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Taktische Hüllen, Schutzwesten, Reservemagazine, Gürtel-Holster-Kombination, Pfefferspray-Keeper, Spuckhauben, Digitaler Polizeibeamter

// JUNGE GRUPPE ZU BESUCH BEI DER DIREKTION LPP 4 //

Forderungen der Junge Gruppe endlich umgesetzt

Saarbrücken.

Am 22. Februar 2018 traf sich ein Teil des Landesjugendvorstands mit der Leitung der Direktion LPP 4 - Zentrale polizeiliche Dienste, um sich über die Verbesserungen und Erweiterungen der Führungs- und Einsatzmittel auszutauschen. An dem konstruktiven Gespräch nahmen neben dem Direktionsleiter LPP 4, Herr Ralf Barrois, auch dessen ständiger Vertreter, Herr Markus Detemple, sowie der stellvertretende Leiter des LPP 4.0 - Zentrale Aufgaben, Herr Armin Pfeiffer, teil. Im Zuge des circa zweistündigen Gesprächs wurden folgende Themen erörtert:

Taktische Hüllen
Aufgrund von Lieferschwierigkeiten der Herstellerfirma Verseidag musste der Auslieferungstermin der taktischen Hüllen leider mehrfach verschoben werden. Es ist allerdings davon auszugehen, dass die Lieferung der taktischen Hüllen für die Unterziehschutzwesten noch im März erfolgen soll. Die Hüllen sollen unmittelbar im Anschluss durch das LPP 4.12 - Bekleidungswesen verausgabt werden. Es ist vorgesehen, dass die operativen Einsatzkräfte im WSD und der Direktion LPP 1 mit den taktischen Hüllen ausgestattet werden. Eine Ausstattung im Bereich der Direktion LPP 2 ist zurzeit nicht vorgesehen. Der angenehme Tragekomfort einhergehend mit dem Vorteil des schnellen und unkomplizierten An- und Ablegens stellen eine erhebliche Verbesserung zur bisher vorgesehen Trageweise unter dem Diensthemd dar. Wir sind uns sicher, dass durch die Einführung der taktischen Hüllen die Akzeptanz zum Tragen der Schutzweste bei den Kolleginnen und Kollegen steigen wird. Die Hüllen sollen nach Einführung der neuen Schutzwesten im Jahre 2020/21 in einem Pool vorgehalten werden, auf den jederzeit zurückgegriffen werden kann.

Neue Generation Schutzwesten
Zu Beginn dieses Jahres wurde durch das LPP 4 das Beschaffungsverfahren für eine neue Generation Schutzwesten eingeleitet. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist und unter Einbeziehung einer Tragezeitverlängerung der im Jahre 2008 angeschafften Schutzwesten ist eine Neubeschaffung für die Jahre 2020/21 vorgesehen. Diesbezüglich findet am 12. März 2018 eine Informationsveranstaltung der Direktion LPP 4 statt. Im Zuge des Projekts „Schutzwesten NEU“ soll zunächst die Festlegung des neu zu beschaffenden Schutzwestentyps erfolgen. Neben der fachdienstlichen Bewertung der Sicherheitsaspekte sollen hierbei die Mitarbeiterrinnen und Mitarbeiter hinsichtlich des Tragekomforts und -akzeptanz eingebunden werden. Wir befürworten die Anschaffung einer neuen Generation Überziehschutzwesten und sicherten zu, uns im Zuge des Projekts zu beteiligen. Wir hoffen auch hier, dass unsere langjährige Forderung, jede(n) Polizeibeamtin / -beamten im operativen Bereich mit einer persönlichen Schutzweste auszustatten, umgesetzt wird. Wir sehen hier zurzeit Nachholbedarf, da immer noch einige Kolleginnen und Kollegen (insbesondere in den Kriminaldiensten und der Direktion 2) nicht mit einer persönlichen Schutzweste ausgestattet sind, obwohl sie operativ, sei es im Zuge von Durchsuchungsmaßnahmen oder Sondereinsätzen, tätig sind. Man sicherte uns zu, diese Gedanken bei der Einführung der neuen Schutzweste in den Entscheidungsprozess mit aufzunehmen.

Reservemagazine
Eine weitere Forderung der JUNGEN GRUPPE wurde endlich erfüllt: Die Dienststellen wurden zwischenzeitlich mit den im Zuge der Sicherheitspakete angeschafften Reservemagazinen für die Dienstpistolen ausgestattet. Die Kommissaranwärterinnen und –anwärter erhalten die Reservemagazine nach Abschluss ihres Studiums.

Gürtel-Holster-Kombination
Die Anschaffung des neuen Sicherheitsholsters wurde genehmigt und im Haushalt auf die Jahre 2018/19 gesplittet. Die Verausgabung soll bis Anfang des Jahres 2019 abgeschlossen sein. Die Kolleginnen und Kollegen werden dieselben Modelle wie die Operativen Einheiten (OpE) erhalten. Lediglich die Beinplatten werden nicht im Lieferumfang enthalten sein.

Pfefferspray-Keeper
Im Zuge des Gesprächs wurde auf die Problematik hingewiesen, dass die Tragevorrichtung des Pfeffersprays (Bügel) keinen hundertprozentigen Schutz vor Verlust bietet. Aus diesem Grund haben sich zahlreiche Kolleginnen und Kollegen einen sog. Pfefferspray-Keeper angeschafft. Ein Ende der Schnur wird am Gürtel, das andere am Pfefferspray befestigt. Löst sich dieses vom Gürtel oder fällt zu Boden, wird es durch den Keeper zurückgehalten. Hierdurch kann ein einsatzbedingter Verlust ausgeschlossen werden. Nach Hinweis auf diese Problematik wurde uns zu erkennen gegeben, dass man sich damit befassen wird, wie sinnvoll die Einführung eines dienstlich gelieferten sog. Pfefferspray-Keepers ist und mit welchen Kosten diese verbunden wäre.

Anschaffung von Spuckhauben
Nach mehreren bekanntgewordenen Vorfällen von „Spuckattacken“ auf im Einsatz befindliche Kolleginnen und Kollegen nahm sich die JUNGE GRUPPE des Themas an. Unabhängig davon, dass es für die Beamten mit erheblichem Ekel verbunden ist, kann nicht ausgeschlossen werden, dass bei einem Treffer im Mund- / Gesichtsbereich eine Infektionskrankheit durch den Probanden übertragen werden kann. Deshalb fordern wir die Einführung speichelundurchlässiger Spuckhauben, die einem spuckenden Probanden übergestülpt werden dürfen, um sich vor derartigen Übergriffen zu schützen. Von Seiten des LPP 4 wurde das Thema aufgegriffen und ein Prüfauftrag hinsichtlich der Einsatzmöglichkeiten und Effektivität an das LPP 10 - Zentrale Aufgaben weitergeleitet. Wir hoffen auf eine schnelle Einführung dieses Einsatzmittels, um die Sicherheit der Kolleginnen und Kollegen im täglichen Dienst zu erhöhen.

Digitaler Polizeibeamter
Die Gewerkschaft der Polizei fordert, die Bereitstellung und Einführung digitaler, mobiler Assistenzsysteme (Tablets, Smartphones), um die Kolleginnen und Kollegen vor Ort bei der Erledigung ihrer Aufgaben zu entlasten und zu unterstützen. Unser Ziel ist es, dass die Daten einmal erhoben und mehrfach genutzt werden. Den Einstieg in diesen Bereich vollzog das LPP mit der VU-App, die von der PI Saarlouis zunächst in einem Pilotprojekt getestet wurde und nun unmittelbar vor ihrer Einführung steht. Neben der Unfallaufnahme mittels VU-App soll es zukünftig auch möglich sein, Straftaten oder sonstige Vorgänge mit dem Smartphone zu erfassen. Somit können Informationen wie z.B. Grundsachverhalt oder Lichtbilder mittels Tastendruck auf die Dienststellenserver übermittelt und direkt in den Vorgang importiert werden. Hierdurch entsteht eine enorme Zeitersparnis bei der anschließenden Sachbearbeitung im Back-Office auf der Dienststelle. Ergänzt werden soll das System zukünftig durch einen Messenger, der es ermöglicht, u.a. Nachrichten und Fotos zu versenden. In Zukunft soll es auch möglich sein, Personen- oder Sachüberprüfungen durchzuführen, indem die Abfragesysteme (Polis, Zevis, MRA etc.) auf dem Smartphone verschlüsselt bereitgestellt werden. Ergänzt werden soll dies noch durch die Möglichkeit des LiveScans vor Ort sowie dem digitalen Einlesen von Führerschein- oder Ausweisdokumenten. Die Daten sollen hierdurch direkt ins System eingespeist werden. Abschließend soll auch die Möglichkeit des Ausfüllens eines digitalen Fahrtenbuchs ermöglicht werden. Neben Smartphones ist auch die Anschaffung von Tablets vorgesehen.
Wir sind froh, dass langjährige Forderungen der JUNGEN GRUPPE nun endlich umgesetzt wurden, wie z.B. die Einführung der taktischen Hüllen, die Anschaffung von Reservemagazinen sowie eines Sicherheitsholsters. Der Landesjugendvorstand erklärte sich bereit, sich auch an zukünftigen Projekten, sei es in aktiv oder in beratender Tätigkeit, zu beteiligen. Wir bedanken uns für das konstruktive Gespräch und freuen uns auch in Zukunft auf die gute Zusammenarbeit.

Florian Irsch, Landesjugendvorsitzender

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