GdP fordert Ende der kalten Privatisierung

Oberhausen.

Vier Jahre nach der Einführung des Tarifvertrags für die Beschäftigten der Länder (TV-L) und dem fast zeitgleich erfolgtem Amtsantritt der schwarz-gelben Koalition in Düsseldorf, haben die Beschäftigen der Polizei auf einer tarifpolitischen Konferenz der GdP in Oberhausen eine erste Zwischenbilanz gezogen. „Die Hoffnung der Bundesländer, die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes durch die Einführung des TV-L nachhaltig zu schwächen, ist nicht aufgegangen“, erklärte die stellvertretende GdP-Landesvorsitzende Brigitte Herrschaft. Als Erfolg wertete Herrschaft zudem, dass bisher Zwangsversetzungen in das PEM verhindert werden konnten. Allerdings sind nach den Beobachtungen der GdP in den vergangenen Jahren die Aufstiegsmöglichkeiten der Tarifbeschäftigten massiv eingeschränkt worden. Zudem werden befristete Arbeitsverträge bei der Polizei oft selbst dann nicht verlängert, wenn die Beschäftigen dringend gebraucht werden.

Modellprojekt zur Verbesserung der Aufklärungsquote gefordert

In NRW gibt es ein dichtes Netz von Beratungsangeboten zum Schutz vor Wohnungseinbrüchen. Aber meist sind die Beratungsstellen finanziell und personell kaum unterfüttert. Und auch beim Opferschutz hapert es. Auf dem Kriminalforum der GdP am 25. Februar in Düsseldorf haben deshalb gut 70 Präventionsexperten aus ganz NRW die Einrichtung eines Modellversuchs gefordert, in dem ohne die sonst geltenden finanziellen Restriktionen die Möglichkeiten einer gezielten Bekämpfung des Delikts Wohnungseinbruch erprobt wird. Ziel des Projekts soll auch eine nachhaltige Steigerung der Aufklärungsquote sein. Sie liegt bei Wohnungseinbrüchen landesweit gerade einmal bei 16 Prozent.

Opferschutz muss gestärkt werden

Düsseldorf.

Der nordrhein-westfälische GdP-Vorsitzende Frank Richter fordert, dass der Opferschutz bei Einbrüchen gestärkt wird. „Bei Wohnungseinbrüchen werden oft nur kleine Beträge gestohlen“, sagte Richter auf dem heutigen Kriminalforum seiner Gewerkschaft, „trotzdem ist ein Einbruch in die eigene Wohnung für die Opfer kein Bagatelldelikt, sondern ein schwerwiegender Eingriff in die eigene Intimsphäre.“ Opfer von Wohnungseinbrüchen würden das Gefühl verlieren, in der eigenen Wohnung sicher zu sein. Viele würden befürchten, erneut Opfer einer Folgetat zu werden. „Deshalb muss der Opferschutz nach einem Wohnungseinbruch stärker in das Zentrum der polizeilichen Arbeit gerückt werden“, sagte Richter.

Kleist, Hollywood und die Scorpions

Recklinghausen.

Die Zeiten, in denen in Recklinghausen Kohle gefördert wurde, gehören längst der Vergangenheit an. Doch das im Winter 1946 von Hamburger Schauspielern gegebene Versprechen, als Dank für die in einer Extraschicht zu Tage geförderte Kohle im Sommer nach Recklinghausen zurückzukommen, um für die Bergleute Theater zu spielen, wirkt bis heute nach. Mehr als sechzig Jahre nach ihrer Entstehung bieten die Ruhrfestspiele Recklinghausen auch 2010 wieder einen ganz eigenen Kulturmix, wie er in keinem anderen Theaterfestival sonst zu sehen ist. Hochkarätige Inszenierungen führender deutscher Theaterbühnen gehören ebenso zum Programm wie der Auftritt von Hollywood-Stars. Die Uraufführungen neuer Stücke ebenso wie Produktionen der freien Theaterszene. Und auch in diesem Jahr gibt es wieder ein ambitioniertes Kabarettprogramm und das schon fast legendäre Abschlusskonzert. In diesem Jahr mit den Scorpions.

Erneuter Rückgang: Zahl der Verkehrsopfer in NRW

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Verkehrsopfer in Nordrhein-Westfalen erneut gesunken. Die Zahl der Verletzten ging um knapp zwei Prozent auf 78 365 zurück. Die Zahl der Verkehrstoten sank sogar um zehn Prozent auf 621. Bei der Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik 2009 hat Innenminister Ingo Wolf (FDP) darauf hingewiesen, dass der Rückgang der Unfallopfer auch ein Erfolg der Polizei sei. Trotz des positiven Trends ist NRW aber noch weit von seinem Ziel entfernt, die Zahl der Verkehrsopfer bis 2015 innerhalb von zehn Jahren zu halbieren. Denn das wären erneut fast 200 Verkehrstote weniger. Ein Ziel, das nur mit erheblichen zusätzlichen Anstrengungen zu erreichen ist. Um zumindest den bislang erreichten Erfolg im Straßenverkehr nicht zu gefährden, hat der nordrhein-westfälische GdP-Vorsitzende Frank Richter die Landesregierung davor gewarnt, in den nächsten Jahren nur einen Teil der altersbedingt frei werdenden Stellen bei der Polizei durch Neueinstellungen zu ersetzen. „Wenn niemand mehr da ist, der die Autofahrer kontrollieren kann, wird die Zahl der Verkehrsopfer schnell wieder steigen“, sagte Richter. Sorge bereitet der GdP zudem die nach wie vor zu hohe Gesamtzahl der Verkehrsunfälle. 2009 gab es in NRW 560 000 Verkehrsunfälle. Das sind mehr als 1500 pro Tag. (DP 03/2010)

Glasflaschenverbot nicht nur beim Karneval

Düsseldorf.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert, dass die Kommunen in NRW auch bei Volksfesten außerhalb des Karnevals ein Glasflaschenverbot verhängen. „Achtlos weggeworfene Glasflaschen führen nicht nur in den Karnevalshochburgen immer wieder zu schweren Verletzungen, sondern auch bei anderen Großveranstaltungen, bei denen traditionell viel Alkohol fließt“, sagte der GdP-Landesvorsitzende Frank Richter. „Die gleichen Probleme haben wir bei jeder Kirmes, die Hunderttausende von Menschen anzieht, und an jedem Wochenende in den Partymeilen der Großstädte. Darauf müssen die Kommunen endlich reagieren“, fordert Richter.

1,2 Prozent mehr ab März

Seit der Einführung des TVöD, des Tarifvertrags für die Beschäftigten bei Bund und Kommunen, auf der einen und des TV-L für die Beschäftigten der Länder auf der anderen Seite gibt es im öffentlichen Dienst getrennte Tarifverhandlungen – mit unterschiedlichen Abschlüssen und Laufzeiten. Während die Tarifparteien zur Zeit noch über die Tariferhöhungen für die Beschäftigen bei Bund und Kommunen verhandeln, steht für die Beschäftigten der Länder bereits fest, dass ihre Vergütung am 1. März um 1,2 Prozent steigt. Darauf hatten sich die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes und die Tarifgemeinschaft der Länder bereits beim Tarifabschluss im März vergangenen Jahres verständigt.

Weniger Kontrollen wäre tödlich

Düsseldorf.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat davor gewarnt, dass die Zahl der Verkehrstoten in NRW wegen des wachsenden Personalmangels bei der Polizei in den kommenden Jahren wieder steigen könnte. „Dass die Zahl der Verkehrstoten 2009 erneut leicht auf 621 Tote gesunken ist, ist vor allem auf die erfolgreiche Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei zurückzuführen. Die Landesregierung gefährdet diesen Erfolg, wenn sie in den kommenden Jahren nicht mindestens so viele Polizisten neu einstellt, wie in Ruhestand gehen“, sagte der GdP-Landesvorsitzende Frank Richter. „Wenn niemand mehr da ist, der die Autofahrer kontrollieren kann, wird die Zahl der Verkehrsopfer schnell wieder steigen. Vor allem bei Unfällen wegen überhöhter Geschwindigkeit und wegen Fahrens unter Alkoholeinfluss.“

Wohnungseinbrüche – kein Grund zur Entwarnung

Düsseldorf.

Kaum ein Delikt hat so schwerwiegende emotionale Folgen wie ein Einbruch in die eigene Wohnung. Einbrüche sind ein massiver Eingriff in die Intimsphäre der Opfer – mit erheblichen Langzeitwirkungen. Das gilt selbst dann, wenn der materielle Schaden gering ist. Und vor allem: Ein Einbruch in die eigene Wohnung kann jeden treffen. „Wohnungseinbrüche – kein Grund zur Entwarnung“ lautet deshalb der Titel des Kriminalforums des GdP-Landesbezirks am 25. Februar in Düsseldorf. Referenten des eintägigen Forums sind Professor Dr. Christian Pfeiffer, Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, Dieter Töpfer, Leiter des KK Wohnungseinbruch im Polizeipräsidium Düsseldorf, Susanne Wiescher, Präventionsexpertin des Projekts „Tageseinbruch – gemeinsam aktiv“ der Kreispolizeibehörde Mettmann, Dagmar Ettner, Polizeiliche Opferschutzarbeit im Polizeipräsidium Düsseldorf und der GdP-Landesvorsitzende Frank Richter.

Vom Klausur-Check bis zur Blaulicht-vor Ort-Party

Mehr als fünfzig Termine und Events umfasst der Veranstaltungskalender 2010, den die Abteilung Werbung/Jugend/Bereitschaftspolizei des GdP-Landesbezirks herausgegeben hat. Vom Vorbereitungskurs auf das PAC-Verfahren für Aufsteiger am 8. Februar in Düsseldorf bis zu Europas größter Kegelparty am 20. November in Münster. Vom Fußballturnier der Bereitschaftspolizei am 8. März in Kaarst bis zum GdP-Sommertreff am 17. Juli im Movie Park Germany in Bottrop.

GdP NRW solidarisch mit Warnstreikenden

Düsseldorf.

Der Vorsitzende der GdP NRW, Frank Richter, hat in einer Solidaritätsadresse den Kolleginnen und Kollegen von ver.di, die an den Warnstreiks teilnehmen werden, die Solidarität der Gewerkschaft der Polizei in Nordrhein-Westfalen versichert. Hier der genaue Wortlaut:

Keine Schonbehandlung für Steuerhinterzieher

Düsseldorf.

„Durch Steuerhinterziehung gehen dem Land Nordrhein-Westfalen jedes Jahr Milliarden verloren. Wer Steuern hinterzieht hat deshalb kein Recht auf eine Schonbehandlung, sondern muss mit den gleichen Methoden verfolgt werden, wie jeder andere Kriminelle auch“, darauf hat der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in NRW, Frank Richter, hingewiesen. Der geplante Ankauf einer Datei über deutsche Steuerhinterzieher sei nicht nur rechtmäßig, sondern dringend notwendig. Im übrigen sei die Diskussion um die Schweizer Datei völlig überzogen. „Auch bei anderen Delikten bezahlt die Polizei in Einzelfällen Informanten, wenn sie sonst keine Chance hat, an die Informationen zu kommen, die sie zur Aufklärung schwerer Straftaten braucht. Und Kronzeugen erhalten Strafnachlass“, erklärte Richter. „Beides ist bei der Bekämpfung von Straftaten im Bereich der Organisierten Kriminalität und im Rauschgiftmilieu nicht unüblich.“

Landtag muss über Entsendung zusätzlicher Polizisten nach Afghanistan entscheiden

Düsseldorf.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) erwartet von Innenminister Ingo Wolf (FDP), dass Nordrhein-Westfalen der Bundesregierung keine Zusagen über die Entsendung zusätzlicher Polizisten nach Afghanistan macht, solange der Landtag nicht über ein Entsendegesetz für die Polizei entschieden hat. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte GdP-Landesvorsitzender Frank Richter gegenüber dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“ kritisiert, dass die Entsendung deutscher Polizisten nach Afghanistan ohne jede parlamentarische Kontrolle erfolgt. Zudem sei der Einsatz deutscher Polizisten in Afghanistan zum Teil kontraproduktiv. Statt einen Beitrag zum Aufbau der Demokratie in Afghanistan zu leisten, würden viele der von den deutschen Polizisten ausgebildeten afghanischen Sicherheitskräfte zu den Taliban überlaufen.

Landesregierung trägt Mitschuld am wachsenden Einfluss der Mafia

Düsseldorf.

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in NRW, Frank Richter, hat vor dem Hintergrund der heutigen Landtagsdebatte die Anti-Mafia-Politik der Landesregierung scharf kritisiert. „Weil sich die Tatbeteiligten oft seit Kindheitsbeinen kennen, lassen sich mafiöse Strukturen nicht durch das Einschleusen verdeckter Ermittler bekämpfen, sondern nur durch den Einsatz moderner Kommunikationsmittel“, erklärte Richter. „So lange die Landesregierung die Möglichkeiten der Polizei zur Nutzung von Telekommunikationsdaten und zur Online-Durchsuchung massiv einschränkt, braucht sich niemand zu wundern, dass die Mafia Nordrhein-Westfalen als idealen Rückzugsraum betrachtet.“ Selbst in dem gerade erst von der Landesregierung vorgelegten Entwurf für ein neues Polizeigesetz würden wichtige Befugnisse, die die Polizei im Online-Zeitalter für eine erfolgreiche Strafverfolgung braucht, fehlen.

GdP startet Kampagne für neuen Strafrechtsparagraf 115

„Keine Gewalt gegen Polizisten! Paragraf 115 StGB jetzt!“ steht auf den Plakaten, mit denen die Gewerkschaft der Polizei (GdP) seit Mitte Januar in allen Polizeidienststellen in NRW für ihre Forderung nach Einführung eines eigenständigen Paragrafen 115 „Angriff auf Vollstreckungsbeamte“ in das Strafgesetzbuch (StGB) wirbt. Mit dem neuen Straftatbestand soll verhindert werden, dass tätliche Angriffe gegen Vollstreckungsbeamte von den Gerichten weiterhin als Bagatelldelikte abgetan werden. Wer Vollstreckungsbeamte angreift, soll mit einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Monaten bestraft werden, in besonders schweren Fällen mit einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten. Der neue Straftatbestand soll auch bei Übergriffen auf Amtsträger anderer Behörden wie zum Beispiel Gerichtsvollzieher oder Richter gelten, wenn sie bei der Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsverordnungen oder Urteilen angegriffen werden.

GdP warnt vor den Folgen des teuren Nichtstuns

Düsseldorf.

Weil die Landesregierung noch immer kein betriebliches Gesundheitsmanagement für die Polizei entwickelt hat, entstehen dem Land Personalkosten für Polizeibeamte, die krank oder aus Gesundheitsgründen nur bedingt einsatzfähig sind, in Höhe von 290 Millionen Euro im Jahr. Darauf hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in der heutigen Expertenanhörung des Innenausschusses hingewiesen. „Ein erheblicher Teil der Ausgaben ließe sich vermeiden, wenn das Land mehr in die Verhinderung gesundheitsschädlicher Arbeitsbedingungen investieren würde“, erklärte GdP-Landesvorsitzender Frank Richter während der Anhörung. „Wenn es uns gelingen würde, den Krankenstand bei der Polizei zumindest um ein Prozent zu senken, ständen uns jeden Tag 400 Polizisten mehr zur Verfügung“, sagte Richter.

GdP fordert eigenständiges Unterbringungsrecht für Sexualstraftäter

Düsseldorf.

Der nordrhein-westfälische GdP-Vorsitzende Frank Richter hat als Konsequenz aus der BGH-Entscheidung im Heinsberger Fall ein eigenständiges Unterbringungsrecht für Sexualstraftäter gefordert. „Wenn konkrete Hinweise vorliegen, dass von einem Sexualstraftäter auch nach Verbüßung der Haftstrafe eine massive Gefährdung ausgeht, muss er im Einzelfall auch gegen seinen Willen festgehalten werden können“, fordert Richter.

Korrekturen bei der Funktionszuordnung durchgesetzt

Kurz vor Weihnachten, am 18. Dezember vergangenen Jahres, hat Innenminister Ingo Wolf dem Polizeihauptpersonalrat den bereits seit langem angekündigten Erlassentwurf zur Besetzung freier Funktionen nach A 12 und A 13 vorgelegt (FZO). Wäre der Entwurf Wirklichkeit geworden, hätte das zu einem massiven Vertrauensverlust bei den Führungskräften der Polizei geführt. GdP und der Polizeihauptpersonalrat haben das gemeinsam verhindert und Korrekturen am Entwurf durchgesetzt.

Neue Waffenamnestie notwendig

Düsseldorf.

Der GdP-Landesvorsitzende Frank Richter hat die Landesregierung aufgefordert, im Bundesrat eine Initiative für eine neue Waffenamnestie zu starten. „Der Erfolg der nach dem Amoklauf von Winnenden beschlossenen, Ende des Jahres ausgelaufenen Amnestieregelung zeigt, dass die Bürger grundsätzlich bereit sind, illegal erworbene Waffen abzugeben. Daran muss die Politik jetzt anknüpfen“, fordert Richter. „Nordrhein-Westfalen muss zum Vorreiter werden, wenn es darum geht, die Verbreitung von Waffen in Privathänden weiter zu reduzieren.“

GdP begrüßt konsequente Umsetzung der zweigeteilten Laufbahn

Düsseldorf.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Landtags, am Konzept der zweigeteilten Laufbahn aus gehobenem und höherem Dienst bei der Polizei festzuhalten, begrüßt. „Dass in diesem Jahr trotz der schwierigen finanzpolitischen Situation des Landes erneut 5200 Polizeibeamtinnen und -beamte in den Gehaltsgruppen A 9 bis A 13 gehobener Dienst befördert werden können, ist ein großer Erfolg für die GdP“, erklärte Landesvorsitzender Frank Richter.