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GAP - die nächsten Schritte

Mainz.

In seiner heutigen Sitzung hat der Hauptpersonalrat der Polizei (HPRP) der "Vereinbarung über Ziele, Grundsätze und die weitere Vorgehensweise beim Thema Gesünderes Arbeiten in der Polizei - Gestaltung des Wechselschichtdienstes" zugestimmt.

In den Wochen zuvor waren zahlreiche Zuschriften von Kolleginnen und Kollegen, der örtlichen und der Gesamt-Personalräte beim HPRP eingegangen, die die Verhandlungen und die Ergebnisse prägten. Am 25. Juni 2018 fand eine Sondersitzung des HPRP mit Minister Roger Lewentz statt, in der die Argumente umfassend ausgetauscht wurden.

Die Rückmeldungen der letzten Woche bezogen sich auf
    - das Ansinnen die Beschlussfassung zu verschieben,
    - bei weiteren Verhandlungen mehr herauszuholen und
    - zu 80 bis 90 % auf Nachfragen zur Auslegung einzelner Formulierungen.

Die Nachfragen wurden dem MdI übermittelt und sind in dem Papier "Häufig gestellte Fragen zur künftigen Gestaltung des Wechselschichtdienstes" beantwortet.

Auf der Basis der Vereinbarung wird nunmehr eine Verwaltungsvorschrift entworfen, die entweder dem HPRP zur Mitbestimmung vorgelegt oder den gewerkschaftlichen Spitzenorganisationen DGB und DBB zur Anhörung übermittelt werden wird.

Die Personalräte vor Ort sind nunmehr aufgerufen sich auf der Basis der Vereinbarung auf die Beratung der Dienstpläne und der Dienstvereinbarung vorzubereiten. Der HPRP plant eine Veranstaltung, um bei der Gestaltung der Dienstvereinbarungen Hilfestellung zu leisten.


Der Landesvorstand