Zum Inhalt wechseln

Wir für euch beim Inspekteur

Mainz.

In Anlehnung an die schriftliche Eingabe der GdP unmittelbar nach Rückkehr aus dem G 20-Einsatz in Hamburg trafen sich Vertreter der GdP-Bezirksgruppe Bereitschaftspolizei und des Landesvorstandes mit dem Inspekteur der Polizei Jürgen Schmitt.

Eingabe und Forderungsthemen:

Einsatzfähigkeit der geschlossenen Einheiten
  • IdP Schmitt möchte an den momentanen und im PP ELT festgelegten Stärken 1/3/30 festhalten und diese evaluieren. Je nach Einsatzanlass kann es erforderlich sein, diese Stärke flexibel zu erhöhen.
  • Die definierte Einsatzstärke der Abt. Bereitschaftspolizei muss bei entsprechenden Personalabgängen (Ruhestand / Versetzungen) mit Priorität erhalten werden.
  • IdP Schmitt möchte von der Einsatzverwendungszeit 3-5 Jahre bei der Bereitschaftspolizei wegen der Bund-Länderabsprache bis zu einer noch vorzunehmenden Evaluierung zurzeit nicht abweichen. Er betont jedoch die Bedeutung einer Personalentwicklung und Förderung von Kollegen/innen auch über diesen Zeitraum hinaus.
  • Die Verwendungszeiten von Bedo-Beamten/innen werden gesondert betrachtet. Arbeitsaufträge sind bereits an die Bepo ergangen.

Vergütung „Einsatzmaßnahmen Hamburg“
  • IdP Schmitt betont, dass die Forderungen der GdP nach einer 1:1 Vergütung für die geschlossenen Einheiten geprüft werden. Die „heiße Einsatzphase“ wurde vor dem Hintergrund der vielschichtigen Herausforderungen dieses Einsatzes bereits unmittelbar nach Rückkehr der Kräfte mit 1:1 vergütet, darüber hinaus wurden drei Tage Sonderurlaub gewährt. Jetzt erfolge für die übrigen Zeiten vor dieser „heißen Einsatzphase“ die Prüfung der Vergügung mit Blick auf die jeweiligen Rahmenbedingungen. Dies geschieht in enger Abstimmung mit der Bereitschaftspolizei.

Körperschutzausstattung
  • Dem Vorschlag der GdP, eine gesundheitliche Langzeitbelastungsstudie auf Bund/Länderebene in Auftrag zu geben, steht Schmitt positiv gebenüber. Dies möchte er beim nächsten UA FEK- Treffen ansprechen. Momentan sieht er aus haushaltstechnischen Gründen keine Möglichkeit eine neue KSA zu beschaffen (enorme Mehrkosten für "KSA Bayern", zudem Lagerbestände "KSA Bund" in Höhe von 1 Million €). Zur Reduzierung körperlicher Belastungen und im Hinblick auf die hohe Zahl eingeschränkt dienstfähiger Kolleginnen und Kollegen sollen wiederkehrend neue, verbesserte Körperschutzausstattungen im Rahmen von Trageversuchen getestet werden.

Funkausstattung
  • Die GdP forderte bereits unmittelbar nach dem Einsatz Hamburg die Mannausstattung mit Funk für geschlossene Einheiten. Der IdP sagte zu, dass diese Forderung so schnell wie möglich umgesetzt wird.

Technische Verbesserungen
  • Die Forderungen der GdP nach Verbesserung der technischen Ausstattung (Tabletts, Smartphones, Navis, Schutzfolie Einsatzhelme, aktive Gehörschutz,…) sieht Schmitt als berechtigt an. Er sieht zukünftig eine besondere Bedeutung bei der Ausstattung mit mobilen Endgeräten. Probeläufe sind bereits in Vorbereitung.