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GdP zur Kriminalitätsstatistik: Massivem Anstieg der Angriffe auf Einsatzkräfte auf allen Ebenen entgegenwirken 

Messerangriff  Foto: PM
Messerangriff Foto: PM

Trotz der insgesamt gestiegenen Kriminalitätszahlen zeigt die weiterhin hohe Aufklärungsquote in der heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalitätsstatistik (PKS), dass die Polizei in Niedersachsen gut und erfolgreich arbeitet. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Niedersachsen stuft die steigenden Angriffe auf Einsatzkräfte als bedenklich ein. Im Kampf gegen Sexualdelikte fordert sie breite Unterstützung der Polizeiarbeit. 

Der Wegfall vieler Einschränkungen aus der Corona-Pandemie hat wie zu erwarten auch die Anzahl der Straftaten wieder auf ein Niveau gehoben, das vergleichbar mit der Zeit vor 2020 ist. Auch wenn die Aufklärungsquote gleichzeitig leicht zurückging, liegt sie in Niedersachsen über dem Bundesniveau, was die GdP als Beleg der guten Polizeiarbeit im Land interpretiert. 

Mit Sorge blickt der GdP-Landesvorsitzende Kevin Komolka allerdings auf die Zahlen zu Angriffen auf Polizeibeschäftigte: „Erneut schlägt sich der massive Anstieg an Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte im Dienst in der PKS nieder – 2022 waren es rund 18 Prozent mehr Taten als im Vorjahr. Das zeigt, welche zusätzliche Belastung die Arbeit bei der Polizei mit sich bringt. Gleichzeitigt bleibt die Aufklärungsquote der gesamten Kriminalität auf einem hohen Niveau. Niedersachsen gehört zu den sichersten Bundesländern. Die Polizei, ebenso wie Feuerwehr und Rettungsdienste, macht also nach wie vor eine hervorragende Arbeit und wird gleichzeitig so häufig und intensiv attackiert, wie nie zuvor. Hier entwickelt sich ein Missverhältnis, dem man nicht nur mit gesteigerter Wertschätzung seitens der Politik beikommen muss. Die heute angesprochenen Maßnahmen des Innenministeriums wie Fachtagungen, Rechtsschutzfonds und Kooperationen mit dem Justizministerium sind ein wichtiger Schritt. Wir brauchen aber auch mehr gesellschaftliche Aufklärung, Sensibilisierung und die Rückgewinnung des Vertrauens in den Staat auf allen Ebenen.“ 

Ein weiterer Schwerpunkt der heute vorgestellten PKS waren Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, insbesondere im Bereich der sogenannten Kinder- und Jugendpornografie. Dieser Deliktsbereich betrifft die Opfer besonders schwer, belastet aber auch die Ermittlerinnen und Ermittler stark. Die enormen Anstiege in den vergangenen Jahren, die sich vermutlich auch weiter fortsetzen werden, müssen auch entsprechende Unterstützung für die Kolleginnen und Kollegen nach sich ziehen, die in diesem Bereich arbeiten. Kevin Komolka: „Wir haben alle enormen Respekt vor der Arbeit, die hier geleistet wird. Alles, was den Kolleginnen und Kollegen bei ihrer Arbeit hilft, ist darum dringend notwendig. Dazu gehört technische Unterstützung, mehr Personal, Maßnahmen und Angebote zur psychologischen Entlastung und die für all diese Maßnahmen nötigen Haushaltsmittel.“ 

In Bezug auf die Steigerung der Fallzahlen der Kinder- und Jugendkriminalität verweist die GdP darauf, dass insbesondere hier ein frühzeitiges Einwirken elementar ist. Die Steigerung in diesem Bereich muss daher als Warnsignal gesehen werden. Die GdP begrüßt die Ankündigung von Innenministerin Behrens, das Problem schnell anzugehen und entsprechende Präventionsarbeit unter Einbeziehung von Schulen und weiteren Netzwerken zielgerichtet zu intensivieren. 
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