9. Mai 2006

Personalräte verabschieden Resolution zu Stundenabrechnung

Tagung der Polizeipersonalräte in Hannover

Hannover.

Am heutigen Tag haben sich - parallel zu einer dienstlichen Zusammenkunft des LPP mit den Behörden - und PI-Leitern- ca. 60 Personalräte aus allen Bereichen der nds. Polizei getroffen und sich mit Themen auseinandergesetzt, die sowohl für Personalvertretungen als auch für die Beschäftigten der Polizei wichtig sind. Eine Zusammenfassung der Diskussion werden wir demnächst hier einstellen.

Neben den TOP´s Nivadis, Servicebetriebe, Kooperative Leitstellen, Berufsakademie der Polizei, WM 2006, Castor-Transport, Personalverstärkung, kw-Management, Beurteilungsverfahren, Pilotprojekt eines freiwilligen Ordnungs- und Streifendienstes, Beförderungs-/Planstellensituation, Lebensarbeitszeitverlängerung, befristete Arbeitsverträge, Vorruhestandsmöglichkeit im Tarifbereich wurde auch ausführlich die Bereisung des Ministers bei den Polizeidienststellen erörtert. Dabei haben die beiden Personalratsvertreter der bereits besuchten Dienststellen in Hameln und Hildesheim einen ausführlichen Ablaufbericht abgegeben.Für die Personalvertretungen der anderen Dienststellen waren das hilfreiche Hintergrundinformationen, die sie für die weiteren Besuche nutzen können. Daneben gab es ein brisantes Thema, welches die Personalvertretungen dazu veranlasste, eine sofortige "Brand-Resolution" an den Minister zu senden. Es geht um die Stundenabgeltung bei geschlossenen Einsätzen, die nach Auffassung aller Personalvertretungen als nicht nachvollziehbar und in höchstem Maße unsozial angesehen wird. Da der nächste Einsatz in Göttingen an diesem Wochenende unmittelbar bevorsteht und der Einsatzbefehl bei der Stundenberechnung auch Freizeit ohne Mehrdienst vorsieht, besteht nach Auffassung der Personalvertretungen unmittelbarer Handlungsbedarf. Hier sollte nicht noch der letzte Rest Eigenmotivation kaputtgemacht werden. Der Personalrat der PD Göttingen hat dieser Regelung die Zustimmung versagt. Das weitere Vorgehen der Dienststelle bleibt nunmehr abzuwarten. Den Kräften wünschen wir einen gewaltfreien Verlauf des Einsatzes. Kommt gesund wieder zurück zu euren Familien!

Die Resolution ist als Anhang beigefügt.

Dietmar Schilff, Vorsitzender des PHPR