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Kennlerngespräch zwischen Frau Dr. Lesmeister und dem Landesfrauenvorstand

Foto: Lukas Maaßen/GdP
Foto: Lukas Maaßen/GdP

Auf Einladung des GdP-Frauenvorstandes war die Abteilungsleiterin Polizei des Düsseldorfer Innenministeriums, Ministerialdirigentin Dr. Daniela Lesmeister, am 31. August 2018 zu Gast in der Geschäftsstelle des Landesbezirks in Düsseldorf. Die GdP-Frauen nutzten die Gelegenheit, um bei Frau Lesmeister zentrale Erwartungen der Frauen an das Innenministerium anzusprechen, darunter die Forderung nach einer Weiterentwicklung der Frauenförderung bei der Polizei und nach Anschaffung von Toilettenkraftwagen (Toi-KW) für Großeinsätze.

Unabhängig davon, dass die schwarz-gelbe Landesregierung grundsätzlich entscheiden muss, wie es bei der Frauenförderung nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshof NRW weitergehen soll, fordern die GdP-Frauen, dass der erste und bislang einzige Frauenförderplan für den höheren Dienst aus dem Jahr 2016 aktualisiert werden muss. Er besteht lediglich aus einer Aneinanderreihung von Zahlen und ist schon von daher unzureichend. Frau Lesmeister bat die GdP-Frauen, ihre Forderungen an eine zeitgemäße Frauenförderung noch einmal schriftlich zu präzisieren, um sie im Detail prüfen zu können.

Breiteren Raum nahm in dem Gespräch auch das Thema „Toi-KW“ ein. Seit Jahren fordert die GdP vergeblich die Anschaffung von eigenen Toilettenwagen für die Großeinsätze der Bereitschaftspolizei. „Vor allem für die Frauen ist der fehlende Toilettenwagen ein großes Problem. Aber auch für männliche Kollegen sei es beschämend, wenn sie in Restaurants anfragen müssten, ob sie dort die Toilette aufsuchen dürfen“, betonte GdP-Frauenvorsitzende Kirsten Salewski. Schließlich seien Polizisten keine Bittsteller. Auch die Situation, dass sich die Beamten bei gewalttätigen Demonstrationen, Castor-Protesten, G7-Gipfeln oder beispielsweise bei Einsätzen im Hambacher Forst im Kreis schützend um ihre Kolleginnen und Kollegen stellen müssten, damit sie vor den Blicken der Demonstranten abgeschirmt ihre Notdurft verrichten können, sei völlig inakzeptabel.

Frau Dr. Lesmeister teilte diese Bewertung, äußerte allerdings Zweifel, ob die Anschaffung eines Toi-KW zielführend sei, um das Problem zu lösen. Denn dieser würde letztendlich auch an einer zentralen Stelle stehen und bei einem Einsatz in einem großen Einsatzraum auch keine optimale Lösung darstellen. Vielmehr erfordere jede Lage ein unterschiedliches Entsorgungskonzept. Frau Dr. Lesmeister versprach, sich die geltende Erlasslage auf etwaigen Anpassungsbedarf anzusehen.

„Ich bin ein absoluter Verfechter von Telearbeit“, bekannte Frau Dr. Lesmeister außerdem, als der Landesfrauenvorstand sie zum Ende des Gespräches auch hierauf ansprach. Sie wolle die Telearbeit bei der Polizei weiter ausbauen, versprach sie. Dabei müsse insbesondere ein Umdenken in den Köpfen stattfinden. „Wenn wir hier nicht flexibler werden, ist die Polizei in Zukunft nicht mehr konkurrenzfähig im Wettbewerb um die besten Arbeitskräfte“, sagte die Ministerialdirigentin.
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