21. Dezember 2018

2018: ein Wechselbad der Gefühle

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, für die Polizeibeschäftigten in NRW war das Jahr 2018 ein Wechselbad der Gefühle: Einerseits sind viele positive Entwicklungen zu verzeichnen. Bei der Schutzausstattung hat sich eine Menge getan: Neue Einsatzhandschuhe, die lang erwartete Außentragehülle und der ballistische Schutzhelm bedeuten einen besseren Schutz vor Angriffen. Auch beim Personal ist so langsam ein Silberstreif am Horizont erkennbar. Mit 2500 Einstellungen ab dem nächsten Jahr bleibt die Politik bei ihrer Linie, die Polizei nachhaltig zu stärken. Dass diesen GdP-Forderungen nachgekommen worden ist, begrüßen wir sehr. Auch das neue Polizeigesetz ist ein richtiger Schritt. Wichtig für die Polizei ist aber vor allem, dass es mit einem breiten politischen Konsens verabschiedet wurde. Das alles hilft im Alltag.

Nicht hilfreich war das Vorgehen der Landesregierung im Hambacher Forst. Der Einsatz hat die Polizei bis über die Grenze der Belastbarkeit geführt und viele Kolleginnen und Kollegen fragen sich zu Recht, ob das wirklich sein musste, bevor endgültig klar war, ob der Hambacher Forst gerodet werden muss, oder nicht. Helfen im Alltag der Beschäftigten würde vor allem eine verlässliche und nachhaltige Grundlage für den Umgang mit Überstunden. Auf die zugesagten Langzeitkonten warten wir weiterhin genauso, wie auf eine verbesserte Möglichkeit zur Auszahlung von Mehrarbeit. Auch bei den Erschwerniszulagen besteht weiter dringender Handlungsbedarf. Hier muss es nächstes Jahr endlich voran gehen. Es bleibt viel zu tun.

Die GdP geht mit einem neu gewählten Vorstand in das nächste Jahr. Der Landesdelegiertentag im April hat die Weichen für NRW neu gestellt. Für den GdP Bundesvorstand war es dann im November so weit. Wir alle freuen uns auf die Herausforderungen im Neuen Jahr, die wir gemeinsam angehen werden. Gemeinsam sind wir stark. Das können wir schon bei der kommenden Tarif- und Besoldungsrunde unter Beweis stellen.

Bis dahin wünsche ich uns allen und insbesondere den Kolleginnen und Kollegen, die über Weihnachten und an Silvester ihren Dienst leisten, ein paar ruhige und vor allem schöne Feiertage.

Euer Michael Mertens.