Zum Inhalt wechseln

Beihilfebearbeitung

Silberstreif am Horizont

Mainz.

Wegen der langen Bearbeitungszeiten der Beihilfeanträge hat sich die GdP schon mehrfach an das Finanzministerium und das Landesamt für Finanzen gewandt. Das LfF arbeitet mit Hochdruck daran, die Bearbeitungsrückstände abzubauen und sichert zu, bis Ende des Jahres wieder zu einer 3-wöchigen Bearbeitungszeit zurückkehren zu können. Beigefügte die Antwort des Präsidenten des LfF, Oliver Brehm, zur aktuellen Darstellung des Sachverhaltes.


„Sehr geehrter Herr Gabler,

auf Grund der Einführung eines neuen Beihilfeprogramms, erstellt nach einer europaweiten Ausschreibung von einer externen IT-Firma, und im Zusammenwirken mit einem hohen Antragseingang hat sich ab Juni des Jahres ein erheblicher Rückstand an noch zu bearbeitenden Beihilfeanträgen ergeben. Neben den unvermeidlichen Anfangsschwierigkeiten durch Gewöhnung der Kolleginnen und Kollegen an eine neue Programmoberfläche und neue Bearbeitungsroutinen waren auch Performance- und Programmfehler, die nur in der Massenpraxis auffallen können, zu verzeichnen. In der Folgezeit sind, da die Lösung der technischen Probleme sich als sehr anspruchsvoll und zeitaufwändig darstellte, viele Maßnahmen zur verstärkten Abarbeitung ergriffen worden. So wurde die Anzahl der Beihilfefestsetzer zu Lasten anderer Einheiten vorübergehend um über 10 % erhöht. Im September wurde an 3 Samstagen zusätzlich gearbeitet. Weiter erfolgten interne Umsetzungen, um die besonders in Rückstand geratenen Pflegeanträge verstärkt abzuarbeiten. Um zusätzliche Personalreserven zu mobilisieren wurde die Sprechzeit der zentralen Beihilfetelefonie auf den Vormittag beschränkt. Die IT-Firma arbeitet mit Hochdruck an der Lösung der technischen Probleme.
Während es zunächst nur gelungen ist, dass sich die Rückstände nicht weiter aufbauen, sind wir aktuell in der Lage, die Rückstände abzuarbeiten. Derzeit liegen wir bei einer Bearbeitungszeit von ca. 5 Wochen. Aufgrund der ergriffenen Maßnahmen, dem hohen Einsatz der Kolleginnen und Kollegen der Beihilfestelle und der fortschreitenden Lösung der technischen Probleme werden wir zum Jahresende wieder die gewohnten Bearbeitungszeiten erreichen.

Mit freundlichen Grüßen aus Koblenz

Oliver Brehm
LANDESAMT FÜR FINANZEN
Der Präsident“

GdP-Vize Gabler: Es ist wie immer, die Einführung von neuen IT-Systemen führt zu Beginn immer zum Chaos. Da braucht es mehr Personal anstatt weniger. Dass die Anstrengungen des LfF in technischer Hinsicht und in der Personalausstattung dazu geführt haben, dass die Bearbeitungszeiten von 35 Werktagen auf 26-28 Werktage reduziert wurden ist ein richtiger Schritt. Auch das verstärkte Bearbeiten von Pflegeanträge ist ein notwendiger Schritt. Bei zu erwartenden hohen Beihilfekosten sollte mit der Beihilfestelle schriftlich Kontakt aufgenommen werden oder Abschlagszahlungen nach § 63 Beihilfeverordnung beantragt werden.