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Personalveränderungen und Ministergespräch

Von Jürgen Schlutter, Landesvorsitzender der GdP Thüringen

Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Jahreswechsel in das Jahr 2009 ist nun schon wieder Geschichte. Ich hoffe, ihr seid gut über das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel im Kreise eurer Familien gekommen. Für das Jahr 2009 wünsche ich euch und euren Familien alles Gute, Gesundheit, Schaffenskraft und dass eure Wünsche in Erfüllung gehen.

Auch in der GdP Thüringen stehen Veränderungen an.

Über 15 Jahre hat Eberhard Görling die Geschäftsstelle als Gewerkschaftssekretär geleitet und geführt. Eine sicherlich nicht leichte aber anspruchsvolle Arbeit, in der man es nicht allen gerecht machen konnte. Trotzdem auf diesem Wege ein Dankeschön und alles Gute für deinen neuen Lebensabschnitt.

Als neue Gewerkschaftssekretärin wird nun Monika Pape die Geschäfte in der Geschäftsstelle in Erfurt leiten. Wir wünschen ihr viel Glück und ein gutes Händchen, aber auch Hilfe und Unterstützung von allen Gewerkschaftern bei ihrer Arbeit. Monika Pape hat in den vergangenen Jahren viele Funktionen in der Gewerkschaft der Polizei ausgeübt und Erfahrungen gesammelt. Nun stellt sie sich einer neuen Herausforderung. Die Geschäftsstelle in Erfurt ist nun mal das Herzstück unserer Organisation. Monika Pape war in der jetzigen Wahlperiode auf dem Landesdelegiertentag 2006 in Bad Blankenburg zur stellvertretenden Kassiererin gewählt worden. Da sie diese Funktion nun nicht mehr ausüben kann, wird ein neuer stellvertretender Landeskassierer/- in vom Landesvorstand im ersten Quartal 2009 gewählt.

Auch ich werde mit Wirkung vom 1. April 2009 nach über zehnjähriger Tätigkeit als Landesvorsitzender in den Ruhestand versetzt und mein Amt einem Nachfolger übergeben. Eine vom Landesvorstand gebildete Personalfindungskommission ist beauftragt, einen neuen „Vorsitzenden“ zu finden. Kandidaten bzw. Interessierte gibt es zurzeit drei. Trotz der personellen Veränderungen muss die Arbeit weitergehen.

Viele Aufgaben stehen im Jahr 2009 vor unserer Gewerkschaft der Polizei. So wird es Tarifverhandlungen geben, Bundestags- und Landtagswahlen stehen in diesem Jahr an und viele polizeiliche Großeinsätze werden unsere Kolleginnen und Kollegen stark belasten. An diesen und den vielen anderen Aufgaben muss sich die Gewerkschaft der Polizei orientieren und den Kolleginnen und Kollegen die nötige Unterstützung geben.

Diese Anforderungen können aber einzelne Funktionäre bzw. Mitglieder nicht allein bewerkstelligen. Das erfordert die Hilfe und Unterstützung aller Gewerkschafter und Verantwortungsträger. Gemeinsam werden wir viele Hürden überwinden müssen. Soviel zur Vorschau für 2009.

In meinem Beitrag möchte ich trotzdem auf die letzten Tage des Jahres 2008 eingehen. So gab es ein Treffen zwischen dem Thüringer Innenminister Manfred Scherer, dem Abteilungsleiter Polizei Helmut Huber sowie von Seiten der GdP Hans-Jürgen Stahn (stellv. Landesvorsitzender) und mir am 8. Dezember. In dieser Gesprächsrunde wurden viele Themen, die für uns mit Zielrichtung für das Jahr 2009 wichtig sind, diskutiert und besprochen. Ohne in Einzelheiten gehen zu wollen, möchte ich hier einige Schwerpunkte der Gesprächsrunde erwähnen. Gesprochen wurde über die schnellstmögliche stabile Besetzung von Führungspositionen in der Thüringer Polizei, die lukrative Gestaltung des Schichtdienstes (z. B. Erhöhung der Schichtzulage/ DUZ, Gesundheitsmanagement) und die schnellstmögliche Einführung einer neuen Arbeitszeitverordnung mit einem dazugehörigen Arbeitszeiterfassungsprogramm. Themen waren auch die personelle Situation der Thüringer Polizei, die Schaffung überschaubarer und von allen nachvollziehbaren Beförderungsrichtlinien und der prüfungsfreier Aufstieg für leistungsstarke Beamtinnen und Beamte vom mittleren in den gehobenen bzw. vom gehobenen in den höheren Dienst.

Nach wie vor kämpft die GdP auch um die 100%ige Besoldung für die noch nicht angepassten Polizeibeamtinnen und -beamten sowie Tarifbeschäftigten Vom Innenminister und vom Abteilungsleiter wurde signalisiert, dass wir bei vielen Themen gar nicht so weit auseinanderliegen. In diesem Zusammenhang möchte ich noch erwähnen, dass auch der Innenminister wieder zum 1. April 2009 Beförderungen, analog wie zum 1. September 2008, durchführen will.

Bei dem Thema 100%ige Anpassung hat er uns Unterstützung zugesagt und wird es im Kabinett nochmals auf die Tagesordnung nehmen. Im Übrigen hat die Staatskanzlei auf den Brief, den die Vorsitzenden des HPR, des BDK sowie der GdP an den Ministerpräsidenten gesandt haben, geantwortet. Hier ging es um die 100%ige Anpassung aller Polizeibeschäftigten. Wir wurden für den 10. Dezember 2008 in die Staatskanzlei eingeladen, um dieses Thema zu besprechen.

Leider war dieses Gespräch erst nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe. Vielleicht habt ihr die Information über dieses Gespräch über eine GdP-Information schon von uns erhalten, bevor ihr diesen Artikel lest. Wir wollen gerechte Bezahlung für alle Kollegen,

euer Landesvorsitzender
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