1. Mai
GdP fordert von PDS Sachlichkeit statt Polemik
Peer Oehler, stellvertretender Landesvorsitzender der GdP Sachsen e.V.: "Entweder hat Frau Dr. Ernst Verständnisprobleme bei dem Begriff 'sämtlich' oder sie sieht in inhaltlich falschem Populismus ein taugliches Mittel zur Problembewältigung. Ich war Augenzeuge vor Ort, war bei der Anhörung und habe keine dem entsprechende Erklärung abgegeben. Ich lasse mich in dieser Frage nicht per Presseerklärung und Anwesenheitsliste vor einen Karren der Selbstzerfleischung demokratischer Kräfte und der Profilierung einer einzelnen Partei spannen. Es gab auch weitere Anwesende, die sich dazu gar nicht geäußert haben."
So hatte Oehler schon in der abendlichen Anhörung gebeten, von Umschreibungen des gesamten Einsatzes als "komplett unverhältnismäßig" und ähnlichen Extremen Abstand zu nehmen. Wenn Demokraten aus Stadtverwaltung, Polizei und Zivilgesellschaft gemeinsam gegen Rechtsextremismus vorgehen wollen, bedarf es eines Mindestkonsenses auch im Stil der Auswertung. "Von Vertuschung darf keine Rede sein. Aussagen, alles sei perfekt gewesen, sind ebenso unangebracht wie Versuche, Polizei in die Rolle 'Deutsche Polizisten schützen die Faschisten'-Rolle zu drängen.
Viele Anfragen von LeipzigerInnen sind sehr berechtigt. Aber keiner sollte Aufklärung zur Profilierung missbrauchen." Die GdP beabsichtigt, alle Beteiligten zu Gesprächen zusammenzuführen.
So hatte Oehler schon in der abendlichen Anhörung gebeten, von Umschreibungen des gesamten Einsatzes als "komplett unverhältnismäßig" und ähnlichen Extremen Abstand zu nehmen. Wenn Demokraten aus Stadtverwaltung, Polizei und Zivilgesellschaft gemeinsam gegen Rechtsextremismus vorgehen wollen, bedarf es eines Mindestkonsenses auch im Stil der Auswertung. "Von Vertuschung darf keine Rede sein. Aussagen, alles sei perfekt gewesen, sind ebenso unangebracht wie Versuche, Polizei in die Rolle 'Deutsche Polizisten schützen die Faschisten'-Rolle zu drängen.
Viele Anfragen von LeipzigerInnen sind sehr berechtigt. Aber keiner sollte Aufklärung zur Profilierung missbrauchen." Die GdP beabsichtigt, alle Beteiligten zu Gesprächen zusammenzuführen.