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GdP im Austausch mit Staatssekretärin Nicole Steingaß

Mainz.

Landeschefin Kunz und Staatssekretärin Steingaß waren gestern zur aktuellen Lage im Gespräch. Schwerpunkt bildete die andauernde Bewältigung der Corona-Pandemie und die Auswirkungen auf die Polizei. Die Gesprächspartnerinnen tauschten sich insbesondere zur weiteren Beschaffung von Schutzausstattung, der Fortsetzung der Impfkampagne innerhalb der Polizei und der Durchführung der Testverfahren aus.

Dabei ging es aber auch um die Herausforderungen der polizeilichen Aufgabenbewältigung. In diesem Zusammenhang dankte Frau Steingaß der GdP für das offene, auch fordernde, Engagement und die unterstützende Aufklärungsarbeit.

„Wir haben mit Stand von heute 9.504 Beschäftigte der Polizei geimpft, die sich freiwillig zum Impfen angemeldet haben. Die Vorbereitungen für die Zweitimpfungen laufen auf Hochtouren“, erläuterte Staatssekretärin Steingaß. In diesem Zusammenhang teilte sie mit, dass der Forderung der Beschäftigten nach einem Wahlrecht in Bezug auf den Impfstoff im Rahmen der Zweitimpfung entsprochen werden kann, dies würde durch die BAO schnellstmöglich kommuniziert.
Zudem überreichte die GdP-Vorsitzende der Staatssekretärin ein Schreiben der GdP mit Positionen zum weiteren Fortgang der Impfkampagne.

Im weiteren Verlauf des Gesprächs machte Sabrina Kunz darauf aufmerksam, dass die Kolleg:innen bei der Einsatzbewältigung zunehmend an ihre Belastungsgrenzen stoßen. So stünden sie im Spannungsfeld zwischen der Kontrolle und Ahndung von Verstößen gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung im Rahmen der Amtshilfe und dem Umgang mit Teilnehmenden sog. „Querdenker-Demos“. Stolz sei die GdP in diesem Zusammenhang, stellvertretend für alle Kolleg:innen, die tagtäglich eine sehr gute Arbeit leisten, auf den Einsatzleiter, POR Lebkücher, welcher im Rahmen eines Einsatzes am vergangenen Wochenende in Worms „Querdenker:innen“ mit der Kraft der Sprache in die Schranken wies. Ihren Worten schloss sich Staatsekretärin an. Die nächste Gesprächsrunde soll es unmittelbar nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen geben.