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Sondereinsatz beim G 20 in Hamburg / Juli 2017

...Eingabe der GdP-BG Bereitschaftspolizei RP an den HPR Polizei

Mainz.

Die GdP-Bezirksgruppe Bereitschaftspolizei RP hat nach dem wohl größten Polizeieinsatz im Bundesgebiet anlässlich des G 20­-Gipfels in Hamburg mit einer ersten Eingabe an die Leitung der Bereitschaftspolizei darum gebeten, die Wahrnehmungen und Feststellungen aus diesem Großeinsatz einer intensiven Nachbereitung zu unterziehen. In einem Gespräch wurde dies bereits mit der Dienststelle erörtert; wir berichteten darüber. Ergänzend haben wir uns mit einer weiteren Eingabe im Sinne des LPersVG an den HPR Polizei zu seiner Sitzung am 01.08.2017 gewandt. Aus den uns vorliegenden Rückmeldungen/Anfragen und Hinweisen heraus ergeben sich dabei folgende beispielhaft angeführte Themenbereiche, die wir dem HPR Polizei für eine Initiative gegenüber dem MdI zuleiteten:

Taktik
Realisierung einer persönlichen Funkausstattung für die Ebene ESB in taktischen Einsatzeinheiten der BP.

Führungs- und Einsatzmittel
Verbesserung der Ausstattung mit Tabletts, Smartphones und Navis.

Persönliche Ausstattungen unserer Kolleginnen und Kollegen
Schutzfolien für die Einsatzhelme (BP / MEG)

Logistik
Nachbereitungen zu diesem Einsatz sind auch eine sehr gute Vorbereitung für unseren bevorstehenden und zu planenden Großeinsatz zum 3. Oktober 2017 in Mainz beim „Tag der Deutschen Einheit“ und anderen Einsatzlagen. Erwartungen die wir an andere Einsatzleitungen haben, müssen aber auch Maßstab für unsere Planungsüberlegungen darstellen. Die logistischen Anforderungen bei polizeilichen Großeinsätzen orientieren sich an bestehenden Standards und müssen eine besondere Stellung innehaben. KollegInnen aus anderen Bundesländern die uns helfen, aber natürlich auch die rheinland-pfälzischen Polizeibeschäftigten, haben einen Anspruch auf eine optimale Versorgung und Unterbringung auch bei Mega-Events.

Arbeits- und Dienstzeiten / Wirkungen
Einsatz- und Ruhezeiten für die Kolleginnen und Kollegen in diesem mehrtägigen Einsatz . Neben den Einsatzerfordernissen ist dieser Umstand teilweise notwendiger Rüstzeiten und langen Anreise- und Rückreisewegen zu den Unterkünften geschuldet. Dienstzeiten mit 14 bis 20 Stunden mussten geleistet werden.
Derzeitige Betrachtungen / Entscheidungen der Stundenvergütungen vor dem Hintergrund der Ereignisse, Belastungssituationen und Wirkungen für unsere Kolleginnen und Kollegen sind nicht angezeigt. Der gesamte Einsatz Hamburg, einschließlich der Vorfeldmaßnahmen, ist mit einer 1 zu 1 Stundenregelung zu vergüten.

Zielsetzung muss es sein, dass gerade Personalplanungen bei mehrtägigen und personalintensiven Polizeieinsätzen Ruhe- und Regenerationszeiten der KollegInnen beinhalten und auch tatsächlich ermöglichen.

Wir berichten weiter…