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Landesjournal Niedersachsen Mai 2021 - Leitartikel - Solidarität ist der Schlüssel für den Weg in die Zukunft

Solidarität und Verantwortung – das sind die Kernwerte gewerkschaftlicher Arbeit. Das Motto des DGB zum diesjährigen Tag der Arbeit könnte darum kaum treffender formuliert sein: „Solidarität ist Zukunft“. In einer Zeit, in der bei vielen die Sorge um die Zukunft größer ist als je zuvor, braucht es Zusammenhalt und Gemeinschaft, um zeigen, dass sich niemand allein gelassen fühlen muss. Von Dietmar Schilff, GdP-Landesvorsitzender

Darum ist es auch ein besonderes Zeichen, dass am ersten Mai in diesem Jahr wieder Veranstaltungen stattfinden können – in welcher Form auch immer dies möglich ist. Die gewerkschaftliche Arbeit in Zeiten von Kontaktbeschränkungen und sozialer Distanz bleibt schwierig. Dennoch ist es jetzt wichtiger denn je zu zeigen, dass wir aktiv sind. Einige Kolleginnen und Kollegen der GdP sind am Tag der Arbeit bei verschiedenen Veranstaltungen in ganz Niedersachsen präsent, berichten über unsere Arbeit und setzen sich im Sinne der Solidarität für unsere Belange ein, ich selber werde in Goslar reden.
Ein Akt der Solidarität war es im letzten November auch, dass wir unsere Wertschätzungskampagne „100 für 100“ verschoben haben. Wir haben uns damit solidarisch mit den Menschen gezeigt, die aufgrund der Pandemie zurückstecken müssen, sich Sorgen machen und deren Existenzen bedroht sind. Aber auch, wenn wir im öffentlichen Dienst einen sicheren Job und zum großen Glück keine direkten finanziellen Einbußen durch die Pandemie haben, waren alle Kolleginnen und Kollegen in den vergangenen Monaten einer extremen Belastung ausgesetzt, die auch noch weiter anhalten wird.

Im direkten Kontakt mit Menschen, die Corona leugnen oder die Infektionsschutzmaßnahmen kritisieren, bei unzähligen Kontrollen von immer neuen Regelungen, in der Auseinandersetzung mit steigenden Fällen häuslicher Gewalt, durch Doppel- und Dreifachbelastung durch Homeschooling, Homeoffice und Haushalt, in Unsicherheit über Infektionsschutz und Impfungen und vielen weiteren Herausforderungen mehr. Darum ist es nun an der Zeit, unsere Kampagne auszurollen und darauf hinzuweisen, dass Solidarität und Verantwortung nicht nur gewerkschaftliche Aufgaben sind, sondern auch von Politik und Gesellschaft gelebt werden müssen. Sowohl auf Bundesebene als auch in den Ländern werben wir im Rahmen der Kampagne auf vielfältige Weise dafür, dass Polizei und gewerkschaftliche Arbeit Wertschätzung verdienen.

Wertschätzung, die wir damit öffentlichkeitswirksam einfordern, kann sich auf vielfältige Weise ausdrücken. Neben dem Respekt, den der Einsatz ganz einfach verdient und den wir oft von offizieller Seite ausgesprochen bekommen, gehört aber auch Handfestes dazu. Es ist wichtig, dass wir neben den stetigen und intensiven Gesprächen mit der Politik, die wir auch aktuell natürlich kontinuierlich weiter auf allen Ebenen führen, auch öffentlich darauf aufmerksam machen, dass die hervorragende Arbeit der Polizei es verdient, entsprechend wertgeschätzt zu werden. Darum fordern wir für alle Beschäftigten in der Polizei zum einen mehr Anerkennung, unter anderem in Form von beruflicher Perspektiven und einer besseren Bezahlung. Dazu gehört eine Erhöhung der Zulage für DUZ, der WSZ, der Polizeizulage sowie deren Ruhegehaltsfähigkeit und einer Rückkehr zu einem erhöhten Weihnachtsgeld für alle. Außerdem sind Investitionen in Liegenschaften, Ausstattung und mehr Personal zwingend notwendig! Die Streichung der sogenannten kw-Vermerke ist unabdingbar. Für den Tarifbereich und für die Verwaltungsbeamten/-innen sind ebenfalls endlich grundlegende Verbesserungen notwendig. Wertschätzung drückt sich aber auch durch mehr Beteiligung und Mitbestimmung der Personalräte aus, z.B. bei Organisationsänderungen, digitaler Transformation, Arbeitszeiten oder ressortübergreifenden Maßnahmen.

All diese Themen stehen im Einklang mit dem eingangs erwähnten DGB-Motto des diesjährigen 1. Mai: "Solidarität ist Zukunft". Damit die Polizei in Zukunft zeitgemäß arbeiten kann, damit sie attraktiv bleibt und damit den Beschäftigten die Wertschätzung zuteil wird, die sie verdienen, bedarf es eines solidarischen Miteinanders, wie es der Kern gewerkschaftlicher Arbeit ist. In diesem Sinne freuen wir uns auf eine erfolgreiche Kampagne, bleiben aktiv und setzen unsere Arbeit fort!

Dietmar Schilff
GdP-Landesvorsitzender

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Die Leitartikel aller Ausgaben von DEUTSCHE POLIZEI LandesJournal Niedersachsen des gewählten Jahres:

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28.10.2021. Landesjournal Niedersachsen November 2021 - Leitartikel: Im August hat der Innenminister im Rahmen eines Pressetermins neue Einsatzmittel präsentiert. Über die Veranstaltung wurde in null 1|5 berichtet. So weit, so normal. Doch die anschließende Diskussion unter dem Beitrag hatte es in sich.

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28.09.2021. Landesjournal Niedersachsen Oktober 2021 - Leitartikel: Der Arbeitszeitkongress der GdP hat eines deutlich gemacht: Es ist ZEIT zu liefern! Landesarbeits- und Projektgruppen, unterschiedliche Referate des Landespolizeipräsidiums und des Innenministeriums, der Landesrechnungshof, die Gerichte, der Landtag mit seinen Ausschüssen – sie alle haben sich in den vergangenen Monaten mit der „Arbeitszeit in der Polizei Niedersachsen“ befasst. Soll es nicht eine „never-ending story“ sein, sondern eine Erfolgsgeschichte, muss jetzt geliefert werden.

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29. Juni 2021. Landesjournal Niedersachsen Juli 2021 - Leitartikel: Bestandteil der Polizeiarbeit ist auch das Androhen und Ausüben von Zwangsmaßnahmen, von körperlicher Gewalt, dem Einsatz von Hilfsmitteln körperlicher Gewalt und auch der Gebrauch der Schusswaffe. Dafür gibt es rechtliche Vorgaben, es wird intensive Aus- und Fortbildung von Einsatz-, Schieß- und Nichtschießtrainings durchgeführt.

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