GdP Sachsen informiert
Ausschüsse des sächsischen Landtages beraten
GdP Sachsen informiert:
Ausschüsse des sächsischen Landtages beraten in dieser Woche vom 6. bis 10. Juni 2011.
So wird auch die Polizeiarbeit und deren Rahmenbedingungen in den nächsten Tagen wieder Thema im Sächsischen Landtag sein!
Unter anderen kommt z. B. der Innenausschuss des Sächsischen Landtages am Donnerstag, den 9. Juni 2011 zu seiner 20. Sitzung zusammen.
Dieser wird u. a. über folgende Dinge beraten:
- Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Datenschutzgesetzes (Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Drucksache 5/5296)
- Gesetz zur Anhebung der Altersgrenzen und zur Änderung weiterer beamtenrechtlicher Regelungen (Gesetzentwurf der Staatsregierung Drucksache 5/5726)
Insbesondere die Beratung und Ergebnisse im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens über den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anhebung der Altersgrenzen und zur Änderung weiterer beamtenrechtlicher Regelungen werden wir als GdP Sachsen mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgen. Da wir als GdP Sachsen mehrere Vorschläge im bisherigen Beteiligungsverfahren unterbreitet haben, werden wir über die Art und Weise der Berücksichtigung derselben entsprechend berichten. Wer möchte kann die Absicht der Staatsregierung und unsere Vorschläge hier nachlesen.
Ausschüsse des sächsischen Landtages beraten in dieser Woche vom 6. bis 10. Juni 2011.
So wird auch die Polizeiarbeit und deren Rahmenbedingungen in den nächsten Tagen wieder Thema im Sächsischen Landtag sein!
Unter anderen kommt z. B. der Innenausschuss des Sächsischen Landtages am Donnerstag, den 9. Juni 2011 zu seiner 20. Sitzung zusammen.
Dieser wird u. a. über folgende Dinge beraten:
- Zweites Gesetz zur Änderung des Sächsischen Datenschutzgesetzes (Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion Drucksache 5/5296)
- Gesetz zur Anhebung der Altersgrenzen und zur Änderung weiterer beamtenrechtlicher Regelungen (Gesetzentwurf der Staatsregierung Drucksache 5/5726)
Insbesondere die Beratung und Ergebnisse im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens über den Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anhebung der Altersgrenzen und zur Änderung weiterer beamtenrechtlicher Regelungen werden wir als GdP Sachsen mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgen. Da wir als GdP Sachsen mehrere Vorschläge im bisherigen Beteiligungsverfahren unterbreitet haben, werden wir über die Art und Weise der Berücksichtigung derselben entsprechend berichten. Wer möchte kann die Absicht der Staatsregierung und unsere Vorschläge hier nachlesen.