5. März 2014

FA Wasserschutzpolizei

Gut Ding will Weile haben! GdP begrüßt erneute Einrichtung einer Projektgruppe zur Überprüfung der Wasserschutzpolizei

Hannover.

Während unter der ehemaligen Landesregierung die Wasserschutzpolizei (WSP) in Niedersachsen mehr demontiert als zukunftsfähig aufgestellt wurde, nimmt sich die jetzige Regierung mit Innenminister Pistorius die erforderliche Zeit, um die Voraussetzungen zu ermitteln, unter denen die WSP für einen längeren Zeitraum handlungsfähig bleiben kann.

Die GdP hat in den vergangenen drei Jahren deutlich aufgezeigt, dass die WSP in ihrem jetzigen Zustand ihre Aufgabe, für Sicherheit auf dem Wasser zu sorgen, nicht ausreichend erfüllen kann.

Nach Gesprächen des Innenministers Pistorius mit den WSP-Kolleginnen und -Kollegen an der Küste und im Binnenbereich soll jetzt eine eingerichtete Projektgruppe die Informationssammlung für eine Entscheidung abschließen.

Wichtig ist aus Sicht der GdP nun, mit genügend Weitblick eine Organisationsform zu erarbeiten, die sich gut in die Organisation der Polizei Niedersachsen einfügt. Fachlichkeit und Kompetenzen der WSP optimal zu nutzen, sollte ebenso im Fokus stehen wie die Bemessung von Personalstärken anhand der zugewiesenen Aufgaben und der Verteilung von Tätigkeitsschwerpunkten.

Niedersachsen sollte sich bewusst sein, welche Signalwirkung eine Entscheidung zur WSP auf andere Bundesländer haben wird. Der Einsparungszwang der Länder in den nächsten Jahren lässt schon jetzt befürchten, dass diese spezielle Einheit der Länderpolizeien weiter zur Ader gelassen werden soll – bis weitere „worst cases“, wie Schiffsunfälle mit verheerenden Auswirkungen für die Umwelt, zu einem Umdenken zwingen. Doch eine WSP auf kurze Distanz wieder „hochzufahren“, ist und bleibt Irrglaube. WSP lebt von der Erfahrung der Kolleginnen und Kollegen im maritimen Bereich und dem Wissenstransfer auf die nachwachsende Generation. Daher ist wichtig, der Überalterung der WSP durch neue Impulse entgegenzuwirken und einem interessanten Zweig der Polizei das Fortbestehen zu ermöglichen.

Michael Kock

Fachausschuss WSP