Politik
Polizei.Sachsen.2020
Die sieben Sachverständigen, unter ihnen befand sich unser Landesvorsitzender Hagen Husgen und sein Stellvertreter Torsten Scheller, wurden zu dem Thema angehört und stellten sich im Anschluss den Fragen der Abgeordneten.
Unter den Sachverständigen waren auch Herr Knorr und Herr von Bauer, beide gehören auch dem Lenkungsausschuss des SMI Abt. 3 an. Die beiden Herren, die maßgeblich an der Ausarbeitung der Reform POLIZEI 2020 mitgewirkt hatten, konnten aber leider auf die einfachsten Fragen keine Antwort geben. So wollte die Abgeordnete der Fraktion Bündnis‘90/ DIE GRÜNEN wissen, welche Grundlage für die Formulierung für die "angemessene Interventionszeiten der Polizei" maßgebend war, für die Ausarbeitung des Konzeptes. Es wurde keine befriedigende Antwort erteilt. Alle Ausführungen waren schwammig formuliert. Die Frage, ob man sich nur auf die Einsparung von Stellen konzentriert hat, wurde gar nicht erst beantwortet.
Wir werden sehen wie es weitergeht, aber eines steht fest, die Unruhe wird bleiben und nach der letzten Reform nach zu urteilen, wird auch nichts besser. Aber so leicht werden wir uns nicht abspeisen lassen.
Fazit: Viel Reden, nichts sagen. Dass war heute wieder deutlich zu spüren. Es ist also kein Wunder, wenn nichts passiert in der Welt unserer Politiker und die innere Sicherheit den Bach runter geht.
Unter den Sachverständigen waren auch Herr Knorr und Herr von Bauer, beide gehören auch dem Lenkungsausschuss des SMI Abt. 3 an. Die beiden Herren, die maßgeblich an der Ausarbeitung der Reform POLIZEI 2020 mitgewirkt hatten, konnten aber leider auf die einfachsten Fragen keine Antwort geben. So wollte die Abgeordnete der Fraktion Bündnis‘90/ DIE GRÜNEN wissen, welche Grundlage für die Formulierung für die "angemessene Interventionszeiten der Polizei" maßgebend war, für die Ausarbeitung des Konzeptes. Es wurde keine befriedigende Antwort erteilt. Alle Ausführungen waren schwammig formuliert. Die Frage, ob man sich nur auf die Einsparung von Stellen konzentriert hat, wurde gar nicht erst beantwortet.
Wir werden sehen wie es weitergeht, aber eines steht fest, die Unruhe wird bleiben und nach der letzten Reform nach zu urteilen, wird auch nichts besser. Aber so leicht werden wir uns nicht abspeisen lassen.
Fazit: Viel Reden, nichts sagen. Dass war heute wieder deutlich zu spüren. Es ist also kein Wunder, wenn nichts passiert in der Welt unserer Politiker und die innere Sicherheit den Bach runter geht.