Pressemitteilung vom 19.06.2020
Zahlreiche Demos und Quarantäne-Anordnungen: Kraftakt für die Polizei
GdP: „Gesundheit muss im Vordergrund stehen“
„Die Zahl der angemeldeten Versammlungen und Veranstaltungen übersteigt dabei die tatsächlichen Kapazitäten der Bereitschaftspolizei, so dass die anderen Polizeidirektionen mit Einzeldiensthundertschaften und weiteren Kräften unter anderem in Einbeck, Hildesheim, Hannover und Peine im Einsatz sein werden“, sagte der stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Kevin Komolka.
Als zusätzliche große Belastung wird dabei die Unterstützung der kommunalen Ordnungsdienste angesehen. So muss unter anderem in Göttingen die Einhaltung der Quarantäne-Anordnungen kontrolliert werden. Hierbei müsse insbesondere der Schutz der Gesundheit der Kolleginnen und Kollegen im Vordergrund stehen, so Komolka: „Es kann und darf nicht sein, dass sich in Quarantäne befindliche Personen versuchen, sich mit Gewalt der Quarantäne zu entziehen und dabei unter anderem auch durch Anspucken von Beschäftigten des Sicherheitsdienstes und der Polizei das Risiko einer Infektion für unsere Kolleginnen und Kollegen steigern“.
Die GdP Niedersachsen appelliert deshalb an die Betroffenen, sich friedlich zu verhalten und der Quarantäne-Verfügung nachzukommen. Der stellv. Landesvorsitzende: „Gleichzeitig fordern wir, dass unsere Kolleginnen und Kollegen nicht im direkten Umfeld der in Quarantäne befindlichen Personen eingesetzt werden. Sollte ein Einschreiten unserer Kolleginnen und Kollegen erforderlich werden, dann muss ausreichend Schutzkleidung vorhanden sein. Nach einem Einsatz sollten die Kolleginnen und Kollegen umgehend getestet werden. Die Gesundheit aller Beteiligten muss im Vordergrund stehen.“
Der Appell, sich an die Infektionsschutzauflagen zu halten und friedlich zu bleiben, richtet sich gleichzeitig auch an die Teilnehmenden der verschiedenen Demonstrationen am Wochenende: „Die Polizei sorgt dafür, dass alle ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen können. Sie ist aber auch verpflichtet, Auflagen wie das Tragen von Mund-Nasenschutz oder Abstandsregeln zu überprüfen. Wer die Polizei angreift oder anspuckt, greift somit auch unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie an. Das können und werden wir nicht dulden“.
Als zusätzliche große Belastung wird dabei die Unterstützung der kommunalen Ordnungsdienste angesehen. So muss unter anderem in Göttingen die Einhaltung der Quarantäne-Anordnungen kontrolliert werden. Hierbei müsse insbesondere der Schutz der Gesundheit der Kolleginnen und Kollegen im Vordergrund stehen, so Komolka: „Es kann und darf nicht sein, dass sich in Quarantäne befindliche Personen versuchen, sich mit Gewalt der Quarantäne zu entziehen und dabei unter anderem auch durch Anspucken von Beschäftigten des Sicherheitsdienstes und der Polizei das Risiko einer Infektion für unsere Kolleginnen und Kollegen steigern“.
Die GdP Niedersachsen appelliert deshalb an die Betroffenen, sich friedlich zu verhalten und der Quarantäne-Verfügung nachzukommen. Der stellv. Landesvorsitzende: „Gleichzeitig fordern wir, dass unsere Kolleginnen und Kollegen nicht im direkten Umfeld der in Quarantäne befindlichen Personen eingesetzt werden. Sollte ein Einschreiten unserer Kolleginnen und Kollegen erforderlich werden, dann muss ausreichend Schutzkleidung vorhanden sein. Nach einem Einsatz sollten die Kolleginnen und Kollegen umgehend getestet werden. Die Gesundheit aller Beteiligten muss im Vordergrund stehen.“
Der Appell, sich an die Infektionsschutzauflagen zu halten und friedlich zu bleiben, richtet sich gleichzeitig auch an die Teilnehmenden der verschiedenen Demonstrationen am Wochenende: „Die Polizei sorgt dafür, dass alle ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen können. Sie ist aber auch verpflichtet, Auflagen wie das Tragen von Mund-Nasenschutz oder Abstandsregeln zu überprüfen. Wer die Polizei angreift oder anspuckt, greift somit auch unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie an. Das können und werden wir nicht dulden“.