Im Vordergrund dieser BV Seniorensitzung stand auf der Tagesordnung das Thema Armutszuwanderung. In vielen Diskussionen in den Kreisgruppen war dieser Themenbereich immer wieder aufgekommen, ohne dass die gesetzlichen und tatsächlichen Hintergründe bekannt waren. Daher wurde in der Sitzung vom 13.11.2013 der Beschluss gefasst, sich durch einen Referenten über diese Thematik „schlau machen“ zu lassen“. Klaus Deibel, der als ehemaliger Verwaltungsrichter hauptamtlich mit diesen Fällen zu tun hatte und Recht sprechen musste, hat in seinem zweistündigen Vortrag zunächst den Begriff des Ausländers erläutert. Bei der Zuwanderung in die Bundesrepublik Deutschland sind unterschiedliche Personengruppen zu unterschieden: - Staatsangehörige aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) - Türkische Staatsangehörige - Staatsangehörige aus andere Staaten (Drittstaatsangehörige) - Asylbewerber All diese Personengruppen haben ein Anrecht auf eine soziale Grundsicherung (Bekleidung, Ernährung, Gesundheitspflege, Unterkunft, Heizung und Hausrat und ein soziokulturelles Existenzminimum (Kontakt zur Umwelt) wie Verkehr, Nachrichtenübermittlung, Freizeit, Kultur , Bildung, Waren und Dienstleistungen."> Zum Inhalt wechseln

BV-Seniorenvorsitzender Wolfgang Klatta lädt ein

APS-Seminar im April

Thema: Armutszuwanderung, Aufenthalt und sozialer Grundsicherung Klaus Deibel Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht i.R.

Seniorenvorsitzender mit Herrn Deibel
Münster.

Im Vordergrund dieser BV Seniorensitzung stand auf der Tagesordnung das Thema Armutszuwanderung. In vielen Diskussionen in den Kreisgruppen war dieser Themenbereich immer wieder aufgekommen, ohne dass die gesetzlichen und tatsächlichen Hintergründe bekannt waren. Daher wurde in der Sitzung vom 13.11.2013 der Beschluss gefasst, sich durch einen Referenten über diese Thematik „schlau machen“ zu lassen“. Klaus Deibel, der als ehemaliger Verwaltungsrichter hauptamtlich mit diesen Fällen zu tun hatte und Recht sprechen musste, hat in seinem zweistündigen Vortrag zunächst den Begriff des Ausländers erläutert. Bei der Zuwanderung in die Bundesrepublik Deutschland sind unterschiedliche Personengruppen zu unterschieden: - Staatsangehörige aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) - Türkische Staatsangehörige - Staatsangehörige aus andere Staaten (Drittstaatsangehörige) - Asylbewerber All diese Personengruppen haben ein Anrecht auf eine soziale Grundsicherung (Bekleidung, Ernährung, Gesundheitspflege, Unterkunft, Heizung und Hausrat und ein soziokulturelles Existenzminimum (Kontakt zur Umwelt) wie Verkehr, Nachrichtenübermittlung, Freizeit, Kultur , Bildung, Waren und Dienstleistungen.

Je nach Personengruppe werden die Leistungen aus unterschiedlichen Töpfen des Sozialgesetzbuches (SGB) geleistet. 

An der Sitzung nahmen auch die KG Vorsitzenden Jörg Klink, Willi Puksic-Hower und Kai Hartweg teil.

Selbstverständlich war auch Lorenz Rojahn als BV Vorsitzender anwesend, der die Glückwünsche für seine  Wahl als stellvertretender Landeskassierer durch den BV Seniorenvorstand entgegennehmen konnte.

Die weiteren TOP`s  der Tagesordnung nach dem gemeinsamen Mittagessen waren die Berichte von der Bundeseniorenkonferenz und dem Landesdelegiertentag. Mit den TOP`s Beihilfe und die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage endete die Sitzung.

Die nächste Sitzung findet am 05. November 2014 statt. 

In Planung ist ein Besuch im Klinikum für Herzerkrankungen. Bitte daher diesen Termin unbedingt schon vormerken

 
   
   
   
   
   
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