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Stuttgart?

Am vergangenen Sonntag liefen die Bilder der Zerstörung in der Stuttgarter Innenstadt auf allen Kanälen, und sofort wurden Erinnerungen an die Vorkommnisse rund um den G 20 Gipfel in Hamburg und das brennende Schanzenviertel, wach. Polizeivizepräsident Thomas Berger teilte in einer Pressekonferenz am Sonntag mit, dass er ein solches Ausmaß der Gewalt noch nie in seiner Stadt erlebt hat. Das Entsetzen ist groß und spätestens jetzt, sollte allen Verantwortlichen klar sein, dass kein Ort und keine Stadt in Deutschland sicher vor solchen Ausschreitungen ist.

Die Gewerkschaft der Polizei weist seit Monaten darauf hin, dass ein starker Anstieg der Gewaltbereitschaft gegenüber Polizistinnen und Polizisten zu verzeichnen ist und dies in Quantität und trauriger und gefährlicher Qualität!

Selbst die IMK hat in ihrer Erklärung von dieser Woche klar festgestellt: „Ob im Streifen- oder Innendienst, bei Kriminal- oder Bereitschaftspolizei und den Spezialeinheiten, überall stehen die Frauen und Männer tagtäglich mit ihrer Arbeit und oft auch mit ihrem Leben für unseren Rechtsstaat, unsere Gesellschaft und unser aller Sicherheit ein. Leider werden sie auch oft selbst Opfer von Respektlosigkeit oder Angriffen und verdienen daher auch den besonderen Schutz des Staates“.

Dabei stellen sich Innenministerin, Innenminister und -senatoren von Bund und Ländern geschlossen hinter die Polizei die für Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im wahrsten Sinne des Wortes jeden Tag Ihren Kopf hinhalten. Wir als GdP begrüßen dieses Bekenntnis. In ihrer „Erfurter Erklärung“ hätten die Innenminister und -senatoren ein zutreffendes Bild der Polizeien gezeichnet und sich gegenüber Pauschalisierungen zu vermeintlicher Polizeigewalt deutlich vor die Kolleginnen und Kollegen gestellt, betonte der GdP-Vize Jörg Radek. Die GdP hatte die IMK kürzlich in einem Brief aufgefordert, von ihrer Tagung aus ein entsprechendes Signal zu senden.

Die GdP kündigte an, bundesweit gemeinsam mit den Dienstherren und Personalräten die Widerstandskraft gegen Rassismus und Extremismus innerhalb der Polizei zu stärken.

Jörg Radek forderte die Innenministerin und Innenminister und -senatoren auf, die einmütig verabschiedete Erklärung als Auftakt für eine Investitionsoffensive zu nutzen. „Unsere Kolleginnen und Kollegen stellen sich ständig auf den Prüfstand. Das machen sie, um besser zu werden. Sie ziehen Lehren aus gemachten Einsatzerfahrungen und minimieren so die Eingriffstiefe beim sogenannten polizeilichen Gegenüber“, sagte der GdP-Vize.

Das reiche jedoch nicht aus. Es müssten bundesweit vergleichbar gute Bedingungen für Polizeiarbeit geschaffen werden. Die „Erfurter Erklärung“ müsse durch die Politik nachhaltig mit Leben erfüllt werden.

Abschließend ist mitzuteilen, dass wir derartige Ausschreitungen und Krawalle aufs Schärfste verurteilen. Gewalt kann aus Sicht der GdP Sachsen nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein! Wir wünschen allen verletzten Einsatzkräften gute Besserung und eine schnelle Genesung.

In Gedanken sind wir bei Euch-Eure GdP!

Bild: GdP Bundesvorstand

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