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GdP Information

GdP Schleswig-Holstein unterwegs

Hannover/Mainz/Berlin.

In unterschiedlicher GdP-Mission waren sechs Kolleginnen und Kollegen aus SchleswigHolstein kürzlich im Bundesgebiet unterwegs. Sie besuchten die Gleichstellungstagung der GdP-Frauengruppe in Hannover, das GdP-KriPo-FORUM in Mainz sowie die Tagung „Brennpunkt Bereitschaftspolizei“ in Berlin.

Gleich vier Schleswig-Holsteiner besuchten die Gleichstellungstagung der Frauengruppe der Gewerkschaft der Polizei in Hannover. Neben der Gleichstellungsbeauftragten der schleswigholsteinischen Landespolizei Karen Zink (3. v. r.) und ihrer Vertreterin Angela Spohn (2. v. r.) waren Imke Kalus (r.) sowie Andreas Kropius als Vorsitzender des Hauptpersonalrates der Polizei zwei Tage in der niedersächsischen Hauptstadt. Im Mittelpunkt der zweitägigen Veranstaltung standen Strategien künftiger Gleichstellungsarbeit und flexibler Arbeitszeiten. Zu den Teilnehmern gehörten Gleichstellungsbeauftragte aus den Ländern, der Bundespolizei und dem Bundeskriminalamt sowie die Hauptpersonalratsvorsitzenden der Polizei. „Gleichstellung ist Arbeit!“ hatte Elke Gündner-Ede, Mitglied des Geschäftsführenden Bundesvorstandes (GBV), unterstrichen. Sie hob den Stellenwert der Gleichstellungsarbeit in der Polizei und die Wertschätzung für die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten hervor. Der Stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Dietmar Schilff erinnerte daran, dass sich die GdP bereits vor 40 Jahren in Hannover entgegen aller Bedenken für die Integration von Frauen in den Polizeidienst stark gemacht habe. Schilff sagte: „Wir haben den Eintritt von Frauen in alle Bereiche der Polizei als Chance begriffen und gefördert. Für uns ist die Teilhabe von Frauen am Polizeiberuf wichtig.“ Entgeltgleichheit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stünden heute weit oben auf der frauenpolitischen Tagesordnung. Dr. Andrea Jochmann-Döll, Mitbegründerin des GEFA-Instituts (GenderEntgelt-Forschung-Arbeit), stellte ihre Studie „Gleichstellung ist Arbeit – Erfahrungen und Perspektiven bei der Gleichstellungsarbeit bei der Polizei“ vor. Für diese Forschungsarbeit hat sie Gleichstellungsbeauftragte bundesweit nach ihren Erfahrungen befragt. In einem anschließenden Worldcafé waren die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung gefragt, Strategien für die Gleichstellungsarbeit der Zukunft aus Sicht der Gewerkschaft zu entwickeln. Dabei erwies sich als zentrale Frage, wie die Zusammenarbeit zwischen Personalrat und Gleichstellungsbeauftragte perspektivisch als Teamwork gestaltet werden könne. „Flexibles Arbeiten und Work-Life-Balance“ war das Thema am zweiten Tag. Flexible Arbeitszeiten sind wichtig, um auf veränderte Lebens- und Erwerbsmuster von Frauen und Männern reagieren zu können. Aber die Grenzen in einem 24/7-Beruf wie dem der Polizei, so die Einschätzung, sind schnell aufgezeigt. Auch Nachteile müssten deshalb benannt werden, weil diese für Männer und Frauen unterschiedlich aussehen. Kurz gesagt: Bei flexiblen Arbeitszeiten arbeiten Männer mehr und machen Karriere, Frauen nutzen die Flexibilität für familiäre Aufgaben und treten beruflich bestenfalls auf der Stelle. Mit einer Podiumsdiskussion zum Thema „Arbeitszeit mit Genderblick“ ging die Tagung zu Ende. Zufrieden zeigte sich Angela Spohn mit dem Verlauf der Tagung. Da es ihre erste Veranstaltung dieser Art gewesen war, sei sie grundsätzlich mit keinen genauen Vorstellungen nach Hannover gekommen, berichtete sie. „Wir wurden durch zwei Tage geleitet, die in Sachen Logistik gut geplant mit informativen Vorträgen und durch die anwesenden Personen sehr ideenreich, beispielsweise beim World-Café, verlaufen sind. Besonders gefallen hat mir die Möglichkeit des persönlichen Austausches mit Gleichstellungsbeauftragen, Personalräten und Gewerkschaftsvertretern aus anderen Bundesländern“, so Angela Spohn.

GdP-KriPo-FORUM Mainz. Cathrin Frost und Kai Richter (Foto) besuchten das GdP-KriPo-FORUM der Mainzer GdP-Initiative „Qualifizierte Leichenschau“. Seit vielen Jahren verfolgt der Landesfachausschuss Kripo der rheinland-pfälzischen GdP das Ziel, die ärztliche Leichenschau zu professionalisieren. Demnach soll die Leichenschau nur durch besonders qualifizierte und amtlich verpflichtete Ärztinnen oder Ärzte durchgeführt werden. Hintergrund der Bemühungen der GdP ist die wissenschaftlich gestützte Annahme, dass in nicht unerheblicher Zahl nicht natürliche Todesfälle unentdeckt bleiben. Im auslaufenden Jahr 2018 und in 2019 ist es der GdP Rheinland-Pfalz gelungen, das öffentliche Interesse am Thema Leichenschau erneut zu wecken. TV-Beiträge und die Behandlung des Themas in den Printmedien waren die Folge. Die GdPBemühungen trugen in Rheinland-Pfalz zumindest erste Früchte. So wurde auf Anlass des Gesundheitsministeriums eine Arbeitsgruppe gegründet, die mit Mitgliedern aus verschiedenen Ministerien und mit Praktikern, beispielsweise aus der Polizei, besetzt ist und Verbesserungsvorschläge, die keiner rechtlichen Änderung bedürfen, erarbeitet. „Dennoch dürfen entsprechende Überlegungen auch nicht vor Rechts- oder Finanzierungsfragen halt machen“, so die rheinland-pfälzische GdP. Das sehen Kai Richter und Cathrin Frost genauso. „Die Vertreter von Rechtsmedizin, Staatsanwaltschaft und Polizei haben in ihren Beiträgen ebenfalls deutlich gemacht, dass die Einschränkung nicht zielführend sei und haben entsprechend dafür plädiert, funktionierende Systeme aus anderen Ländern wie Österreich zu prüfen und gegebenenfalls einzuführen, auch wenn dies mit einer Rechtsänderung verbunden wäre. Da bleibt noch Überzeugungsarbeit zu leisten, berichten beide übereinstimmend. Am Ende der Fachtagung in Mainz mit Kriminalbeamten aus ganz Deutschland und verschiedenen Fachreferenten war Cathrin Frost angetan. „Die Staatsanwaltschaft Mainz, die dortige Rechtsmedizin und die Polizei wünschen sich eine Leichenschau durch "Experten". Das wünschen wir uns in Schleswig-Holstein ja auch“, resümierte die Erste Kriminalhauptkommissarin. Das Bestattungsrecht und damit das Thema Leichenschau seien Ländersache. Die Todesbescheinigung sehe in jedem Bundesland ähnlich, aber nicht gleich aus. Die Gebührenordnung für Ärzte ändere sich bundesweit zum 1. Januar kommenden Jahres. Folglich würden die Ärzte für eine Leichenschau statt der bisherigen 32 Euro wesentlich mehr erhalten. „Es war für uns zwar keine Fortbildung zum Thema Leichenschau, aber für die Ärzte schon", so Cathrin Frost. Beeindruckend sei das breite Interesse nicht nur von Kriminalpolizistinnen und -polizisten, sondern auch der Politik und der Ärzteschaft gewesen. Neu sei die Erkenntnis, dass in Bremen seit zwei Jahren bei allen Verstorbenen die qualifizierte Leichenschau durch die Rechtsmedizin vorgenommen wird, berichtete Cathrin Frost.
Berlin - „Brennpunkt Bereitschaftspolizei“ lautete eine Tagung, an der Arndt Jokschat (Foto l.) für den GdPLandesbezirk teilnahm. Mit ihm war auch Ralph Garschke (Foto r.) von der PD AFB dienstlich zur Tagung entsandt worden. Insgesamt zählten rund 100 Einsatzexpertinnen und -experten aus ganz Deutschland sowie Gäste aus der Politik zu den Teilnehmern. In seinem Statement wies der Bundesvorsitzende Oliver Malchow auf die angespannte Personalsituation der Polizei hin, infolgedessen die Bereitschaftspolizei quasi zu einer Rund-um-die-Uhr-Unterstützungspolizei geworden sei. Die Konsequenz: Trainingsphasen, um die eigentliche Aufgabe der professionellen Lagebewältigung zu üben, würden immer seltener. „Es ist bemerkenswert, dass die Kolleginnen und Kollegen trotzdem hoch motiviert und stets einsatzbereit sind, zeigte sich Malchow beeindruckt. Weil die Kräfte oft dort eingesetzt würden, wo es buchstäblich heiß hergehe, sei es notwendig, diese Spezialisten spürbar besser zu unterstützen. Die Belastung der Kräfte durch Fußballeinsätze oder Demonstrationen nehme jedoch zu. So sei die Zahl der länderübergreifenden Einsätze in den vergangenen zehn Jahren von 127 in 2008 auf nunmehr mehr als 200 im vergangenen Jahr gestiegen. „Deshalb ist es unabdingbar, die Einsatzkräfte besser zu unterstützen Der GdP-Chef wies auf einen Investitionsstau in Höhe von 100 Millionen Euro bei der Bereitschaftspolizei hin. Die brisante Sicherheitslage verlange indes teure Anpassungen der Ausstattung für beispielsweise gepanzerte Fahrzeuge oder einen verbesserten Körperschutz. Malchows Forderung: Um die generelle Einsatzfähigkeit der Geschlossenen Einheiten zu sichern, müssten die vom Bund für die Bereitschaftspolizei zur Verfügung gestellten 38 Millionen Euro auf mindestens 50 Millionen Euro aufgestockt werden. Kritik wurde von den anwesenden Einsatzexperten auch an den teils gravierenden Unterschieden im Polizeirecht, bei Sicherheitsstandards und der Besoldung laut. Der GdP-Bundesvorsitzende weiter: "Die Geschlossenen Einheiten der Polizeien sind ein unverzichtbarer Teil der deutschen Sicherheitsarchitektur. Der großen Bedeutung der Bereitschaftspolizei werden die Rahmenbedingungen, unter denen die Kolleginnen und Kollegen seit vielen Jahren arbeiten müssen, aber selten gerecht." Oliver Malchows Worte fielen bei Arndt Jokschat und Ralph Garschke auf fruchtbaren Boden. „Wir können jedes Wort des GdP-Bundesvorsitzenden unterstreichen “, stellten die beiden Führungsbeamten fest. Gestärkt kehrten sie von der Tagung zurück. „Aus meiner Sicht war das eine runde Veranstaltung“, resümierte Jokschat.

Text/Fotos (2): Thomas Gründemann
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