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Landesjournal Niedersachsen Oktober 2021 - Leitartikel - Es ist ZEIT zu liefern

GdP Deutsche Polizei, Titelseite, Ausgabe Nr. 10, Oktober 2021
GdP Deutsche Polizei, Titelseite, Ausgabe Nr. 10, Oktober 2021

28.09.2021. Landesjournal Niedersachsen Oktober 2021 - Leitartikel: Der Arbeitszeitkongress der GdP hat eines deutlich gemacht: Es ist ZEIT zu liefern! Landesarbeits- und Projektgruppen, unterschiedliche Referate des Landespolizeipräsidiums und des Innenministeriums, der Landesrechnungshof, die Gerichte, der Landtag mit seinen Ausschüssen – sie alle haben sich in den vergangenen Monaten mit der „Arbeitszeit in der Polizei Niedersachsen“ befasst. Soll es nicht eine „never-ending story“ sein, sondern eine Erfolgsgeschichte, muss jetzt geliefert werden.

Sascha Göritz (Foto: GdP)
Sascha Göritz (Foto: GdP)
In der Belegschaft sind auch durch interne Öffentlichkeitsarbeit und die unterschiedlichsten Berichtsformate Erwartungen geweckt worden. Diesen Erwartungen ging auch das Gefühl der Unsicherheit voraus: „Haben wir alles richtig gemacht?“ – „Sind meine Stunden sicher?“ – „Kommen Forderungen auf mich zu?“ Man konnte den Eindruck gewinnen, ob der fehlenden Orientierung schossen die ohnehin schon vielfältigen örtlichen Regelungen weiter durch die Decke. Dargestellte Handlungssicherheit fiel dann oft auf konkrete Nachfragen wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Wer es nicht glaubt, sollte einmal den Begriff „Mehrarbeit in Gleitzeit“ bei PSN 0|15 eingeben. Da ist es mit einer thematischen Souveränität schnell vorbei …

Es ist ZEIT zu liefern: Geweckte Erwartungen an ein modernes und fürsorgerisches Arbeitszeitrecht müssen jetzt erfüllt werden. Dabei geht es nicht nur um Erwartungen, sondern auch um die Erfüllung rechtlicher Notwendigkeiten, gar Verpflichtungen. Hierzu sind ein Arbeitszeiterlass sowie eine Dienstvereinbarung, jeweils abgestimmt mit dem Personalrat, ein ganz wichtiger Schritt. Dazu gibt es einen klaren Fahrplan: Fertigung eines abgestimmten Entwurfs beider Dokumente, Beratung und Beschlussfassung im Polizeihauptpersonalrat, finale Unterschriften und Veröffentlichung auf einschlägigen Wegen.

Prio-1-Thema bedarf auch (Wo-)ManPower!

Unser Arbeitszeitkongress hat gezeigt, dass in den Überschriften große Übereinstimmung zu den Forderungen der GdP mit dem Staatssekretär und dem Landespolizeipräsidenten herrscht. Jetzt muss das Ganze so rasch, aber auch so gründlich wie möglich in Paragrafen und Absätze gegossen werden. Hierfür muss das Thema Priorität 1 auch im Personalansatz im LPP haben - hatte ich erwähnt, dass in einem kleineren Bundesland wie Mecklenburg-Vorpommern ein eigenes „Arbeitszeitreferat“ mit der gebotenen (Wo-)Manpower eingerichtet wurde? Ob es die über 24.000 Beschäftigten in der Polizei Niedersachsen erschrecken würde, wenn man einmal durchzählt, wie wenige Menschen sich derzeit mit diesem Prio-1-Thema beschäftigen?

Kulturwandel erreicht man nicht allein durch ein neues Regelwerk

Es ist ZEIT zu liefern: Mit Paragrafen und Absätzen wird es aber nicht getan sein. Bei dem Thema Arbeitszeit geht es darum, alle mitzunehmen. Den geforderten Kulturwandel erreicht man nicht allein durch ein neues Regelwerk. Vielmehr muss es der Polizei Niedersachsen gelingen, das Thema in die Köpfe und in die Herzen der Beschäftigten zu transportieren. Hier sind Mitarbeitende wie Führungskräfte auf allen Ebenen gleichermaßen zu erreichen. Es bedarf dazu eines nachhaltigen Fortbildungskonzepts, das rasch zur Anwendung kommen muss, spätestens zum Jahreswechsel. Ein jeder muss wissen, was „kann“, was „darf“ und was „geht nicht“. Wir brauchen Klarheit in den Regelungen. Wir brauchen Klarheit in der Anwendung des Rechts. Parallel kann man schon jetzt Evaluierungspunkte festzurren.

Es ist ZEIT zu liefern: Alle Mitarbeitenden im Tarifbereich haben ebenfalls einen klaren Anspruch auf eine umfassende Betrachtung für ein modernes Arbeitszeitrecht!

Es ist ZEIT zu liefern: Neben der Papierlage läuft parallel das Projekt zur landesweit einheitlichen Erfassung von Arbeitszeit in der Polizei – Stichwort Zeitmanagementsystem (ZMS) ZEUS X. Während Löcher gebohrt, Kabel gezogen und Kästen an die Wände gehängt wurden, stecken Planungen zu dem, was in ein solches System einprogrammiert wird, zwar nicht mehr in den Kinderschuhen, aber doch noch nicht so weit von der ersten „chaotischen Phase“, wie wir sie auf der Einsatzlehre her kennen, entfernt wie man es sich wünschen müsste. Hier bleibt die Hoffnung, dass nach der einzig richtigen Entscheidung und der Forderung der GdP folgend, nämlich ein neues ZMS nur mit dem neuen Arbeitszeitrecht an den Start zu bringen, ein geordnetes Abbilden der Inhalte in das System möglich sein wird.

Also: es ist ZEIT zu liefern! Die GdP ist bereit dazu!

Sascha Göritz


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