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In der Ausgabe des Landesteils der Deutschen Polizei Juli 2006 sind u.a. folgende Themen zu finden...

Redaktion:

    Lothar Jeschke (V.i.S.d.P.), Bahndamm 4, 06862 Thießen,
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LANDESVORSTANDSSITZUNG - Beratung im Zeichen des Neubeginns

Brehna. Die Sitzung des GdP-Landesvorstandes am 19. und 20. Mai 2006 stand ganz im Zeichen eines Neubeginns nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt.

LANDESSENIORENGRUPPE - „Blick über den Tellerrand wagen“

Diskussionsbeitrag des Kollegen Günter Trost, Landesbezirk Sachsen-Anhalt, zum 5. Bundesseniorenkongress am 24.und 25. April 2006 in Dresden:

BEZIRKSGRUPPE MD - 11. Fest der Begegnungen

Magdeburg. In diesem Jahr wurde von der Polizeidirektion Magdeburg bereits zum 11. Mal das Fest der Begegnungen organisiert. Trotz des gar nicht so angenehmen Wetters für einen 25. Mai zog das Fest doch rund 2500 Besucher an.

10. SACHSEN-ANHALT-TAG - GdP und Förderverein wieder dabei

Der 10. Sachsen- Anhalt Tag findet in diesem Jahr in der Zeit vom 14. bis 16. Juli in der Saalestadt Halle statt. Er steht unter dem Leitspruch „Sachsen- Anhalt kulturvoll – kreativ“.

BEZIRKSGRUPPE – DE - Zehn Jahre Polizeidirektion Dessau

Wer es noch nicht wissen sollte, das Herz der Kreise Anhalt-Zerbst, Wittenberg, Gräfenhainichen, Bitterfeld, Köthen und auch Bernburg liegt aus polizeilicher Sicht in Dessau.

HEILFÜRSORGE - Nutzung von Internetapotheken möglich

Magdeburg. Ab sofort ist die Nutzung des Versandhandels und von Internetapotheken für Heilfürsorgeberechtigte möglich.

LANDESVORSTANDSSITZUNG - Beratung im Zeichen des Neubeginns

Brehna. Die Sitzung des GdP-Landesvorstandes am 19. und 20. Mai 2006 stand ganz im Zeichen eines Neubeginns nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt.

Erste Kontakte des Geschäftsführenden Landesbezirksvorstandes (GLBV) zum neuen Innenminister Holger Hövelmann hatte es schon vor den Wahlen gegeben. Nun konnte der GdP-Landesvorsitzende Karsten Schmidt über das erste Arbeitstreffen mit dem Innenminister berichten.

Zuvor hatte er herausgestellt, dass die Gespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien weitergeführt werden. Besonders intensiv nannte Karsten Schmidt die Kontakte zur SPD. Hier seien ganze Passagen der Koalitionsvereinbarung von der GdP mitbestimmt worden.

„Das Gespräch mit dem Innenminister verlief auf einer sehr harmonischen Ebene.“ Diese Bemerkung stellte Karsten Schmidt gleich an den Anfang seiner Ausführungen. Er und Uwe Petermann, Landesschriftführer im GLBV, hätten „sehr aufgabenorientiert“ im Innenministerium diskutieren können. Als das wichtigste Ergebnis des Gesprächs bezeichnete der GdP-Landesvorsitzende die Äußerung des Innenministers, dass er künftig weitgehend auf Erlasse verzichten möchte. Stattdessen würde der Minister, vor allem bei sozialen Fragen, Dienstvereinbarungen mit Personalräten und Gewerkschaften abschließen. Diesen Standpunkt hat er im Gespräch auch gegenüber dem Abteilungsleiter 2 im Innenministerium, Jörg-Michael Martell, bekräftigt. Als ein erstes Beispiel für die neue Linie im Innenministerium wurde der Erlass zum Wiedereingliederungsmanagement zurückgezogen. Dieser soll durch eine Dienstvereinbarung ersetzt werden. Auch das Thema „Bedarfsorientiertes Schichtdienstmanagement (BSM)“ wurde im Arbeitsgespräch erörtert. Hier, so Karsten Schmidt, ist vorgesehen, bis zum 1. September oder 1. Oktober 2006 eine Rahmenrichtlinie zu erarbeiten, nach der die Behörden ihr Personal einsetzen sollen. Unklar ist zurzeit noch, ob das BSM weiterhin von der Fachhochschule der Polizei wissenschaftlich analysiert werden soll.

Um die Anwendung des BGH-Urteils zum § 14 a des Beamtenversorgungsgesetzes (DP berichtete) in Sachsen-Anhalt zu klären, hat der GLBV den neuen Finanzminister Jens Bullerjahn angeschrieben, informierte Karsten Schmidt weiter. Bisher haben sich die Innenminister der Länder und des Bundes negativ zu diesem Urteil geäußert, sie wollen es nicht anwenden.

In seinem Bericht an den Landesvorstand ging der GdP-Landesvorsitzende auch kurz auf die letzte Sitzung des Bundesvorstandes der GdP ein. Als wichtigste Themen dieser Beratung nannte er die Vorbereitung des Bundeskongresses in Berlin und die Diskussion über die Föderalisierung der Polizei. Die GdP lehnt diesen Umbau des Öffentlichen Dienstes, so wie er sich jetzt darstellt, als Rückfall in die Kleinstaaterei ab.

Fußball-WM und Dienstzeitregelung

Im Mittelpunkt aller Berichte aus den Bezirksgruppen (BG), die von den anwesenden BG-Vorsitzenden bzw. deren Stellvertretern erstattet wurden, standen die Vorbereitung des Einsatzes anlässlich der Fußballweltmeisterschaft und die Dienstzeitregelung im Wechselschichtdienst. Heiko Krause, Vorsitzender der BG Heide-Altmark, reagierte direkt auf den Schilderung über den Arbeitsbesuch bei Minister Hövelmann. „Mit Äußerungen aus dem Innenministerium muss man vorsichtig umgehen,“ sagte er und meinte, erst die Taten abzuwarten, die den Worten aus diesem Haus folgen müssen. In der Bezirksgruppe Heide–Altmark sind die Ängste bei den Beschäftigten ziemlich groß, da die Polizeidirektion (PD) Stendal nach den jetzigen Planungen zu den Behörden gehört, die nach dem 1. Juli 2007 nicht mehr existieren. Aus diesem Grund stellen viele Kolleginnen und Kollegen jetzt schon Umsetzungsanträge in andere Dienststellen. Zu den Vorbereitungen auf die Fußball-WM sagte Heiko Krause, dass eine Anordnung zur Mehrarbeit von der Behördenleitung bisher dem Personalrat noch nicht vorgelegt wurde. Ebenso sei die Versorgung der Einsatzkräfte noch ungeklärt. Bei der Dienstzeitregelung möchte die PD Stendal am Hergebrachten festhalten und BSM weiter einsetzen.

Gerald Friese, BG Fachhochschule der Polizei, kritisierte den Punkt 4 des Forderungskatalogs des GdP-Landesbezirks an den neuen Innenminister (Siehe DP 6/2006, Landesteil Sachsen-Anhalt, S. 2,) in dem die Erhaltung der Liegenschaft Rübeland gefordert wurde. Dieser Punkt hatte zu Unverständnis bei den Beschäftigten der Fachhochschule geführt, da Eingeweihte über die hohen Sanierungskosten in Rübeland informiert sind und Geld im Landeshaushalt für die dringendsten Reparaturen der Gebäude auf dem Gelände der Fachhochschule fehlt. Da Investitionen von Seiten des Landes bisher ausgeblieben sind, bezeichnen viele GdP-Mitglieder die Zukunft der Fachhochschule als ungesichert. Auf diese Fragen antwortete Jürgen Naatz, Vorsitzender des Polizeihauptpersonalrates. Er verwies darauf, dass es zur Vorbereitung des Wintersemesters Gespräche im Innenministerium mit dem Rektor der Fachhochschule geben werde und dort auch die Gebäudesituation in Aschersleben angesprochen wird.

Über eine hohe Dienstbelastung bei der Landesbereitschaftspolizei berichtete Jürgen Lorenz, Vorsitzender der dortigen GdP-Bezirksgruppe. 72 Prozent der Einsätze finden an den Wochenenden statt, teilte er mit. Für die Fußball-WM, bei der Abteilungseinsätze in Halle und Jena vorbereitet werden, seien bisher keine 12-Stunden-Dienste geplant. Von der BG Landesbereitschaftspolizei wird vorgeschlagen, dass sich die GdP für eine einheitliche Beförderungsrichtlinie im Land einsetzen soll.

„In der PD Magdeburg weiß noch niemand, wie während der WM Dienst gemacht werden soll,“ stellte der Vorsitzende der GdP-Bezirksgruppe Heiner-Frank Schmidt klar. Wie in anderen Bezirksgruppen sei auch in Magdeburg, die Aktion bei der die Senioren von der GdP bei der Beantragung der ausgebliebenen Leistungen gem. § 14 a Bundesbesoldungsgesetz unterstützt wurden, sehr positiv verlaufen. Zu vielen Senioren hätte die Bezirksgruppe auf diese Weise Kontakt bekommen und das Ansehen der GdP sei gewachsen. Über ähnliche Erfahrungen bei der Aktion „14 a“ berichteten auch die Vertreter der anderen Bezirksgruppen.

An diese Ausführungen schloss Günter Trost, stellvertretender Vorsitzender der Landesseniorengruppe der GdP an. Er informierte den LBV über den Verlauf des 5. Bundesseniorenkongresses in Dresden (Siehe Diskussionsbeitrag in dieser Ausgabe). Die Delegierten wählten einen neuen Bundesseniorenvorsitzenden. Dessen Stellvertreter wurde unser Landesseniorenvorsitzenden Wolfgang Jung. Für Heiterkeit sorgte der Hinweis, dass nun der Name „Jung“ doppelt im Bundesseniorenvorstand vertreten ist, denn der neue Bundesvorsitzende heißt Arthur Jung.

„Alles klar zur Fußball-WM“ scheint es in den Polizeidirektionen Halle und Merseburg zu heißen, zumindest was die Dienstregelung betrifft. Wie Otto Rau (BG Halle) und Edgar Pilz (BG Merseburg) berichteten wird vom 1. Juni bis zum 10. Juli im 12-Stunden-Dienst gearbeitet. Die Mehrarbeit wurde in Halle angewiesen. Aus Merseburg dann die Frage, die woanders mitunter auch schon auftauchte: Urlaubssperre während der WM auch für Arbeiter und Angestellte?

„Die Dienstpläne für den WM-Einsatz liegen schon seit langem vor, bei uns gibt es andere Probleme.“ Mit dieser Feststellung begann Michael Wiegert seine Ausführungen aus der Bezirksgruppe Halberstadt. So ist z.B. die Versorgung noch nicht geklärt, da die Einsatzkräfte in den Polizeidirektionen verbleiben. Unterschiede gebe es auch in der Kräfteberechnung, hier werde nicht nach großen und kleinen Polizeidirektionen unterschieden. „Ein großes Personalproblem haben wir im Wechselschichtdienst. Es gibt zu viele Abgänge und kaum Zugänge,“ stellte Michael Wiegert fest. Mit Blick auf die Polizeistrukturreform im nächsten Jahr wies er darauf hin, die Strukturen von GdP und Personalräten rechtzeitig „festzuzurren“. Auch Positives wusste er zu vermelden: Die Zusammenarbeit mit der Polizeipräsidentin Christiane Marschalk bezeichnete Michael Wiegert als „sehr gut“.

Über erfreuliche Entwicklungen bei der Jungen Gruppe konnten Sandra Holzweißig und André Donath informieren. Sie wollen die Arbeit dort aktivieren und haben auf dem Bundesjungendkongress gute Kontakte zur Jungen Gruppe der GdP Sachsen geknüpft.

Kein Konzept für blaue Uniform

Mit der blauen Uniform hat sich in der letzten Zeit der Polizeihauptpersonalrat (PHPR) befasst. Von Jürgen Naatz und Karsten Schmidt erfuhren die Beratungsteilnehmer, dass die Einführung noch unklar ist. Karsten Schmidt zu diesem Thema: „Es ist noch offen, wann der Trageversuch beginnt, geschweige denn, wann die blaue Uniform eingeführt wird. Es gibt kein Finanzkonzept.“ Auf der positiven Seite ist aber die deutlich bessere Beteiligung der Bekleidungskommission zu sehen. Hier können zwei Mitglieder des PHPR die Auffassungen der breiten Basis in die Veränderung der Uniform einbringen. Hier hat es im MI eine deutliche Änderung der Ansicht über die Aufgaben der Bekleidungskommission gegeben.

Konkreter wird es dagegen bei der Polizeistrukturreform. Hier soll der voraussichtliche Startschuss in der ersten Juniwoche fallen. Dann will der Innenminister seine ersten Überlegungen vorstellen. Für die Personalräte könnte es nach dem 1. Juli 2007, dann wenn die Strukturreform umgesetzt ist, Neuwahlen geben.

Antworten zu den aufgeworfenen Fragen gab Karsten Schmidt schon am ersten Beratungstag während der Auswertung der Diskussion. Nein, es gibt keine Urlaubssperre für Arbeiter und Angestellte während der Fußball-WM. Eine solche Regelung müsste tarifvertraglich geregelt sein. Da es eine solche Regelung nicht gibt, könne es auch keine Urlaubssperre geben. Ebenso gibt es auch keinen Erlass des Innenministeriums, der den 12-Stunden-Dienst während der WM vorschreibt. Das bleibe den Dienststellen überlassen. Zu landeseinheitlichen Beförderungsrichtlinien wolle sich der GLBV zunächst eine Meinung bilden, so Karsten Schmidt. Dazu soll in einer GLBV-Sitzung ein Vergleich zwischen den Dienststellen vorgenommen werden.

„Dienstlicher Rechtsschutz muss verstärkt politisch eingefordert werden“. Diesen Auftrag an die LBV-Mitglieder formulierte Günther Jänsch, Vorsitzender der Rechtsschutzkommission, auch vor dem Hintergrund gestiegener Kosten, die auf neue Rechtsgrundlagen bei der Abrechnung von Rechtsanwaltsleistungen zurückzuführen sind. Weiterhin teilt er mit, dass die DGB-Rechtsschutz GmbH Kolleginnen und Kollegen auch beamtenrechtlich vertreten kann.

Während der Fußball-WM wird der GdP-Landesbezirk Sachsen-Anhalt besondere Aktivitäten entwickeln. Diese wurden in einem Betreuungskonzept zusammengefasst, das Jürgen Naatz vorstellte. Angepasst an das Einsatzkonzept wird die Betreuung der Kolleginnen und Kollegen an den Einsatzorten erfolgen. Das Landesbüro wird als zentrale „Infostelle“ wirken und die Betreuung koordinieren Es werden Probleme entgegen genommen und Ansprechpartner vermittelt.

„Verhandeln statt verordnen“

„Verhandeln statt verordnen“ - diese alte Forderung der GdP für die Regelung des Dienstrechts scheint nun vom neuen Innenminister auch in Sachsen-Anhalt eine Chance zu erhalten. Sollte es so kommen, dann stehen vor dem GdP-Landesbezirk Sachsen-Anhalt neue Herausforderungen. Eigene Vorstellungen und Überlegungen zu Dienstvereinbarungen müssen erarbeitet und durchgesetzt werden. Als eine erste Herausforderung steht noch in diesem Sommer die Polizeistrukturreform zur Debatte. Schon im Januar hatte Holger Hövelmann auf einer Sitzung des GdP-Landesvorstandes erklärt: „Die Polizei muss verlässliche Rahmenbedingungen haben und die Mitarbeiter müssen an den Entscheidungen beteiligt werden.“ Nehmen wir ihn beim Wort.

Lothar Jeschke

LANDESSENIORENGRUPPE - „Blick über den Tellerrand wagen“

Diskussionsbeitrag des Kollegen Günter Trost, Landesbezirk Sachsen-Anhalt, zum 5. Bundesseniorenkongress am 24.und 25. April 2006 in Dresden:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

in unserer Gewerkschaftszeitung „ Deutsche Polizei“ Heft 2 / 2006 fand ich an zwei Stellen im bestimmten Maße Denkanstöße, die uns als Senioren der GdP einfach zum Mittun anregen sollten. Da war zunächst der Artikel im Seniorenjournal von unserem Kollegen Heinz Blatt unter der Überschrift: „Auf ein Wort". Unter anderem ist in diesem Beitrag zur Seniorenarbeit eine wichtige Aussage getroffen worden. Ich darf zitieren: „Denn die Senioren sind ein lebendiges Reservoir für die Arbeit in und für die Gewerkschaft der Polizei, aber darüber hinaus, wäre unsere Gesellschaft um ein vieles ärmer." Ende des Zitates.

Wie diese Herausforderung von unseren Senioren verstanden, bzw. realisiert wird, ist in der von mir benannten Ausgabe 2/06 unserer Zeitschrift im Landesjournal des Landesbezirkes Sachsen-Anhalt eindrucksvoll von unserem Kollegen Martin Händler dargestellt. Dieser Kollege bringt sich für seine im Umfeld lebenden Seniorinnen und Senioren aus allen Schichten und gesellschaftlichen Anbindungen ein. Aber nun vom Einzelbeispiel zum Land zurück.

Projekt „Sicherheit im Alter“ und mehr

So gibt es in Sachsen-Anhalt eine Reihe von Projekten bzw. Vorhaben in die sich insbesondere Senioren der GdP einbringen und ihre im Berufsleben erworbenen Erfahrungen noch nutzbringend anwenden können.

Diese Vorhaben stehen unter dem Motto: „Ältere Menschen beraten ältere Menschen in Fragen ihrer persönlichen Sicherheit. An sich keine Erfindung aus Sachsen-Anhalt, aber eine Ableitung von einem Projekt der PD Friedberg am Ende der neunziger Jahre und damit neu für die neuen Bundesländer. In Halle begann es als Gemeinschaftsprojekt der Gewerkschaft der Polizei, der Stadtseniorenvertretung und der Polizeidirektion unter der Schirmherrschaft des Oberbürgermeisters am 22.10.1998. In Magdeburg und heute auch in Dessau folgten die Kolleginnen und Kollegen diesem Beispiel.

Worum geht es ?

Senioren der GdP, pensionierte Kollegen, ehemalige VP-Angehörige betreiben Prävention in den vielfältigsten gesellschaftlichen Bereichen im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger. Wie wichtig die Arbeit mit älteren Menschen zum Thema „Sicherheit im Alter" ist, zeigen uns die täglichen Informationen in den Medien und nicht zuletzt auch die ausgewählten Zahlen aus den Statistiken.

Nun kann die gesellschaftliche, ehrenamtlicher Präventionsarbeit nicht alle Wunden heilen, sie kann lindem. In diesem Prozess kommt in den einzelnen Territorien den Kommunen, in Wahrnehmung ihres politischen Auftrages, eine besondere Bedeutung zu. Verstärkt wird diese Verantwortung, und dies besonders in den neuen Bundesländern, durch die sich abzeichnenden gesellschaftlichen Entwicklungen, durch soziale Schieflagen wie hohe Arbeitslosigkeit, damit verbunden ständig steigende finanzielle Probleme u.a..

Wie wichtig diese Frage ist, zeigt schließlich die gestiegene Lebenserwartung. Viele werden älter, aber dennoch sind soziale Probleme nach wie vor Dreh- und Angelpunkt. Um das soeben Gesagte bezüglich der Lebenserwartung zu untermauern, seien mir einige Zahlen aus der größten Stadt Sachsen- Anhalts, Halle, gestattet.

Die Gesamtbevölkerung in Halle schrumpft seit Jahren. Der Anteil der über 60-Jährigen steigt kontinuierlich. Die Jugend reist der Arbeit hinterher, oder vorhandene Produktionsstätten wie der Waggonbau Ammendorf als ein großer Arbeitgeber werden kaputt gemacht. Waren es 1992 in Halle bei den über 60-Jährigen 18,05 Prozent der Gesamtbevölkerung, so sind es gegenwärtig bereits 27,18 Prozent. Prognosen sprechen für das Jahr 2015 von einem Anteil von 32,46 Prozent. Hinzu kommt, dass der Anteil der Hochaltrigen (80 Jahre und älter) gravierend zunimmt. So werden im Jahr 2015 in Halle mehr als 13.000 Menschen leben, die älter als 80 Jahre sind. Zurzeit leben in Halle ca. 10.000 Bürger über 80 Jahre . Für die Stadt Halle, als größte Stadt Sachsen-Anhalts, wurden im Fachbereich Bürgerservice mit Stand vom 31 .Dezember 2005 nachstehende Zahlen bekannt gegeben:

Einwohner mit Hauptwohnsitz in Halle insgesamt: 235 969

davon männlich: 111.855

weiblich: 124.104

Altersgruppe 60 bis 65 Jahre: 16.859

männlich: 7.980

weiblich: 8.879

Altersgruppe 65 und älter: 49.077

männlich: 18.819

weiblich: 30.258

Die Altergruppen 60 bis 65 und über 65 beziffern sich insgesamt auf 65 936 Einwohner,

davon männlich: 26.799

weiblich: 39.137

Wir haben aber auch jetzt schon fast 30 Bürger die 100 Jahre bzw. älter sind. Diese Menschen wollen nicht nur in irgendwelchen Pflegheimen nach dem Motto: Sauber satt und trocken „weggesperrt“ werden, sondern sie wollen nach ihren Möglichkeiten auch am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Aus dem soeben Gesagten ergibt sich ein völlig neues Herangehen an die Seniorenproblematik. Es werden völlig neue Aspekte gesetzt, nicht nur für uns als Senioren einer Gewerkschaft, sondern insgesamt in der Seniorenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Es sind solche Schwerpunkte, wie

- Beratung/Information für ältere Menschen in Fragen der persönlichen Sicherheit;

- seniorenfreundliche kommunale Ansprechpartner;

- seniorenfreundliche öffentlicher Personen-Nahverkehr;

- seniorenfreundlicher Stadtumbau;

- wohnen im Alter bei größtmöglicher Selbstständigkeit;

um nur einige zu nennen.

Warum dieser Ausgangspunkt?

Nach unserer Auffassung ist in diesem Zusammenhang dem bürgerschaftlichen Engagement, dem Ehrenamt, auch als Mitglied der GdP, eine besondere Bedeutung beizumessen. Um es auf einen Nenner zu bringen: Wir als Senioren der GdP sollten den Blick, wie man so schön sagt, über den Tellerrand hinaus wagen, denn als Gewerkschafter geht das Leben nicht an uns vorbei. Anders gesagt, wir sollten uns nicht unbedingt als Fachgewerkschaft sehen, wir sollten unser Fachwissen aber dennoch durch eine aktive Seniorenarbeit nach außen tragen, als Hilfe präventiv einsetzen. Wie sieht diese Mitwirkung aus? Viele unserer Seniorinnen und Senioren wirken in den verschiedensten Organisationen, Vereinen und Verbänden, nicht nur als Mitglieder, nein auch in den Vorstandsbereichen, mit. Eine der wichtigsten Möglichkeiten der Mitwirkung ist z. B. in Seniorenvertretungen und Seniorenbereichen möglich. So geschieht es In Magdeburg, Halle und Dessau, wo GdP-Mitglieder in die Vorstandsarbeit der Seniorenvertretungen eingebunden sind.

Landesseniorengruppe-aktives Mitglied im DGB und in Seniorenvertretungen

Kolleginnen und Kollegen!

Aus dem soeben gesagten entwickelter sich eine unbedingte Notwendigkeit. Die Arbeit der Senioren in der GdP fand nicht nur ihre Bestimmung in der Satzung und den Richtlinien in den einzelnen Landesbezirken. Auf Antrag der Landesseniorengruppe hat der 5. Ordentliche Landesdelegiertentag der GdP Sachsen-Anhalt am 28./29. Oktober 2004 die Richtlinie der Landesseniorengruppe beschlossen und darin die Aufgaben festgelegt. Im Abschnitt 8, Aufgaben und Ziele wurde unter Punkt 8.2 formuliert: Ich zitiere:

„Die Landesseniorengruppe und die Seniorengruppen in den Bezirken fördern und pflegen auf ihren Ebenen Kontakte und Zusammenarbeit mit den Seniorengruppen des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften, sowie zu den Organisationen, die sich mit Seniorenfragen befassen, insbesondere der Seniorenvertretungen des Landes und der örtlichen Seniorenvertretungen. Sie wird Mitglied der Landesseniorenvertretung des Landes Sachsen- Anhalt." Ende des Zitates.

Die Mitgliedschaft in der Landesseniorenvertretung ist durch Kooptierung vollzogen. Im Bereich des DGB ist die Seniorengruppe des Landes gleichberechtigtes Mitglied des Seniorenarbeitskreises (SAK) Sachsen-Anhalt. Gleiches trifft zu für Halle und Magdeburg. In Halle besetzen wir die Funktion eines Stellvertreters des SAK, in Magdeburg gar die des Vorsitzenden, der gleichzeitig zu den Regionsvorstandssitzungen eingeladen wird. Wo können wir uns als GdP-Senioren noch einbringen, unsere Verantwortung wahrnehmen? In Sachsen-Anhalt ist es zu einer guten Tradition geworden, dass der Präsident des Landtages alle zwei Jahre zu einem Landesseniorenforum in den Landtag einlädt. Am 25.02.2005 fand das Landesseniorenforum zum vierten Mal statt. Neben den obligatorischen Grußworten des Landtagspräsidenten gingen der Ministerpräsident und der Vorsitzende der Landesseniorenvertretung in ihren Vorträgen auf konkrete Erscheinungen im Land ein und stellten Gedanken zur Diskussion, wie diese Probleme gelöst werden könnten. Danach wurden die Beratungen in drei Arbeitsgruppen fortgesetzt, die sich mit folgenden Themen beschäftigten:

1. Rolle und Platz älterer Menschen in unserer Gesellschaft

2. Sicherheit älterer Menschen

3. Stand der Reformen der Pflegeversicherung und die Pflegesituation in Sachsen- Anhalt.

Als Vertreter der GdP, im Rahmen der jeweiligen Seniorenvertretungen, sahen wir unser Aufgabenfeld in der Arbeitsgruppe 2: „Sicherheit älterer Menschen". Wir konnten in dieser Arbeitsgruppe unsere Erfahrungen darlegen und schufen dadurch die Grundlage für eine lebhafte Diskussion seitens der Vertreter aus den Landkreisen. Hier gab es auch teilweise unterschiedliche Auffassungen. Am Ende stand jedoch der Konsens, wir müssen gemeinsam wirken im Interesse unserer Senioren im Land. Die Arbeit der Arbeitsgruppen wurde in ihrem Ergebnis und in den Anliegen in Beschlüsse des Landesseniorenforums gefasst. So auch für die Arbeitsgruppe „Sicherheit alter Menschen". Inhaltlich möchte ich nur kurz auf den von mir genannten Beschluss eingehen. Ich zitiere auszugsweise. „...Dazu sind die bereits betriebenen Maßnahmen bedarfsgerecht fortzuführen um auch künftig ältere Menschen vor tatsächlichen Gefahren zu schützen, unbegründete Kriminalitätsfurcht dieser Zielgruppe abzubauen und die Opferbetreuung in den Mittelpunkt zu rücken..." Ende des Zitates. Ich darf heute berichten, dass dieser Beschluss im Innenministerium Sachsen-Anhalts aufgegriffen wurde. Unter der Regie des Landesskriminaldirektors (er ist Mitglied der GdP) wurde durch den Bereich Prävention des Landeskriminalamtes Sachen-Anhalt am 23.06.2005 an der Fachhochschule der Polizei in Aschersleben eine Fachtagung als eine Art Erfahrungsaustausch organisiert und durchgeführt. Ich kann heute feststellen, dies war nicht nur schlechthin eine Tagung im Sinne des Wortes. Es war vielmehr ein Erfahrungsaustausch zu vielen Fragen, die sich um das Thema Prävention, die Mitwirkung und die Organisation drehten. Es war ein breites Spektrum bei den Teilnehmern aus den Kreisen erkennbar. Auch hier hatten wieder Kollegen der GdP aus Magdeburg und Halle die Möglichkeit, Erfahrungen darzulegen. Diese Sache soll ihre Fortsetzung finden und im LKA werden bereits Vorbereitungen getroffen, die zweite Fachtagung im September dieses Jahres in Magdeburg durchzuführen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Ich könnte noch eine Vielzahl von Gedanken zum aufgeworfenen Thema vortragen, dazu fehlt aber einfach die Zeit. Ich wollte einfach einmal auch aus der Sicht der Landesseniorengruppe Sachsen-Anhalt und ihres Vorstandes auf einige Aspekte der gewerkschaftlichen Arbeit und ihre Möglichkeiten aufmerksam machen und auch auf die Notwendigkeit des Heraustretens aus dem Schatten der „Nur-Gewerkschaftsarbeit“ hinweisen. So gesehen, ich darf es wiederholen, verstehen wir die Gedanken des Kollegen Heinz Blatt, nicht nur in seinem Bericht an die 5.Bundesseniorenkonferenz, auch sein Anliegen zum Thema im Seniorenjournal Ausgabe Februar 2006.

Günter Trost

BEZIRKSGRUPPE MD - 11. Fest der Begegnungen

Magdeburg. In diesem Jahr wurde von der Polizeidirektion Magdeburg bereits zum 11. Mal das Fest der Begegnungen organisiert. Trotz des gar nicht so angenehmen Wetters für einen 25. Mai zog das Fest doch rund 2500 Besucher an.

Auch bei diesem multikulturellen Fest war, wie bereits die Jahre zuvor, die GdP mit einem Stand vertreten. Er wurde in diesem Jahr von den Kolleginnen Annett Reuter, Vera Dallmann und dem Kollegen Eckert Jahn betreut.

Die Kolleginnen und Kollegen informierten über die Polizei-und Gewerkschaftsarbeit und sie verteilten aufklärendes Informationsmaterial. Der Inhalt der Broschüren z.B. zum Drogenmissbrauch, gegen Gewalt an Schulen und gegen Gewalt im Elternhaus wird sicher manchen zum Nachdenken und zur Diskussion anregen.

An Rande der Veranstaltung wurde auch die Gelegenheit zu Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen recht ausgiebig genutzt.

Interessant für die kleinsten Besucher waren aber vielmehr die Malhefte mit vielen Bildern zum richtigen Verhalten im Straßenverkehr und vor allem die kleinen Süßigkeiten vom Bonbon bis zu Fruchtgummis, die zur Mitnahme bereit standen.

Erstmalig in diesem Jahr unterstützte uns der GdP-Werbebus zum Fest der Begegnungen. Dadurch war die Möglichkeit gegeben, auch Werbemittel käuflich zu erwerben. Hier unser Dank dem Verantwortlichen für den Werbebus, Kollegen Hähling.

Rundum war es für alle ein gelungenes Fest und die GdP-Vertreter haben sich darauf verständigt, im nächsten Jahr das Angebot noch attraktiver zu gestalten.

VR

10. SACHSEN-ANHALT-TAG - GdP und Förderverein wieder dabei

Der 10. Sachsen- Anhalt Tag findet in diesem Jahr in der Zeit vom 14. bis 16. Juli in der Saalestadt Halle statt. Er steht unter dem Leitspruch „Sachsen- Anhalt kulturvoll – kreativ“.

Die GdP wird auch 2006 wieder auf dem Sachsen-Anhalt-Tag präsent sein.

Unser Stand wird vom GdP-Werbebus begleitet und wird neben dem Gebäude der alten Polizeidirektion in der Dreyhauptstraße zu finden sein.

Auf diesem Areal werden sich auch die Ausstellungsflächen der Polizei befinden. Wir wollen über die tägliche Arbeit der Polizei sowie über die Initiativen der Gewerkschaft der Polizei informieren. Für die Besucher werden wir umfangreiche Informationsbroschüren zur Verfügung stellen.

Den GdP-Stand werden unserer Kolleginnen und Kollegen aus den Bezirksgruppen Halle und Merseburg betreuen, die sich über viele Besucher, vor allem aus dem Kollegenkreis, sehr freuen würden. Der Förderverein wird den Verkauf von Werbemitteln organisieren.

VR

BEZIRKSGRUPPE – DE - Zehn Jahre Polizeidirektion Dessau

Wer es noch nicht wissen sollte, das Herz der Kreise Anhalt-Zerbst, Wittenberg, Gräfenhainichen, Bitterfeld, Köthen und auch Bernburg liegt aus polizeilicher Sicht in Dessau.

Nun traf man sich am 6.Mai zum Tag der offenen Tür in der Polizeidirektion Dessau. Den Muldestädtern und allen Gästen, es waren nach Schätzungen tausend an der Zahl, war das Glück hold, denn das Wetter spielte mit und machte dieses Stadtfest, wie man es durchaus nennen könnte, zu einen Höhepunkt in der zehnjährigen Geschichte der Dessauer Polizeidirektion. Unter den Besuchern sah ich viele Polizeisenioren, die sich noch einmal, wie ich selbst, an ihre langjährige Tätigkeit bei der Polizei erinnerten. Vieles hat sich verändert. Die Polizei ist technisch gut ausgerüstet, was man allein am Fahrzeugpark feststellen konnte. Doch zum Fest selbst: Allen Besuchern bleibt als ein schönes Erlebnis im Gedächtnis, was sich da von 10.00 bis 16.00 Uhr zutrug. Das Polizeimusikkorps spielte schon bei der Eröffnung Melodien, die alle Besucher erfreuten. Ich möchte hier nicht die Reihenfolge der Vorführungen aufzählen, es wären zu viele. Wer nun die Etagen der Polizeidirektion aufsuchen wollte, musste schon viele Treppen steigen, denn in vier Etagen des Hauses konnte man hinter den Kulissen einen Einblick erhalten. Das Kindermalzimmer war von Polizeiobermeisterin Madeleine Noack zur Freude der Kleinen eingerichtet worden und fand viel Zuspruch. Sogar Innenminister Holger Hövelmann, der nach seinen Amtsantritt in Dessau die erste Polizeidirektion besuchte, war hier sehr erfreut. Ebenso viel Freude mit den „Kleinen" hatte Polizeihauptkommissiar Steffen Claus als Sherlock Holmes. Er ließ nicht nur die Puppen tanzen, er nahm auch noch Fingerabdrücke und die Kinder hatten zu ihrem Kinderpolizisten „Rudi Rabe" das nötige Vertrauen.

Die meisten Besucher nutzten bei dem Sonnenschein das Freigelände, wo bei flotter Musik die Vorführungen der Hundestaffel oder die Ausstellung von Sonderfahrzeugen der Bereitschaftspolizei zu sehen waren.

An jenem Tage zählte ich über 20 Programmpunkte. Nicht mitgezählt das Lage- und Führungszentrum im Hauptgebäude, das großen Zuspruch fand. Von der Kriminaltechnik über die Drogenkriminalität bis hin zur Präsentation unserer Gewerkschaft der Polizei, konnten sich alle Besucher ein Bild machen.

Man staunt, man dachte auch an das Wohl der Hungernden und Durstigen. Von der Erbsensuppe bis zum Steak war alles da.

An dieser Stelle sage ich als Polizeisenior: Danke. Die Polizei war wirklich zum Anfassen.

Mit dieser Veranstaltung trugen die Beamten dazu bei, das Vertrauen unserer Bürger in ihre Polizei zu stärken.

Martin Händler

HEILFÜRSORGE - Nutzung von Internetapotheken möglich

Magdeburg. Ab sofort ist die Nutzung des Versandhandels und von Internetapotheken für Heilfürsorgeberechtigte möglich.

Mit der Änderung des § 8 der Heilfürsorgebestimmungen für Polizeivollzugsbeamte des Landes Sachsen-Anhalt (HFB.Pol.LSA) und der Veröffentlichung im Ministerialblatt haben die Polizeivollzugsbeamten nunmehr die Möglichkeit, auch über Versandapotheken rezeptpflichtige Arznei- und Verbandmittel zu beziehen.

Damit hat der Kampf der GdP für die Nutzung von Internet- und Versandapotheken ein gutes Ende gefunden.

Gleichfalls wurde damit der Auftrag des 5. Landesdelegiertentages erfüllt.

Bei der Nutzung von Internet- und Versandapotheken sind nachfolgende Hinweise des Innenministeriums zu beachten, die auch über die Dienststellen bekannt gegeben werden:

    • Es dürfen nur in Deutschland zugelassene Arznei- und Verbandmittel von einer Apotheke eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum bezogen werden.
    • Durch die Heilfürsorgeberechtigten sind nur solche Versandapotheken zu nutzen, die eine Direktabrechnung mit der Abrechnungsstelle der Heilfürsorge akzeptieren. Der Bezug von rezeptpflichtigen Arznei- und Verbandmitteln auf Kostenerstattungsbasis ist grundsätzlich ausgeschlossen.
    • Verschreibungspflichtige Medikamente werden von den Versandapotheken nur gegen Vorlage (Einsendung) des Originalrezeptes abgegeben. Um eine ordnungsgemäße Abrechnung der Rezepte mit der Abrechnungsstelle der Heilfürsorge zu gewährleisten, sind die Originalrezepte zusammen mit dem als Anlage beigefügten Rezeptbegleitschein bei den Versandapotheken einzureichen.
    • Die nach § 8 Abs. 5 HFB.Pol.LSA zu leistende Zuzahlung für jedes zu Lasten der Heilfürsorge verordnete Arznei- und Verbandmittel ist durch die Heilfürsorgeberechtigten selbst zu tragen und direkt an die jeweilige Versandapotheke zu entrichten.
    • Anfallende Porto- und Versandkosten sind durch die Heilfürsorgeberechtigten selbst zu tragen.
    • Der Bezug von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ist nur über Originalrezepte zulässig. Die Verordnung von Arzneimitteln durch einen virtuellen Arzt, so genannte Cyber- Doc’s, über das Internet oder durch die abgebende Versandapotheke ist nicht erlaubt.
Übrigens: GdP-Mitglieder und solche, die es werden wollen nutzen die Internetapotheke unter www.gdp-sachsen-anhalt.de.

Uwe Petermann


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