3. Juni 2007

G8

Experten über Experten

Dresden:.

Endlich geht jetzt der G. 8 Gipfel über die Bühne. Zwar völlig überteuert, aber hoffentlich nicht ganz ergebnislos. Mir wäre es zwar lieber gewesen, alle Regierungschefs hätten sich auf einer Insel getroffen. Allerdings wäre es auch eine Bankrotterklärung der Demokratie, wenn es nicht mehr möglich sein sollte, dass sich die führenden Regierungschefs der Welt zu Besprechungen in europäischen Städten treffen. Was von den Kritikern der G8 Gipfel gerne übersehen wird ist dass es immer schnellere Ergebnisse gab, als sie mit der riesigen UNO Bürokratie möglich gewesen wäre. Während die Befürworter der G8 Gipfel gerne übersehen, dass immer nur die Hälfte aller Beschlüsse auch wirklich umgesetzt wurde. Deshalb sollte man den friedlichen Protest der Demonstranten auch nicht überhören.

Aber über die verhandelten Inhalte liest und hört man wenig.

Dafür melden sich seit einigen Wochen mindestens 82 Millionen „Sicherheitsexperten“ zu Wort. So wie auch damals vor der Fußballweltmeisterschaft. Denn wenn es um polizeiliches Handeln oder um Sicherheitsstrukturen geht, hat jeder dazu etwas zu sagen. Und sie melden sich auch zu Wort: einfache Bürger, Politiker sowieso.

Manchmal habe ich den Eindruck, Fach und Sachkenntnis schaden nur. Ohne die wirkliche Gefährdungslage zu kennen werden munter einzelne polizeiliche Maßnahmen bewertet und als unangemessen oder undemokratisch diskriminiert.

Je stärker, umso mehr Medienaufmerksamkeit.

Das ging bis zu dem Vorwurf, es würden alte Stasi-Methoden gegen friedliche Demonstranten angewandt. Wenn die Polizei Tücher konserviert, die beim Bau von Bomben und Molotowcocktails gefunden worden sind, um so mit diesen Geruchsproben später durch Hunde, die Täter schneller ermitteln zu können, ist das durch den Rechtsstaat ermöglicht und geschützt.

Und die vielen jungen Polizisten, die in den Einsatz müssen und auf deren Rücken diese Diskussion ausgetragen werden, stehen staunend und verunsichert davor. Vielleicht sollten sich die Politiker, die die Polizei global dem Verdacht aussetzen, undemokratisch und nicht rechtsstaatlich zu handeln, wenigstens bei ihnen entschuldigen.

Oder?

Heinz Eggert
Staatsminister a.D, MdL