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Tarifrunde 2017

Kein Selbstläufer, sondern harte Arbeit!

Foto: GdP
Foto: GdP

Am 18. Januar ist es so weit. Dann beginnen in Potsdam die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Länder. Bereits vier Wochen später, nach zwei weiteren Verhandlungsrunden am 30./31. Januar und 16./17. Februar, soll das Ergebnis stehen. Das haben die Gewerkschaften, darunter die GdP, im Vorfeld der Tarifverhandlungen mit den Vertretern der Länder vereinbart.

Kommt es zum Abschluss, hat er in NRW nicht nur für die Tarifbeschäftigten unmittelbare Auswirkungen, sondern auch für alle Beamtinnen und Beamten. Denn bereits im Mai vergangenen Jahres hatte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) den Gewerkschaften verbindlich zugesagt, dass in NRW der Tarifabschluss 2017/2018 ohne inhaltliche Abstriche auf die Beamten übertragen wird. Lediglich beim Zeitpunkt des Inkrafttretens der Besoldungserhöhung müssen sie drei Monate länger warten als ihre Kolleginnen und Kollegen aus dem Tarifbereich.

Auch wenn die Verhandlungen selbst noch nicht begonnen haben, deutet bislang alles darauf hin, dass es diesmal zu einem schnellen Tarifabschluss kommen kann. Dazu tragen auch die heraufziehende Landtagswahl am 14. Mai und die im Herbst folgende Bundestagswahl bei. Angesichts der nach wie vor kräftig sprudelnden Steuereinnahmen auf der einen und unsicherer Mehrheitsverhältnisse auf der Landtags- und der Bundestagswahl auf der anderen Seite, können sich die Parteien kaum leisten, die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in dieser Tarifrunde erneut von der Einkommensentwicklung in anderen Branchen abzukoppeln. So, wie sie das in den vorangegangenen Tarifrunden immer wieder versucht haben. Ein Selbstläufer ist die Tarifrunde 2017/2018 dennoch nicht. Auch diesmal hängt das Tarifergebnis entscheidend davon ab, wie gut es den Gewerkschaften gelingt, ihre Mitglieder für einen hohen Tarifabschluss zu mobilisieren.
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