Kurz berichtet
Inhalt:
1. Frohe Ostern
2. Kontaktlinsen beihilfefähig machen
3. Schnelltests
4. Solidarität hat Zukunft
5. Eine Zahl
1. Frohe Ostern
Allen Kolleginnen und Kollegen ein frohes Fest
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Die Umstände aktuell sind mehr als widrig, gute Nachrichten rar.
Dennoch oder gerade deshalb wünschen wir euch ein frohes Osterfest im Kreise eurer Lieben.
Allen denen, die einen, mehrere oder gar alle Tage an Ostern Dienst verrichten müssen, wünschen wir ruhige Dienste bei all den Kontrolltätigkeiten und Einsätzen, die nun auch anstehen.
Kommt gesund nach Hause!
2. Kontaktlinsen beihilfefähig machen
Masken schränken den Durchblick ein
Die GdP fordert die Beihilfefähigkeit von Kontaktlinsen
Brillenträger wissen ein Lied davon zu singen, das Tragen der FFP 2-Maske und einer Brille ist eine Herausforderung. Uns erreichten Rückmeldungen aus der Mitgliedschaft, dass es bei Fahrten mit den Dienstfahrzeugen, bei körperlichen Auseinandersetzungen aber auch beim Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu Schwierigkeiten kommt. Daher haben wir uns an den DGB gewandt mit der Bitte uns bei der Forderung nach der Beihilfefähigkeit von Kontaktlinsen zu unterstützen. Aktuell zahlt die Beihilfe nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen für Kontaktlinsen, etwa wenn die Brille zu schwer wäre, um sie tragen zu können.
Der DGB hat unsere Forderung aufgenommen und in einem ersten Schritt an das Finanzministerium formuliert.
3. Schnelltests
Es reicht nur für die Pflicht
Wir haben den Minister des Inneren und für Sport Roger Lewentz Anfang März angeschrieben. Als GdP wollten wir uns erneut erkundigen, wie sich die Ankündigung der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 3. März 2021 sich auf die Strategie bei der Polizei Rheinland-Pfalz auswirkt.
Auch hier haben uns Informationen erreicht, dass z.B. nach Bekanntwerden eines positiven Falls in einer Dienstgruppe vor dem Dienstbeginn, eine ganze Dienstgruppe in eine private Teststation gegangen sind (natürlich in privater Kleidung) und sich dort hat testen lassen, um herauszufinden, ob die Dienstaufnahme sinnvoll ist.
Erhalten haben wir die Auskunft, dass man die Beratungen der Bundesregierung mit der Wirtschaft abwartet und dann die Umsetzung in Rheinland-Pfalz. Das „bislang erfolgreiche Testkonzept der Polizei Rheinland-Pfalz habe weiter Bestand“. Zugesichert wurden eine fortlaufende Analyse und Bewertung der polizeiärztlichen Teststrategie sowie eine Modifizierung in Abhängigkeit der Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene.
Nach aktuellen Informationen befinden sich Selbsttests in der Beschaffung und sollen Mitte April in den Einsatz kommen (einmal pro Woche), die Rahmenbedingungen hierzu befinden sich gerade in der Klärung.
4. Solidarität hat Zukunft
DGB-Forderungen zur Landtagswahl
10 Punkte zur Landtagswahl und darüber hinaus
Unter www.SolidaritaetHatZukunft.de kann man nachlesen, was der DGB im Landtagswahlkampf gefordert hat und was nun in die Koalitionsverhandlungen Eingang finden soll: Hier das 10 Punkte-Programm
6. Eine Zahl
Junge Mütter - arme Städte?
46,8 Geburten in Pirmasens pro 1000 Frauen der Altersgruppe 15 bis 24 (im Jahr 2018)
Die Stadt Primasens ist mit acht weiteren Städten in Deutschland eine der Städte mit den meisten jungen Müttern. Bei den anderen Städten handelt es sich um Gelsenkirchen, Bremerhaven, Landkreis Uckermark, Salzgitter, Gera, Eisenach, Hof und Schweinfurt. Bei den westdeutschen Städten sind die Städte mit den vielen jungen Müttern, arme Städte.
Quelle: Leibniz-Institut für Länderkunde in Zeit Magazin Nr. 11/2021
Der Landesvorstand