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Gewalt, Radikalisierung und Extremismus

Polizeitag 2018 in Dresden

Dresden.

Am 4. Juni 2018 fand in Dresden innerhalb kurzer Zeit ein weiterer POLIZEITAG der Gewerkschaft der Polizei Sachsen und des Behördenspiegels statt. Diskutiert wurde dieses Mal über die Herausforderungen für die Polizei im Zusammenhang mit der zunehmenden Gewalt, der Radikalisierung und dem Extremismus. Die Referenten, unter ihnen der sächsische Innenminister, Prof. Dr. Wöller, der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, Gordian Meyer-Plath


und selbstverständlich der Landesvorsitzende der GdP Sachsen, Hagen Husgen, waren sich einig,
dass die Herausforderungen zugenommen haben und der Freistaat Sachsen in der Pflicht steht, darauf zu reagieren.

Dazu zählt nicht nur, dass genügend bestens ausgebildetes Personal zur Verfügung gestellt wird, sondern auch dass dieses Personal über eine moderne und zeitgemäße Ausrüstung in allen Belangen verfügt. Ob Fahrzeuge oder die Schutzausrüstung, ob Bewaffnung oder die Kommunikationstechnik - die Zeiten haben sich geändert und die Polizei muss Schritt halten. Anders sind die Herausforderungen nicht zu meistern. Die Digitalisierung geht auch an der Polizei nicht vorbei.

Es nutzt aber die beste technische Ausstattung nichts, wenn die gesetzlichen Befugnisse fehlen. Aus diesem Grund wurde auch in einem hochkarätigen Podium über die anstehende Neustrukturierung des Polizeirechts diskutiert. Es gab wie zu erwarten war, sehr konträre Meinungen unter den fünf innenpolitischen Sprechern der im Sächsischen Landtag vertretenen Fraktionen. Das derzeitige „Skelett“, so wie es Hagen Husgen betitelte, wird wohl in den nächsten Wochen und Monaten noch bearbeitet werden müssen. Der Eine wird weiter daran nagen und versuchen noch weniger dran zu lassen; der Andere wird evtl. noch ein Stückchen Fleisch ansetzen, um das Skelett zu vervollkommnen.

Die GdP Sachsen wird am Ball bleiben, damit der sächsischen Polizei auch ein zweckmäßiges Handwerkszeug mitgegeben wird, um ihren Aufgaben auch in den nächsten Jahren gerecht werden zu können.


Genauso werden wir darauf achten, dass die Zeit der gestiegenen Herausforderungen auch mit den entsprechenden finanziellen Anreizen für die Beschäftigten durch den Freistaat begleitet wird. Der Innenminister verwies in seiner Eröffnungsrede zum POLIZEITAG auf schon Konturen annehmende Absichten der Sächsischen Staatsregierung.

Wir sind auf all diese Umsetzungen gespannt und helfen wie gewohnt gern bei weiteren Ideenfindungen.

GdP - wir tun was!

Fotos: Behördenspiegel/ Feldmann

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