Digitale Feststunde zum NPersVG-Jubiläum

Etliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus den landesweiten Personalvertretungen der Polizei Niedersachsen sowie weitere Gäste folgten der Einladung der GdP zur digitalen Feierstunde.

Dietmar Schilff gab einleitend einen Überblick über die historischen Entwicklungen, die die Einführung des Gesetzes vor 60 Jahren auch gegen diverse Widerstände möglich gemacht haben. Er verdeutlichte gleichzeitig, wie wichtig eine aktive und handlungsfähige Personalvertretung auch heute noch ist. In Zeiten permanenten Wandels bleibe das Recht auf Mitbestimmung und Beteiligung unabdingbar und müsse konsequent weiterentwickelt werden – zum Beispiel bei Fragen zu Digitalisierung, Organisationsänderungen oder Freistellungsregelungen. Schilff forderte, dass die Möglichkeiten und Einsatzfelder der Mitbestimmung bereits im Studium, insbesondere an der Hochschule der Polizei, vermittelt und ein mangelnder Umgang bei Führungspersonal damit auch dementsprechend berücksichtigt und bewertet werden müsse. In diesem Zusammenhang verwies der Landesvorsitzende auf wichtige Erfolge der Vergangenheit auch im Personalvertretungsrecht, mahnte aber auch an, dass die Stimmen der Gewerkschaften und der Personalvertretungen in Zukunft noch mehr Gehör verdienten. Die vollständige Rede von Dietmar Schilff im Wortlaut.

Martin Hellweg erklärte anhand der aktuellen pandemischen Lage, welche Herausforderungen diese bedeutet und welche wichtigen Aufgaben die Personalvertretungen in diesem Zusammenhang zu erfüllen haben. Die Ausstattung mit Schutzmaterialien, Fragen zur Ausgestaltung und Aufrechterhaltung des Arbeitsalltages, Gesundheitsschutzmaßnahmen in Form von Impfungen und Tests: In die Organisation all dieser Themen sei der Personalrat eingebunden gewesen, um im Sinne der Polizeibeschäftigten Einfluss auf wichtige Entscheidungen zu nehmen.

Auch Boris Pistorius hob die wichtige Rolle der Personalvertretungen und der Gewerkschaften hervor. Auch wenn Niedersachsen das letzte Bundesland gewesen sei, dass ein Personalvertretungsgesetz erlassen habe, sei er stolz, dass dieses im bundesweiten Vergleich heute dank kontinuierlicher Überarbeitungen in der Spitzengruppe einzuordnen sei. Die letzten Monate und die gemeinsam gemeisterten Herausforderungen in der Corona-Pandemie hätten gezeigt, dass zwischen Dienstherr und Personalvertretungen Vertrauen und gegenseitige Verlässlichkeit bestünden, auf die man stolz sein könne. Für die Zukunft hoffe er, darauf aufbauen zu können und das gegenseitige Vertrauen weiter zu stärken.