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Info 31/2011

Das wird`s dann wohl gewesen sein!

Wenn auch mit anderen Gründen, scheint die Reform erneut zu scheitern!

Erfurt.

Aus Sicht der Berufsvertretungen war in dieser Reform Vieles besser. Wir sind mehr beteiligt worden und auch das Hauptziel, mehr Personal auf die Straße zu bekommen, fand unsere Begeisterung. Endlich wurde bei der Verteilung des Personals einmal nicht zuerst an die Wasserköpfe über der polizeilichen Basis gedacht, sondern darauf geschaut, wie viel Personal wir vor Ort benötigen, um die Mindestversorgung noch gewährleisten zu können. - Und das war gut!

Doch fast immer, wenn es in einer Organisation etwas zu optimieren gilt, entstehen so genannte Rationalisierungskosten, bis die Einsparungen einmal greifen. Man kann nicht eine Vielzahl von Aufgaben zentralisieren und zusammenfassen wollen, ohne für die Umsetzung finanzielle Mittel zu erhalten. Allein zur Schaffung der Landeseinsatzzentrale hätten wir mehrere Millionen Euro gebraucht. Es scheitert also diesmal am fehlenden Geld und - wen wundert’s – es geht einmal wieder um unseren mittlerweile allseits bekannten Finanzminister. Er stellt für die Reform kein Geld zur Verfügung und er ist es, der die Zahl der Polizeibeamten derart zusammenstreicht, dass eine angestrebte Struktur diesem Inhalt nicht gerecht werden könnte. Mit seinen aufgemachten Baustellen, schafft sich der Finanzminister immer mehr „Freunde“ aber nicht nur bei den Gewerkschaften sondern auch in den eigenen Reihen.

Es scheint, als töne es hoch zu Ross: „Was geht mich Eure Reform an?“


Dabei haben unsere „Bittsteller“ doch auch nur eine Aufgabe derselben Landesregierung zu erfüllen. Es wäre jetzt höchste Zeit gewesen, die in weiten Teilen akzeptierte Reform endlich umzusetzen, damit wieder einmal Ruhe einkehrt in der Thüringer Polizei!
Wie will diese Landesregierung mit den aufgegebenen Ansprüchen an die innere Sicherheit Thüringens denn nur noch einen einzigen Wimpel gewinnen?
Wer in dieser Regierung nicht glaubt, was unser Innenminister zu Notwendigkeiten in der Reform und zur Mindestzahl an Polizeibeamten, Verwaltungspersonal und Tarifbeschäftigten erklärt, der wird bald erkennen und spüren müssen, um wie viel wichtiger den Bürgerinnen und Bürgern das Thema innere Sicherheit ist.
Was wir jetzt aufzugeben beabsichtigen, wird seine Quittung erhalten!


Keine Neuverschuldung ab 2012! – Ein tolles Ziel! – Aber zu welchem Preis?


Marko Grosa, GdP
Landesvorsitzender
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