Mitgliederbrief anlässlich der „Corona-Krise“
Lage gemeinsam bewältigen!
Liebe Kolleginnen,
liebe Kollegen,
wir haben uns dazu entschieden, euch zu der aktuellen Lage rund um die „Corona-Krise“ einen Mitgliederbrief zu senden.
Die aktuelle Lage fordert den öffentlichen Dienst in einer noch nie dagewesenen Form. Ja, wir befinden uns im Krisenmodus. In dieser Krise zeigt sich deutlich, dass Privatisierung, Schuldenbremse und das damit einhergehende Sparen an der Substanz der staatlichen Daseinsvorsorge und im Gesundheitswesen kratzen. Schuldzuweisungen helfen den Menschen, die da gerade im Akkord und weit über ihre Belastungsgrenze arbeiten, aber auch der gesamten Gesellschaft nicht weiter. Es müssen mit Vernunft – aber möglichst schnell - die notwendigen Maßnahmen getroffen werden, um „Entlastungen“ herbeizuführen. Im Moment stehen die Gesundheit und die Krisenbewältigung im Vordergrund.
Gemeinsam mit allen anderen Behörden, Organisationen mit Sicherheitsaufgaben und allen anderen Beteiligten werden wir in diesen Zeiten den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Land zur Seite stehen und unser Bestmögliches tun. Dies wird erheblicher Anstrengungen bedürfen, die Auswirkungen auf alle Lebensbereiche haben. Wir merken dies auch heute schon und fast im Stundentakt mit neuen Entwicklungen. Es wird noch viel auf uns zukommen.
Wir werden während dieser angespannten Lage unsere gewerkschaftspolitische Arbeit darauf konzentrieren, die Dienststellen dabei zu unterstützen, möglichst handlungsfähig zu bleiben. Das bedeutet, dass wir unsere politische Alltagsarbeit zunächst mit der nötigen Sorgfalt, Besonnenheit und Verantwortung hintenanstellen und alles Denkbare tun, um als Gewerkschaft an eurer Seite zu stehen und den Dienstherrn dabei zu unterstützen, die richtigen Handlungsempfehlungen zu geben und Maßnahmen zu treffen.
Davon wird auch unsere Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betroffen sein. Wir werden uns mit Sorgfalt und Ruhe vor Veröffentlichung etwaiger Flugblätter und Meldungen auf das wirklich Wesentliche und das unbedingt notwendige Maß konzentrieren und uns im Schwerpunkt auf die Corona-Krise einstellen.
Eure und unsere GdP-Geschäftsstelle hat Vorsorgemaßnahmen getroffen, damit auch sie möglichst arbeits- und handlungsfähig bleibt.
Höchste Priorität hat für uns, dabei zu helfen, die Funktionsfähigkeit der Polizei zu erhalten und das Infektionsrisiko möglichst zu minimieren.
Arbeitszeit
Klar ist, dass Arbeitszeitregelungen getroffen werden müssen, die es ermöglichen, die Polizei arbeitsfähig zu halten. Hier arbeitet die GdP tagaktuell mit dem Dienstherrn an Lösungen. Es wird aktuell eine Regelung erarbeitet, die für keinen der betroffenen Kolleginnen und Kollegen zu Minusstunden führen wird. Dies gilt insbesondere für diejenigen, die sich zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit mit dem Ziel der Gesunderhaltung als einer Art Reserve zu Hause befinden. Ressourcenschonender Einsatz ist für uns das oberste Gebot. An diesen Regelungen wird durch die Verantwortlichen unter Hochdruck gearbeitet.
Kinderbetreuung
Die Angst und Sorge um unsere Familien wird dazu führen, dass Betreuungsmaßnahmen notwendig werden und bereits auch schon sind. Auch für diese Fälle wird es arbeitnehmerfreundliche Regelungen geben. Hier sind wir auf eure Rückmeldungen angewiesen. Wo läuft es mit der Kinder- und insbesondere der Notfallbetreuung in den Schulen und Kindergärten gut und wo läuft es nicht gut? Wo ist Hilfe unsererseits erforderlich?
Schutz und Eigensicherung
Durch das Ministerium wurde eine Handlungsorientierung erarbeitet, die kontinuierlich fortgeschrieben und über den Dienstweg gesteuert wird. Zudem ist im Intranet eine Handreichung „Aktuelle Informationen und Handlungsempfehlungen bei Verdachtsfällen einer Infektion mit dem Corona Virus“ verfügbar.
Wir werden in unseren Gesprächen und in den Telefon- und Videokonferenzen darauf hinwirken, dass in allen Dienststellen genügend Desinfektionsmittel und Schutzausrüstungen vorgehalten werden.
Auch wird bei der dynamischen Entwicklung der Lage die Frage zu beantworten sein, inwieweit gewährleistet werden kann, dass wir als besonders „schutzbedürftige“ und „systemrelevante“ Berufsgruppe schneller und ggf. mehrfach einem Test zugeführt werden können.
Zur Sicherheit gehört auch die Einhaltung des Hygieneplans, insbesondere dort wo Wechselschichtdienst geleistet wird. Ferner muss hier dann auch den Häusern Geld zur Verfügung gestellt werden. Wir werden darauf hinwirken, dass bei den durch die Landesregierung zu beschließenden Nachtragshaushalten die Polizei hinreichend Berücksichtigung findet.
Für alles gilt:
Problemstellungen können nur einer Lösung zugeführt werden, wenn sie bekannt sind. Daher unsere herzliche Bitte: lasst uns über die Vertrauensleute, Personengruppen, Kreisgruppen, Bezirksgruppen oder ganz persönlich eure Problemstellungen zukommen.
Wir sind über die digitalen Medien mit den gesamten GdP-Untergliederungen im ständigen Dialog, um dies zu koordinieren.
Die vor uns liegenden Herausforderungen können wir nur gemeinsam mit unserem Dienstherrn meistern.
Für diese Gemeinsamkeit steht die GdP.
Wir wünschen euch viel Glück und bleibt vor allem gesund.
Stellvertretend für den gesamten Landesbezirk
Sabrina Kunz Stefanie Loth
Landesvorsitzende stellv. Landesvorsitzende
Heinz-Werner Gabler Bernd Becker
stellv. Landesvorsitzender stellv. Landesvorsitzender
René Klemmer Ingo Schütte
stellv. Landesvorsitzender stellv. Landesvorsitz
liebe Kollegen,
wir haben uns dazu entschieden, euch zu der aktuellen Lage rund um die „Corona-Krise“ einen Mitgliederbrief zu senden.
Die aktuelle Lage fordert den öffentlichen Dienst in einer noch nie dagewesenen Form. Ja, wir befinden uns im Krisenmodus. In dieser Krise zeigt sich deutlich, dass Privatisierung, Schuldenbremse und das damit einhergehende Sparen an der Substanz der staatlichen Daseinsvorsorge und im Gesundheitswesen kratzen. Schuldzuweisungen helfen den Menschen, die da gerade im Akkord und weit über ihre Belastungsgrenze arbeiten, aber auch der gesamten Gesellschaft nicht weiter. Es müssen mit Vernunft – aber möglichst schnell - die notwendigen Maßnahmen getroffen werden, um „Entlastungen“ herbeizuführen. Im Moment stehen die Gesundheit und die Krisenbewältigung im Vordergrund.
Gemeinsam mit allen anderen Behörden, Organisationen mit Sicherheitsaufgaben und allen anderen Beteiligten werden wir in diesen Zeiten den Bürgerinnen und Bürgern in diesem Land zur Seite stehen und unser Bestmögliches tun. Dies wird erheblicher Anstrengungen bedürfen, die Auswirkungen auf alle Lebensbereiche haben. Wir merken dies auch heute schon und fast im Stundentakt mit neuen Entwicklungen. Es wird noch viel auf uns zukommen.
Wir werden während dieser angespannten Lage unsere gewerkschaftspolitische Arbeit darauf konzentrieren, die Dienststellen dabei zu unterstützen, möglichst handlungsfähig zu bleiben. Das bedeutet, dass wir unsere politische Alltagsarbeit zunächst mit der nötigen Sorgfalt, Besonnenheit und Verantwortung hintenanstellen und alles Denkbare tun, um als Gewerkschaft an eurer Seite zu stehen und den Dienstherrn dabei zu unterstützen, die richtigen Handlungsempfehlungen zu geben und Maßnahmen zu treffen.
Davon wird auch unsere Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betroffen sein. Wir werden uns mit Sorgfalt und Ruhe vor Veröffentlichung etwaiger Flugblätter und Meldungen auf das wirklich Wesentliche und das unbedingt notwendige Maß konzentrieren und uns im Schwerpunkt auf die Corona-Krise einstellen.
Eure und unsere GdP-Geschäftsstelle hat Vorsorgemaßnahmen getroffen, damit auch sie möglichst arbeits- und handlungsfähig bleibt.
Höchste Priorität hat für uns, dabei zu helfen, die Funktionsfähigkeit der Polizei zu erhalten und das Infektionsrisiko möglichst zu minimieren.
Arbeitszeit
Klar ist, dass Arbeitszeitregelungen getroffen werden müssen, die es ermöglichen, die Polizei arbeitsfähig zu halten. Hier arbeitet die GdP tagaktuell mit dem Dienstherrn an Lösungen. Es wird aktuell eine Regelung erarbeitet, die für keinen der betroffenen Kolleginnen und Kollegen zu Minusstunden führen wird. Dies gilt insbesondere für diejenigen, die sich zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit mit dem Ziel der Gesunderhaltung als einer Art Reserve zu Hause befinden. Ressourcenschonender Einsatz ist für uns das oberste Gebot. An diesen Regelungen wird durch die Verantwortlichen unter Hochdruck gearbeitet.
Kinderbetreuung
Die Angst und Sorge um unsere Familien wird dazu führen, dass Betreuungsmaßnahmen notwendig werden und bereits auch schon sind. Auch für diese Fälle wird es arbeitnehmerfreundliche Regelungen geben. Hier sind wir auf eure Rückmeldungen angewiesen. Wo läuft es mit der Kinder- und insbesondere der Notfallbetreuung in den Schulen und Kindergärten gut und wo läuft es nicht gut? Wo ist Hilfe unsererseits erforderlich?
Schutz und Eigensicherung
Durch das Ministerium wurde eine Handlungsorientierung erarbeitet, die kontinuierlich fortgeschrieben und über den Dienstweg gesteuert wird. Zudem ist im Intranet eine Handreichung „Aktuelle Informationen und Handlungsempfehlungen bei Verdachtsfällen einer Infektion mit dem Corona Virus“ verfügbar.
Wir werden in unseren Gesprächen und in den Telefon- und Videokonferenzen darauf hinwirken, dass in allen Dienststellen genügend Desinfektionsmittel und Schutzausrüstungen vorgehalten werden.
Auch wird bei der dynamischen Entwicklung der Lage die Frage zu beantworten sein, inwieweit gewährleistet werden kann, dass wir als besonders „schutzbedürftige“ und „systemrelevante“ Berufsgruppe schneller und ggf. mehrfach einem Test zugeführt werden können.
Zur Sicherheit gehört auch die Einhaltung des Hygieneplans, insbesondere dort wo Wechselschichtdienst geleistet wird. Ferner muss hier dann auch den Häusern Geld zur Verfügung gestellt werden. Wir werden darauf hinwirken, dass bei den durch die Landesregierung zu beschließenden Nachtragshaushalten die Polizei hinreichend Berücksichtigung findet.
Für alles gilt:
Problemstellungen können nur einer Lösung zugeführt werden, wenn sie bekannt sind. Daher unsere herzliche Bitte: lasst uns über die Vertrauensleute, Personengruppen, Kreisgruppen, Bezirksgruppen oder ganz persönlich eure Problemstellungen zukommen.
Wir sind über die digitalen Medien mit den gesamten GdP-Untergliederungen im ständigen Dialog, um dies zu koordinieren.
Die vor uns liegenden Herausforderungen können wir nur gemeinsam mit unserem Dienstherrn meistern.
Für diese Gemeinsamkeit steht die GdP.
Wir wünschen euch viel Glück und bleibt vor allem gesund.
Stellvertretend für den gesamten Landesbezirk
Sabrina Kunz Stefanie Loth
Landesvorsitzende stellv. Landesvorsitzende
Heinz-Werner Gabler Bernd Becker
stellv. Landesvorsitzender stellv. Landesvorsitzender
René Klemmer Ingo Schütte
stellv. Landesvorsitzender stellv. Landesvorsitz