Pressemitteilungen 2012 - Gewerkschaft der Polizei

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Pressemitteilungen 2012

23. April 2012

Pressemitteilung

alt=Grünen-Vorschlag ist unredlich

Grünen-Vorschlag ist unredlich

Düsseldorf.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat den Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Reiner Priggen, bei der Polizei in NRW 2000 Stellen im Verwaltungsbereich zu streichen, als wirklichkeitsfremd zurückgewiesen. "Die Aufgaben im Verwaltungsbereich fallen ja nicht weg, sondern sie müssen von Polizisten übernommen werden, die dann für ihre eigentliche Arbeit nicht mehr zur Verfügung stehen", sagte GdP-Landesvorsitzender Frank Richter. "Wer 2000 Stellen bei der Polizei streichen will, muss den Bürgern deshalb auch klar sagen, welche Abstriche er bei der Inneren Sicherheit machen will, und zwar vor der Wahl. Alles andere ist unredlich."

18. April 2012

Pressemitteilung

alt=Zahl der verletzten Polizisten stark gestiegen - Foto: GdP

Zahl der verletzten Polizisten stark gestiegen

Kamen.

Im vergangenen Jahr sind in Nordrhein-Westfalen 1.874 Polizisten durch gewalttätige Angriffe verletzt worden, neun von ihnen schwer. Das geht aus dem Lagebild „Gewalt gegen Polizeibeamte“ des Landeskriminalamtes (LKA) hervor, auf das der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei in NRW, Frank Richter, während der heutigen Beiratssitzung seiner Gewerkschaft im Kamen aufmerksam gemacht hat. Laut LKA ist die Zahl aller während des Dienstes angegriffenen Polizisten im vergangenen Jahr auf 9.808 gestiegen. Das sind 3,7 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Die Zahl der verletzten Polizisten stieg sogar um acht Prozent.

10. April 2012

Pressemitteilung

Früherer Hafturlaub für Mörder ist falsches Signal

Düsseldorf.

Ein Langzeitausgang bereits nach fünf Jahren für Straftäter, die zu lebenslanger Haft verurteilt sind, stellt nach Auffassung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ein zu hohes Risiko für die Allgemeinheit dar. Frank Richter, Landesvorsitzender der GdP: „Bei diesen Menschen handelt es sich entweder um Mörder, Vergewaltiger oder Kinderschänder, also um gefährliche Schwerstkriminelle. Hier muss der Schutz der Bürgerinnen und Bürger einem falsch verstandenen Resozialisierungsverständnis vorgehen.“

28. März 2012

Pressemitteilung

alt=2011 wurde jeder vierte Polizist angegriffen - Foto: GdP

2011 wurde jeder vierte Polizist angegriffen

Düsseldorf.

Im vergangenen Jahr ist in NRW jeder vierte Polizeibeamte, der regelmäßig an Einsätzen beteiligt ist, während seines Dienstes angegriffen worden, darauf hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) mit Bezug auf die Polizeiliche Kriminalstatistik aufmerksam gemacht. 2011 gab es in NRW 5695 Widerstandshandlungen gegen die Polizei, 7252 der 28 000 Polizisten, die regelmäßig Außendienst versehen, wurden angegriffen. „Die meisten Vorfälle haben sich nicht bei Demonstrationen oder am Rande von Fußballspielen, sondern bei ganz normalen Alltagseinsätzen ereignet: beim Schlichten von Streitigkeiten, bei Maßnahmen wegen Randalierens nach Alkoholkonsum, bei Einsätzen wegen häuslicher Gewalt und bei der Aufnahme von Verkehrsunfällen“, sagte GdP-Landesvorsitzender Frank Richter.

26. März 2012

Pressemitteilung

alt=1400 Neueinstellungen sind nur ein erster Schritt - Foto: GdP

1400 Neueinstellungen sind nur ein erster Schritt

Düsseldorf.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat angesichts der heutigen Vereidigung von 1400 Kommissaranwärterinnen und -anwärtern durch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Innenminister Ralf Jäger die amtierende rot-grüne Landesregierung dafür gelobt, dass sie im vergangenen Jahr die Einstellungszahlen bei der Polizei erhöht hat. Zugleich erinnerte die GdP daran, dass wegen der rasch wachsenden Pensionierungen die Zahl der Einstellungen bei der Polizei in den kommenden Jahren weiter steigen muss. „Dass heute erstmals 1400 angehende Polizistinnen und Polizisten vereidigt wurden, ist ein wichtiges Signal, dass SPD und Bündnis 90/Die Grünen in ihrer Amtszeit dem Schutz der Bürger einen hohen Stellenwert eingeräumt haben. Aber auch 1400 Neueinstellungen reichen nicht, um in Zukunft jeden Polizisten, der altersbedingt ausscheidet, zu ersetzen“, sagte GdP-Landesvorsitzender Frank Richter.

23. März 2012

Pressemitteilung

alt=GdP fordert NPD-Verbot - Foto: GdP

GdP kritisiert unverantwortliche Verharmlosung der NPD

Düsseldorf.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisiert die unverantwortliche Verharmlosung der NPD durch die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG). „Dass die NPD offen verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, ist unbestritten. Deshalb ist die Entscheidung der Innenminister, nach dem Abzug der V-Leute erneut die Chancen auf ein NPD-Verbot zu prüfen, richtig“, sagte GdP-Landesvorsitzender Frank Richter. „Die Vorbereitung des Verbotsverfahrens braucht Zeit, damit es auch ohne die Erkenntnisse der V-Leute zum Erfolg führt, aber an der Verfassungswidrigkeit der NPD selbst besteht kein Zweifel.“

14. März 2012

Pressemitteilung

alt=Innere Sicherheit ist das erste Opfer - Foto: GdP

Innere Sicherheit ist das erste Opfer

Düsseldorf.

Mit großem Bedauern hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) das Scheitern der rot/grünen Minderheitsregierung in NRW zur Kenntnis genommen. „Dass Rot/Grün ausgerechnet an der Abstimmung über den Etat des Innenministers gescheitert ist, ist nicht nachvollziehbar. Neuwahlen bedeuten für viele Monate Stillstand in der inneren Sicherheit und in der Polizei. Sie sind die ersten Opfer der politischen Machtspiele der Parteien“, sagte GdP-Landesvorsitzender Frank Richter.

12. März 2012

Pressemitteilung

alt=Einbrüche dürfen nicht zum risikolosen Verbrechen werden - Foto: GdP

Einbrüche dürfen nicht zum risikolosen Verbrechen werden

Düsseldorf.

Die heute von Innenminister Ralf Jäger (SPD) vorgestellte Kriminalstatistik 2011 ist nach Auffassung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) ein Beleg für die hohe Leistungsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Polizei. „Trotz der zweithöchsten je in NRW registrierten Zahl von Straftaten wurden im vergangenen Jahr 32 000 Fälle mehr aufgeklärt als im Jahr zuvor. Das ist vor allem dem großen Engagement unserer Kolleginnen und Kollegen zu verdanken. Dieser Erfolg lässt sich aber nicht beliebig wiederholen, weil in vielen Dienststellen die Grenze der Belastbarkeit längst erreicht ist“, sagte der nordrhein-westfälische GdP-Vorsitzende Frank Richter. Die GdP fordert deshalb, dass die Zahl der Polizisten in NRW erhöht wird. „In NRW stehen weniger Polizisten pro Straftat zur Verfügung, als in den meisten anderen Bundesländern. Hierauf muss die Politik reagieren“, fordert der GdP-Landesvorsitzende.

28. Februar 2012

Pressemitteilung

alt=Konsequenteres Vorgehen gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr ist wichtiger als die Reform des Verkehrszentralregisters

Konsequenteres Vorgehen gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr ist wichtiger als die Reform des Verkehrszentralregisters

Düsseldorf.

Eine Reform des Punktesystems ist aus Sicht der Gewerkschaft der Polizei Nordrhein Westfalen (GdP) nicht der wichtigste Ansatzpunkt zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. „Wir hätten uns gewünscht, dass sich der Bundesverkehrsminister mit dem gleichen Engagement für Projekte einsetzt, mit denen die Verkehrssicherheit nachhaltig erhöht werden kann“, so der Landesbezirksvorsitzende der GdP, Frank Richter.

27. Februar 2012

Pressemitteilung

Griff am Einsatzstock flächendeckend austauschen

Düsseldorf.

An dem in den vergangenen Monaten ausgelieferten neuen Einsatzmehrzweckstock für den Wach- und Wechseldienst (EMS-A) ist es in mehreren Fällen zum Bruch des Griffstückes gekommen. Neben Brüchen, die sich während des Trainings ereignet haben, ist in mindestens einem Fall der Griff des Mehrzweckstocks bei einem Einsatz abgebrochen. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert deshalb, dass umgehend alle Griffstücke am neuen EMS-A ausgetauscht werden.

27. Februar 2012

Pressemitteilung

alt=Verletzte würden BVB-Arena komplett füllen - Foto: GdP

Verletzte würden BVB-Arena komplett füllen

Düsseldorf.

Als nicht hinnehmbar hat der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) den deutlichen Anstieg der im Straßenverkehr Verunglückten um 6,9 Prozent bezeichnet. „In NRW wurden im vergangenen Jahr 78 000 Menschen im Straßenverkehr verletzt. Das sind fast so viele, wie in die ausverkaufte Dortmunder BVB-Arena passen“, sagte der GdP-Landesvorsitzende Frank Richter. Bei den Schwerverletzten war der Anstieg mit 13 Prozent noch höher. Bei den Verkehrstoten lag er sogar bei 15 Prozent. „Das sind Zahlen, an die wir uns nicht gewöhnen dürfen“, fordert Richter. Die GdP dringt deshalb auf mehr Verkehrskontrollen. „Leuchtturmprojekte wie der 24-Stunden-Blitzmarathon können das Bewusstsein der Bevölkerung schärfen, dass Raser und Trinker im Verkehr nichts zu suchen haben, aber sie sind nur ein Baustein für eine nachhaltige Stärkung der Verkehrssicherheit.“

22. Februar 2012

Pressemitteilung

alt=GdP setzt auf hohe Beteiligung an neuer Gewaltstudie - Foto: GdP

GdP setzt auf hohe Beteiligung an neuer Gewaltstudie

Düsseldorf.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) setzt darauf, dass sich möglichst viele Polizistinnen und Polizisten an der heute startenden Gewaltstudie des Innenministeriums beteiligen. „Wir können der wachsenden Gewalt gegen Polizisten nur dann etwas entgegensetzen, wenn wir mehr über deren Ursachen wissen. Deshalb fordern wir alle Polizisten auf, die Gewaltstudie zu unterstützen“, sagte GdP-Landesvorsitzender Frank Richter. Die GdP hatte sich lange dafür eingesetzt, dass NRW nach dem bereits Ende 2009 vollzogenen Ausstieg des Landes aus der bundesweiten Studie „Gewalt gegen Polizisten“ zumindest eine landesweite Ersatzstudie auf den Weg bringt. „Wir sind froh, dass die Studie jetzt endlich kommt. Angesichts von mehr als 1700 Polizisten, die jedes Jahr in NRW durch Angriffe verletzt werden, war das mehr als überfällig“, betonte Richter.

17. Februar 2012

Pressemitteilung

Mehr als 100 Polizisten durch verdorbenes Essen beim Kölner Karneval außer Gefecht

Düsseldorf.

Bei der gestrigen Eröffnung des Kölner Straßenkarnevals sind nach Informationen der Gewerkschaft der Polizei (GdP) 103 Polizisten an akutem Brechdurchfall erkrankt. 56 davon fielen sofort für den Dienst aus. Bei mehreren Polizisten ist die Lebensmittelvergiftung so schwer, dass sie sich noch in stationärer Behandlung befinden. Die erkrankten Polizisten waren zuvor durch einen privaten Caterer mit warmen Hühnerfrikassee verpflegt worden. Die GdP hat den Innenminister aufgefordert, unverzüglich auf den erneuten Lebensmittelskandal zu reagieren und die Verpflegung der Polizei wieder durch eigene Einsatzküchen vorzunehmen, statt durch private Caterer.

09. Februar 2012

Pressemitteilung

alt=Auch punktuelle Aktionen können nützen

Auch punktuelle Aktionen können nützen

Düsseldorf.

„Angesichts der hohen Zahl von Verkehrsopfern sind alle Maßnahmen nützlich, die die Gefahren des Rasens im Straßenverkehr ins öffentliche Bewusstsein rücken“, darauf hat der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Frank Richter, angesichts der für dieses Wochenende geplanten Blitz-Offensive der Polizei hingewiesen. Die breite Diskussion im Vorfeld der Aktion zeige, dass auch zeitlich begrenzte Schwerpunktaktionen zu einer Änderung des Verkehrsverhaltens beitragen können. „Wichtig ist aber, dass die Aktionen in ein nachhaltiges Konzept zur Erhöhung der Verkehrssicherheit eingebunden sind“, betonte Richter.

31. Januar 2012

Pressemitteilung

alt=Steigenden Frauenanteil bei der Personalplanung berücksichtigen

Steigenden Frauenanteil bei der Personalplanung berücksichtigen

Düsseldorf.

Durch den steigenden Frauenanteil kommen auf die Polizei in NRW in den nächsten Jahren zusätzliche personelle Engpässe zu. Darauf hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) bei der heutigen Anhörung zum Landeshaushalt 2012 hingewiesen. "Es ist gut, dass bei der Polizei inzwischen fast so viele Frauen eingestellt werden wie Männer, aber Frauen fallen durch Schwangerschaft und Familienphasen länger aus, als ihre männlichen Kollegen. Das ist bedauerlich, aber es ist eine Tatsache. Deshalb muss der steigende Frauenanteil durch zusätzliche Einstellung ausgeglichen werden, weil die Polizistinnen während der Ausfallzeit für Einsätze nicht zur Verfügung stehen", sagte der nordrhein-westfälische GdP-Vorsitzende Frank Richter. "Das ist bei der Polizei nicht anders, als in jedem anderen Betrieb auch."

24. Januar 2012

Pressemitteilung

alt=Massenschlägerei zwischen Hells Angels und Bandidos in Mönchengladbach - Foto: Günter Jungmann

Verkehrssicherheit nicht der Rockerkriminalität opfern

Düsseldorf.

„Wir haben in NRW einen massiven Anstieg der Zahl der Verkehrsopfer, deshalb ist die Forderung des CDU-Innenexperten Peter Biesenbach, den Kampf gegen die Rockerkriminalität zu Lasten der Verkehrskontrollen zu verstärken, plumper Populismus“, sagte der nordrhein-westfälische GdP-Vorsitzende Frank Richter zu den heute in der Rheinischen Post wiedergegebenen Äußerungen Biesenbachs. „Ohne die Aufrechterhaltung eines hohen Kontrolldrucks werden wir die Zahl der Verkehrstoten nicht reduzieren, auch wenn das für die Bürger lästig ist.“

19. Januar 2012

Pressemitteilung

alt=GdP fordert landesweites Lagebild „Fußball und Gewalt“ - Foto: GdP

GdP fordert landesweites Lagebild „Fußball und Gewalt“

Düsseldorf.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert, dass die in NRW verübten Gewalttaten beim Fußball in einer eigenen Datenbank erfasst werden. „Wenn wir die wachsende Gewalt bei Fußballspielen wirksam eindämmen wollen, müssen wir zeitnah wissen, wann und wo es in NRW zu Ausschreitungen gekommen ist“, sagte der nordrhein-westfälische GdP-Vorsitzende Frank Richter. Das bestehende bundesweite Lagebild „Fußball und Gewalt“ sei dafür zu unscharf, die ausgewerteten Daten lägen zudem viel zu spät vor, um daraus Handlungsempfehlungen für die laufende Saison ableiten zu können. Deshalb fordert die GdP ein landesweites Lagebild „Fußball und Gewalt“. Die GdP sieht das Land auch deshalb in der Pflicht, weil aus NRW fünf der 18 Klubs der 1. Bundesliga sowie fünf der 18 Vereine der 2. Bundesliga kommen. „Wenn wir es in NRW nicht schaffen, die Fußballgewalt einzudämmen, dürfte das auch bundesweit kaum klappen“, sagte Richter.

09. Januar 2012

Pressemitteilung

alt=Einsatzkräfte müssen auch Bilder empfangen können - Foto: GdP

Einsatzkräfte müssen auch Bilder empfangen können

Düsseldorf.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht im heutigen Start des erweiterten Probebetriebs für den Digitalfunk in Düsseldorf nur einen Zwischenschritt bei der seit Jahren überfälligen Modernisierung des Funkverkehrs der Polizei. „Es ist gut, dass es in Düsseldorf endlich los geht, aber erweiterter Probebetrieb bedeutet noch lange nicht, dass der Polizei der Digitalfunk für Einsätze bereits zur Verfügung steht. Bis das in ganz Nordrhein-Westfalen der Fall ist, werden noch mindestens drei Jahre vergehen“, sagte der nordrhein-westfälische GdP-Vorsitzende Frank Richter. Die GdP kritisiert zudem, dass der neue Digitalfunk zu wenig kann. „Wenn wir Einsätze fahren, müssen die Kolleginnen und Kollegen vor Ort auch auf digitale Daten zurückgreifen können. Wir brauchen Fahndungsfotos in Echtzeit und Lagepläne von Schulen, wenn es um eine Amoklage geht. Davon ist der neue Digitalfunk noch weit entfernt“, sagte Richter.

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