ihrem Beruf hervorragend dar.
Saskia Esken hat in der Diskussion ihren, in der Öffentlichkeit diskutierten Standpunkt, nicht zurückgenommen oder sich entschuldigt. Vielmehr hat sie geäußert, dass der gesamte Beitrag ihrer Einlassung nicht gelesen worden sei, in dem sie sich differenzierter geäußert habe. Sie habe nicht die Absicht gehabt, sich gegen die Polizei zu positionieren, deren Arbeit sie in Gänze als hervorragend bezeichnete. Dennoch müsse man sich mit den Fällen von Diskriminierung, Ausländerfeindlichkeit und Rassismus, wie in Fällen von rechten Netzwerken in der Polizei, weiter intensiv befassen. Ihr täte es sehr leid, dass sich die Polizeibeschäftigten durch ihre Äußerungen verletzt fühlten.
Wir werden als GdP nunmehr beobachten, wie es weiter geht, uns zu geplanten Vorhaben äußern und weiterhin in die Diskussion einbringen. Generelle Vorhaltungen hat die Polizei nicht nötig und hat sie auch nicht verdient.
Ausgesprochen positiv ist, dass sich viele Politiker aus allen Parteien vor oder hinter die Polizei und deren Beschäftigten gestellt haben. Besonders unser Innenminister Pistorius hat umgehend mit einer schnellen und die Polizei unterstützenden Position reagiert. Das erwarten wir zwar auch, dennoch ist dies außerordentlich begrüßenswert, weil er ja derselben Partei angehört wie Esken.
Nicht reden löst keine Probleme, nur Zuhören müssen unsere Gesprächspartner manchmal doch intensiver. Die GdP-Bund wird auch weiter mit der SPD-Bundesspitze in Kontakt bleiben: Insofern ist zu diesem Thema ein baldiger Austausch vorgesehen.