GdP aktuell
Lange Bearbeitungszeiten bringen Versorgungsempfänger in Nöte
Thema „Beihilfe“ - GdP und Bürgerbeauftragte zum Gespräch im Finanzministerium
Im Gespräch mit Silke Schneider und weiteren Mitarbeitern des Finanzministeriums wiesen Jäger und Reissig noch einmal auf die oft dramatischen Folgen der überlangen Bearbeitungszeiten hin. „Viele Versorgungsempfänger kommen dadurch finanziell in Nöte, weil sie Kosten für medizinische Leistungen und Medikamente verauslagen müssen und diese aufgrund der überlangen Bearbeitungszeiten ihrer Beihilfeanträge erst verspätet zurückerstattet bekommen “, erklärten die Gewerkschafter. Und fanden bei der Staatssekretärin offene Ohren.
„Das Gespräch war sehr konstruktiv. Es wird bis zu einer IT-Lösung im Jahre 2020 jedoch erhebliche Anstrengungen geben, die Situation vernünftig zu gestalten. Dies insbesondere mit Blick auf Erreichbarkeit und Dauer der Bearbeitung“, so Torsten Jäger. Die Gewerkschafter nahmen die positive Entwicklung der durchschnittlichen Bearbeitungsdauer in den letzten Jahren (27 Tage in 2015 auf 18 Tage in 2017) positiv als Ergebnis gemeinsamer Anstrengungen zur Kenntnis, mahnten aber zusammen mit der Bürgerbeauftragten eine maximale Bearbeitungszeit in Beihilfeverfahren von zwei Wochen als anzustrebendes Ziel an.
„Und bei individuellen Härtefällen können wir diese durch unsere GdP-Sozialberatung melden und damit eine Beschleunigung erfahren“, ergänzte Hermann Reissig.
„Von Frau El Samdoni haben wir im Vorfeld und auch im direkten Austausch mit der Staatssekretärin große Unterstützung erhalten“, würdigten Jäger und Reissig das Engagement der Bürgerbeauftragten.
Die Absenkung des Selbstbehaltes bei Pensionären und Direktabrechnung bei stationärem Krankenhaus- oder Reha-Aufenthalt, politischen Forderungen vom GdP-Delegiertentag, seien von der Staatssekretärin aufgenommen worden und würden auf politische Umsetzbarkeit geprüft, so Torsten Jäger. Und auch die Bürgerbeauftragte zeigte sich zufrieden. „Bei mir ist die Bereitschaft des Finanzministeriums, seit Langem bestehende Probleme bei der Beilhilfe anzupacken, deutlich und positiv angekommen. Nun müssen den Worten auch Taten folgen“, sagte Samiah El Samadoni. Die Defizite bei der Beihilfebearbeitung verfolge sie, seit sie als Bürgerbeauftragte im Amt sei. „Ich werde bei diesem Thema nicht locker lassen, bis endlich ein gutes und nachhaltiges Konzept umgesetzt ist. Über das großartige Engagement und die wertvollen Impulse der GdP freue ich mich dabei sehr. Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam Erfolg haben werden“, so El Samadoni.
Ein nächstes Treffen mit der Staatssekretärin ist geplant.
Das Foto zeigt Staatssekretärin Dr. Silke Schneider (2. v. r.) mit Samiah El Samadoni und Hermann Reissig und Torsten Jäger.
Text/Foto: Thomas Gründemann
„Das Gespräch war sehr konstruktiv. Es wird bis zu einer IT-Lösung im Jahre 2020 jedoch erhebliche Anstrengungen geben, die Situation vernünftig zu gestalten. Dies insbesondere mit Blick auf Erreichbarkeit und Dauer der Bearbeitung“, so Torsten Jäger. Die Gewerkschafter nahmen die positive Entwicklung der durchschnittlichen Bearbeitungsdauer in den letzten Jahren (27 Tage in 2015 auf 18 Tage in 2017) positiv als Ergebnis gemeinsamer Anstrengungen zur Kenntnis, mahnten aber zusammen mit der Bürgerbeauftragten eine maximale Bearbeitungszeit in Beihilfeverfahren von zwei Wochen als anzustrebendes Ziel an.
„Und bei individuellen Härtefällen können wir diese durch unsere GdP-Sozialberatung melden und damit eine Beschleunigung erfahren“, ergänzte Hermann Reissig.
„Von Frau El Samdoni haben wir im Vorfeld und auch im direkten Austausch mit der Staatssekretärin große Unterstützung erhalten“, würdigten Jäger und Reissig das Engagement der Bürgerbeauftragten.
Die Absenkung des Selbstbehaltes bei Pensionären und Direktabrechnung bei stationärem Krankenhaus- oder Reha-Aufenthalt, politischen Forderungen vom GdP-Delegiertentag, seien von der Staatssekretärin aufgenommen worden und würden auf politische Umsetzbarkeit geprüft, so Torsten Jäger. Und auch die Bürgerbeauftragte zeigte sich zufrieden. „Bei mir ist die Bereitschaft des Finanzministeriums, seit Langem bestehende Probleme bei der Beilhilfe anzupacken, deutlich und positiv angekommen. Nun müssen den Worten auch Taten folgen“, sagte Samiah El Samadoni. Die Defizite bei der Beihilfebearbeitung verfolge sie, seit sie als Bürgerbeauftragte im Amt sei. „Ich werde bei diesem Thema nicht locker lassen, bis endlich ein gutes und nachhaltiges Konzept umgesetzt ist. Über das großartige Engagement und die wertvollen Impulse der GdP freue ich mich dabei sehr. Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam Erfolg haben werden“, so El Samadoni.
Ein nächstes Treffen mit der Staatssekretärin ist geplant.
Das Foto zeigt Staatssekretärin Dr. Silke Schneider (2. v. r.) mit Samiah El Samadoni und Hermann Reissig und Torsten Jäger.
Text/Foto: Thomas Gründemann
Zum Flugblatt als pdf-Datei