Kabinett billligt Polizeireform
Innenminister Dr. Karl Heinz Gasser: „Mit der heutigen Entscheidung ist der Reformprozess ein gutes Stück voran gekommen. Die Vorschläge vom November 2005 wurden grundlegend überprüft und in einigen Details überarbeitet. Auf der Grundlage des Kabinettsbeschlusses können wir nun mit der Vorbereitung der Umsetzung der Polizeistrukturreform beginnen. Dabei wird die Vorbereitung und Begleitung des Gesetzgebungsverfahrens im Mittelpunkt stehen.“
Wesentlicher Inhalt des Reformprojekts OPTOPOL ist eine personelle Stärkung von Basisdienststellen der Polizei (Verkehrspolizei- und Polizeiinspektionen) durch Polizeivollzugsbeamte. Diese werden durch Straffungen im Stabs- und Verwaltungsbereich gewonnen. Unter anderem soll das Polizeiverwaltungsamt aufgelöst und die Anzahl der Polizeidirektionen von sieben auf vier verringert werden. Detaillierte Informationen können über die Internet-Seiten des Thüringer Innenministeriums http://www.thueringen.de/de/tim/schwerpunkte/optopol/ unter der Rubrik Schwerpunkte abgerufen werden.