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Deutsche Polizei Niedersachsen Juli 2020 - Leitartikel - Tanz mit dem Tiger

Seit Mitte Februar leben wir weltweit in einem Ausnahmezustand. Jede und jeder hat sich plötzlich in einer neuen, unbekannten Situation wiedergefunden – privat wie beruflich. In den Wochen, als das Land weitgehend im „Shutdown“ war, ging es darum, sich auf die Zukunft mit Corona einzustellen – auch in der Gewerkschafts-, Personalrats- und der Polizeiarbeit.

Von Mitte Februar bis Mitte Juni gab es keine Präsenzsitzung des Vorstands. Ebenso erging es den Personalvertretungen. Der Polizeihauptpersonalrat traf sich Mitte Mai zu seiner ersten Präsenzsitzung – gut zwei Monate nach den Personalratswahlen. In der Zwischenzeit haben die GdP-Gliederungen ihre wichtige Arbeit für die Mitglieder und die Personalvertretungen ihr Engagement für die Beschäftigten per Telefon- und Videokonferenzen sowie per E-Mail-Verkehr fortgesetzt.

Es bleibt nun zu hoffen, dass es keine „zweite Welle“ der Corona-Infektionen gibt. In der Braunschweiger Zeitung war zu lesen, dass „… wir immer noch mit dem Tiger tanzen“. Dabei geht es um das „Hammer-undTanz-Konzept“ aus der Pandemieforschung, so ist dem Bericht zu entnehmen. Das bedeutet, dass der Tiger, also das Virus, am Anfang der Infektionsausweitung einen Hieb auf den Kopf bekommt. Das ist mit dem „Lockdown“ geschehen. Dann kommen die Lockerungen und der Tanz geht wieder los, so erklärt der Autor und er schreibt weiter: „So folgt Tanz auf Hammer – und hoffentlich nicht wieder Hammer auf Tanz.“

Wir werden sehen, wie es weitergeht. Wir als GdP haben gemeinsam mit dem DGB und den anderen Gewerkschaften ein Investitions- und Konjunkturprogramm für Niedersachsen erarbeitet und Mitte Juni öffentlich präsentiert. Neben Investitionen für die Wirtschaft, in den Mittelstand und die Gastronomie ist uns wichtig, dass auch der öffentliche Dienst gestärkt wird und dass sich insbesondere auch um Familien und um diejenigen gekümmert wird, die durch die Beschränkungen starken sozialen und psychischen Belastungen ausgesetzt sind.

Auch die polizeiliche Arbeit ging und geht weiter, insbesondere für die Kolleginnen und Kollegen, die die Verordnungen durchsetzen mussten und dies auch weiterhin tun. Sie müssen sich – natürlich vermehrt in größeren Städten – durch einige Virusleugner, Verschwörungstheoretiker, Impfgegner und leider auch durch Extremisten von rechts und links mit Beleidigungen und körperlichen Angriffen auseinandersetzen. Sie wurden sogar absichtlich angehustet oder angespuckt. Man kann ihnen für ihren wichtigen Einsatz für die innere Sicherheit und für unsere Gesellschaft nicht oft genug danken.

Neben dem Bereich „rund um Corona“ gab es natürlich auch noch andere Themen, zum Beispiel wurden auch die jährlichen Statistiken veröffentlicht – zur politisch motivierten Kriminalität, der Verfassungsschutzbericht und die Zahlen zur Gewalt gegen die Polizei. Besonders zu denken geben uns – und das sollte es auch der Politik – die erneut gestiegenen Angriffe auf die Polizei, fast 3.000 Fälle mehr als 2018, wie das BKA bundesweit für das Jahr 2019 (+ 8,2 Prozent) mitgeteilt hat.

Nur eine Zahl für Statistiker? Nein, es zeigt mal wieder deutlich, dass Demokratiegegner ihren Hass immer mehr gegen Menschen staatlicher Institutionen richten. Denn neben Polizeibeschäftigten werden auch Feuerwehrleute, Rettungsdienste und weitere Beschäftigte des öffentlichen Dienstes angegriffen. Hier lassen wir mit der Forderung nicht nach, dass sich die Politik und auch die Justiz noch intensiver damit beschäftigen muss. Wer Beschäftigte des öffentlichen Dienstes angreift, attackiert unseren Staat und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und hat die volle Härte des Gesetzes verdient!

Wir werden auch in den Sommermonaten weiter daran arbeiten, dass die Arbeit der Polizeibeschäftigten in allen Bereichen unserer Organisation stärker wertgeschätzt wird. Danke für Euren Einsatz und bleibt gesund! Im Namen der GdP Niedersachsen wünsche ich erholsame Sommerferien.
Dietmar Schilff, Landesvorsitzender

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Im Juni haben das Innenministerium und das Landespolizeipräsidium auf Forderung von GdP und Hauptpersonalrat sogenannte „Community-Masken“ an die Beamtinnen und Beamten ausgegeben. Foto: Philipp Mantke
Im Juni haben das Innenministerium und das Landespolizeipräsidium auf Forderung von GdP und Hauptpersonalrat sogenannte „Community-Masken“ an die Beamtinnen und Beamten ausgegeben. Foto: Philipp Mantke
Zu einem Artikel des LandesJournals Niedersachsen:

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Zu einem Artikel des bundesweit einheitlichen Teils:

leserbrief-dp@gdp-online.de
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Die Leitartikel aller Ausgaben von DEUTSCHE POLIZEI LandesJournal Niedersachsen des gewählten Jahres:

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