27. September 2010

GdP Sachsen informiert:

Polizeiarbeit und deren Leistungsanerkennung in den nächsten Tagen wieder Thema im Sächsischen Landtag!

Dresden/Kesselsdorf:.

So kommt der Sächsische Landtag am Mittwoch, den 29. September 2010 ab 10:00 Uhr zu seiner 21. Sitzung zusammen. Unter Tagesordnungspunkt 7 ist dabei die Polizei Sachsens Thema einer Großen Anfrage (Drucksache Nr. 5/2411). Es wird die Frage behandelt, ob "Die sächsische Landespolizei - Im Jahre 2010 auf der Höhe ihrer Aufgaben" ist. Die Antworten der Sächsischen Staatsregierung auf die Große Anfrage sind hier nachlesbar.

Am 6. Oktober 2010 während der 13. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses ist eine öffentliche Anhörung ab 09:30 Uhr im Plenarsaal des Sächsischen Landtages geplant. In den Anhörungsblöcken I und II soll es laut Tagesordnung unter anderem um die Beratung des Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 (Haushaltsgesetz 2011/2012) und die Festlegung der Finanzausgleichsmassen und der Verbundquoten in den Jahren 2011 und 2012 sowie um den Art. 27 der „Aufhebung des Sächsischen Sonderzahlungsgesetzes“, also um die Streichung der Sonderzahlung und der Reduzierung des Einkommens von bis zu vier Prozent, gehen.