GdP aktuell
Nachgefragt
bei Innenminister Hans-Joachim Grote
Herr Grote, was ist nach Ihren Erfahrungen der größte Unterschied zwischen dem Stuhl eines Oberbürgermeisters in Norderstedt und dem Sessel eines Ministers?
HANS-JOACHIM GROTE: Beide standen beziehungsweise stehen in einem schönen Büro mit tollem Ausblick. Leider nutze ich mein heutiges Büro deutlich seltener als mein altes. Als Minister bin ich sehr oft im Land unterwegs. Mein Dienstwagen hat zusammen mit Laptop, Smartphone und Tablett immer mehr die Rolle eines mobilen Büros übernommen. Ob Telefonkonferenzen, Rücksprachen, Redenvorbereitungen oder Aktenlesen, vieles findet auf den Fahrten zwischen den auswärtigen Terminen statt. Bei der enormen Themenvielfalt unseres Ministeriums ist die größte Herausforderung, alle Themen und vor allem die aktuellen Projekte im Blick zu behalten und laufend informiert zu sein.
Ehrlich gesagt: Haben Sie Ihre Entscheidung zu dem Wechsel ins Kieler Ministerium schon einmal bereut?
GROTE: Für einen langgedienten Bürgermeister ist das Innenministerium mit seinen vielen Aufgaben natürlich ein „Wunschtraum“. Ich glaube, dass kein anderes Ministerium mir derartige Gestaltungsmöglichkeiten bietet. Was wir hier tun, das betrifft alle Menschen im Land und deren Zukunftsperspektiven ganz konkret. Klare Antwort: Ich bin froh, stolz und glücklich, dass mir diese Aufgabe vom Ministerpräsidenten übertragen worden ist. Ich habe es noch keinen Tag bereut, nach Kiel gegangen zu sein.
Wie fällt Ihre erste Bilanz mit Blick auf die Landespolizei aus? Wo waren sie erfolgreich und wo weniger?
GROTE: Ich denke, dass wir gerade für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen sehr viel erreicht haben. Aufgrund der guten Haushaltslage konnte die Jamaika-Regierung noch mehr tun, als wir ursprünglich vereinbart hatten. Wie bei allen politischen Entscheidungen dauert es aber eine gewisse Zeit, bis das vor Ort ankommt – Personal muss erst ausgebildet und Material beschafft werden. Mir wäre es lieb, wenn das schneller ginge. Bei allem konsequenten Handeln ist es bisweilen auch ein „Bohren dicker Bretter“.
Inwiefern wurden Vorstellungen bzw. Eindrücke von der Polizei, die Sie vor der Amtsübernahme hatten, in diesem einen Jahr bestätigt? In welchen Punkt hat sich ihr Blick auf die Polizei und den Menschen in der Polizei verändert?
GROTE: Bestätigt wurden meine Vorstellungen hinsichtlich der absoluten Professionalität unserer Kräfte. Als ehemaliger Bürgermeister wusste ich, ob des großen Nutzens für die Menschen in unseren Städten und Gemeinden, aber ich musste erst einmal einen Eindruck davon gewinnen, wie der diese Professionalität ermöglichende „Apparat“ dahinter arbeitet. Das gilt ganz besonders z.B. für die Vorbereitung der polizeilichen Begleitung von Großveranstaltungen. Mich erinnert das ein wenig an Schiedsrichter beim Sport: Die besten werden von Zuschauern überhaupt nicht wahrgenommen, weil alle wissen, dass jede Regelwidrigkeit sofort erkannt und angemessen darauf reagiert wird. So etwas für Hunderte von Einsatzkräften vorweg zu denken und zu koordinieren, ist absolut beeindruckend.
Wie sehen Sie Ihr Verhältnis zu den a.) Polizistinnen und Polizisten im Streifen- und Einsatzdienst b.) zur Polizeiführung, sprich Amts- und Behördenleiter sowie c.) zur Polizeiabteilung im Innenministerium?
GROTE: Mein Verhältnis zu allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums und all unseren nachgeordneten Behörden ist durch ein hohes Maß an Verantwortung geprägt. Denn als oberster Dienstherr bin ich am Ende politisch verantwortlich für deren Arbeitsbedingungen, ebenso wie für ihre Arbeitsergebnisse. Diese Verantwortung nehme ich völlig unabhängig von der Hierarchieebene wahr. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass ich über alles, was ich zur Wahrnehmung dieser unteilbaren Verantwortung wissen muss, informiert werde. Ich denke, dass meine diesbezügliche Erwartungshaltung mittlerweile alle verinnerlicht haben. Ich suche aber auch immer wieder den Kontakt zu allen Ebenen unserer Polizei, sei es bei Kolleginnen und Kollegen auf der Straße, in den Revieren oder in den verschiedenen Führungsebenen. Nur so erfahre ich auch etwas über Sorgen und Gefühle.
Welchen Stellenwert haben die Verwaltungsbeamtinnen und -beamten sowie die Tarifbeschäftigten in der Landespolizei für Sie?
GROTE: Was ich eben gesagt habe, gilt für sie entsprechend. Alle sind gleichermaßen wichtige, sich gegenseitig ergänzende Säulen unserer Polizeistruktur.
Welche Ziele wollen Sie – mit Blick auf die Landespolizei – in ihrem zweiten Amtsjahr realisieren?
GROTE: Als Minister mische ich mich nicht ins operative Tagesgeschäft und auch nicht in Details ein. Ich habe ein strategisches Ziel: Die Landespolizei noch präsenter und effizienter als Bürgerpolizei aufzustellen. Bei der Frage, wie das Stück für Stück auf allen Ebenen am besten realisiert werden kann, vertraue ich auf meine Führungskräfte im Ministerium sowie die Fachleute im Landespolizei- und Landeskriminalamt. Wir sprechen regelmäßig über Fortschritte und darüber, wo es noch Handlungsbedarf gibt.
Wie sehen Sie ihr Verhältnis bzw. den Umgang mit der Gewerkschaft der Polizei?
GROTE: Mitarbeiterinnen- und Mitarbeitervertretungen sind für mich schon immer wichtige Ratgeber gewesen. Entscheidend für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit auf ministerieller Ebene ist, dass diese Verständnis für politische Prozesse aufbringen und somit auch bei ihrer Arbeit mit berücksichtigen. Wir gehen professionell miteinander und mit den anstehenden Themen um. Ich würde sagen, wir haben ein gutes Verhältnis zueinander, wir wollen gemeinsam etwas positiv bewegen.
HANS-JOACHIM GROTE: Beide standen beziehungsweise stehen in einem schönen Büro mit tollem Ausblick. Leider nutze ich mein heutiges Büro deutlich seltener als mein altes. Als Minister bin ich sehr oft im Land unterwegs. Mein Dienstwagen hat zusammen mit Laptop, Smartphone und Tablett immer mehr die Rolle eines mobilen Büros übernommen. Ob Telefonkonferenzen, Rücksprachen, Redenvorbereitungen oder Aktenlesen, vieles findet auf den Fahrten zwischen den auswärtigen Terminen statt. Bei der enormen Themenvielfalt unseres Ministeriums ist die größte Herausforderung, alle Themen und vor allem die aktuellen Projekte im Blick zu behalten und laufend informiert zu sein.
Ehrlich gesagt: Haben Sie Ihre Entscheidung zu dem Wechsel ins Kieler Ministerium schon einmal bereut?
GROTE: Für einen langgedienten Bürgermeister ist das Innenministerium mit seinen vielen Aufgaben natürlich ein „Wunschtraum“. Ich glaube, dass kein anderes Ministerium mir derartige Gestaltungsmöglichkeiten bietet. Was wir hier tun, das betrifft alle Menschen im Land und deren Zukunftsperspektiven ganz konkret. Klare Antwort: Ich bin froh, stolz und glücklich, dass mir diese Aufgabe vom Ministerpräsidenten übertragen worden ist. Ich habe es noch keinen Tag bereut, nach Kiel gegangen zu sein.
Wie fällt Ihre erste Bilanz mit Blick auf die Landespolizei aus? Wo waren sie erfolgreich und wo weniger?
GROTE: Ich denke, dass wir gerade für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen sehr viel erreicht haben. Aufgrund der guten Haushaltslage konnte die Jamaika-Regierung noch mehr tun, als wir ursprünglich vereinbart hatten. Wie bei allen politischen Entscheidungen dauert es aber eine gewisse Zeit, bis das vor Ort ankommt – Personal muss erst ausgebildet und Material beschafft werden. Mir wäre es lieb, wenn das schneller ginge. Bei allem konsequenten Handeln ist es bisweilen auch ein „Bohren dicker Bretter“.
Inwiefern wurden Vorstellungen bzw. Eindrücke von der Polizei, die Sie vor der Amtsübernahme hatten, in diesem einen Jahr bestätigt? In welchen Punkt hat sich ihr Blick auf die Polizei und den Menschen in der Polizei verändert?
GROTE: Bestätigt wurden meine Vorstellungen hinsichtlich der absoluten Professionalität unserer Kräfte. Als ehemaliger Bürgermeister wusste ich, ob des großen Nutzens für die Menschen in unseren Städten und Gemeinden, aber ich musste erst einmal einen Eindruck davon gewinnen, wie der diese Professionalität ermöglichende „Apparat“ dahinter arbeitet. Das gilt ganz besonders z.B. für die Vorbereitung der polizeilichen Begleitung von Großveranstaltungen. Mich erinnert das ein wenig an Schiedsrichter beim Sport: Die besten werden von Zuschauern überhaupt nicht wahrgenommen, weil alle wissen, dass jede Regelwidrigkeit sofort erkannt und angemessen darauf reagiert wird. So etwas für Hunderte von Einsatzkräften vorweg zu denken und zu koordinieren, ist absolut beeindruckend.
Wie sehen Sie Ihr Verhältnis zu den a.) Polizistinnen und Polizisten im Streifen- und Einsatzdienst b.) zur Polizeiführung, sprich Amts- und Behördenleiter sowie c.) zur Polizeiabteilung im Innenministerium?
GROTE: Mein Verhältnis zu allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums und all unseren nachgeordneten Behörden ist durch ein hohes Maß an Verantwortung geprägt. Denn als oberster Dienstherr bin ich am Ende politisch verantwortlich für deren Arbeitsbedingungen, ebenso wie für ihre Arbeitsergebnisse. Diese Verantwortung nehme ich völlig unabhängig von der Hierarchieebene wahr. Im Umkehrschluss bedeutet das, dass ich über alles, was ich zur Wahrnehmung dieser unteilbaren Verantwortung wissen muss, informiert werde. Ich denke, dass meine diesbezügliche Erwartungshaltung mittlerweile alle verinnerlicht haben. Ich suche aber auch immer wieder den Kontakt zu allen Ebenen unserer Polizei, sei es bei Kolleginnen und Kollegen auf der Straße, in den Revieren oder in den verschiedenen Führungsebenen. Nur so erfahre ich auch etwas über Sorgen und Gefühle.
Welchen Stellenwert haben die Verwaltungsbeamtinnen und -beamten sowie die Tarifbeschäftigten in der Landespolizei für Sie?
GROTE: Was ich eben gesagt habe, gilt für sie entsprechend. Alle sind gleichermaßen wichtige, sich gegenseitig ergänzende Säulen unserer Polizeistruktur.
Welche Ziele wollen Sie – mit Blick auf die Landespolizei – in ihrem zweiten Amtsjahr realisieren?
GROTE: Als Minister mische ich mich nicht ins operative Tagesgeschäft und auch nicht in Details ein. Ich habe ein strategisches Ziel: Die Landespolizei noch präsenter und effizienter als Bürgerpolizei aufzustellen. Bei der Frage, wie das Stück für Stück auf allen Ebenen am besten realisiert werden kann, vertraue ich auf meine Führungskräfte im Ministerium sowie die Fachleute im Landespolizei- und Landeskriminalamt. Wir sprechen regelmäßig über Fortschritte und darüber, wo es noch Handlungsbedarf gibt.
Wie sehen Sie ihr Verhältnis bzw. den Umgang mit der Gewerkschaft der Polizei?
GROTE: Mitarbeiterinnen- und Mitarbeitervertretungen sind für mich schon immer wichtige Ratgeber gewesen. Entscheidend für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit auf ministerieller Ebene ist, dass diese Verständnis für politische Prozesse aufbringen und somit auch bei ihrer Arbeit mit berücksichtigen. Wir gehen professionell miteinander und mit den anstehenden Themen um. Ich würde sagen, wir haben ein gutes Verhältnis zueinander, wir wollen gemeinsam etwas positiv bewegen.
GROTE: Ich erwarte von allen meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, dass sie mich aktiv beraten. Herr Herdes hat eine enorme Erfahrung in der Polizeiarbeit. Er ist sehr gut in der Lage, diese Erfahrung auf die für mich wesentlichen Elemente herunter zu brechen. Damit ergänzt er ganz wesentlich die Zuarbeit durch die Polizeiabteilung. Er ist mir ein ganz wichtiger Ratgeber und toller Kollege.
GROTE: Der Eindruck, den Sie nach nur einem Jahr von Staatssekretär Geerdts gewonnen haben, freut mich außerordentlich. Gleiches gilt aber auch für Staatssekretärin Kristina Herbst. Mir ist wichtig, dass wir – die gesamte Hausspitze – Sorgen und Nöte aus allen Bereichen auch auf dem kleinen Dienstweg aufnehmen und uns kümmern. Häufig resultieren Probleme aus ungeklärten Zuständigkeiten, oder sie sind darin begründet, dass ein Einzelfall nicht zu existierenden Vorschriften passt. In solchen Fällen, wo auch hochrangige Mitarbeiter bei bestem Willen nicht weiter kommen, kann und muss die Hausspitze schnell für Klärung sorgen. Das gilt in allen Aufgabenfeldern, nicht nur bei der Polizei. Und selbstverständlich stimme ich mich mit Staatssekretärin Kristina Herbst und Staatssekretär Torsten Geerdts über die in ihren Aufgabenfeldern zu treffende Entscheidungen eng ab. Beide sind hoch qualifiziert, und sie sind mir gegenüber auch für die Umsetzung verantwortlich. Ohne dieses professionelle, eigenständige Arbeiten der Staatssekretäre wäre ein so großes Ministerium gar nicht zu führen. Wichtig ist, dass auch sie jederzeit das „Ohr am Puls des Geschehens“ haben und eng mit unseren Fachleuten in den unterschiedlichsten Ressorts, natürlich auch unserer Polizei, zusammenarbeiten. Offenheit und menschlicher Umgang ist eine der wichtigsten vertrauensbildenden Maßnahmen. Das ist unsere gemeinsame Maxime.
Der Landesvorstand
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